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Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH
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Bernd Eckhardt: Schwerpunktthema EuGH-Urteil Alimanovic C-67/14 vom 15.9.2015
Der Kollege hat sich ausführlich mit der Entscheidung des EuGH und seiner Bedeutung
für die Beratungspraxis auseinandergesetzt, daher gehört die Veröffentlichung zur Pflichtlektüre aller Berater die mit Unionsbürgern und deren sozialrechtlichen Leistungsausausschlüssen zu tun haben.
Das Papier gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Sozialrecht-justament-5-2015.pdf
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1905/
Willi S
für die Beratungspraxis auseinandergesetzt, daher gehört die Veröffentlichung zur Pflichtlektüre aller Berater die mit Unionsbürgern und deren sozialrechtlichen Leistungsausausschlüssen zu tun haben.
Das Papier gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Sozialrecht-justament-5-2015.pdf
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1905/
Willi S
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» EuGH: Schlussanträge des Generalanwaltes Melchior Wathelet vom 26.03.2015 - Rechtssache C -67/14 - Alimanovic
» sozialrecht justament 1/2015 / Aktuelle Rechtsprechung zum SGB II-Ausschluss von EU-BürgerInnen nach der EuGH-Entscheidung „Dano“
» Eine regelhafte Ermessensreduzierung auf Null nach Ablauf eines sechsmonatigen Aufenthalts im Rahmen des § 23 Abs. 1 Satz 3 SGB XII findet nicht statt (entgegen BSG, Urteil vom 3. Dezember 2015 - B 4 AS 44/15 R -, Urteil vom 16. Dezember 2015 -
» . Bernd Eckhardt: Klarheit in der Unklarheit - zum Stand SGB II-Ausschluss beim EuGH
» Themenschwerpunkt: "Ungedeckte Unterkunftskosten im SGB II/SGB XII - die massenhafte Gefährdung des soziokulturellen Existenzminimums". Sozialrecht justament 3/2015 von Bernd Eckhardt
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» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
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