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Rückforderung von Kindergeld bei Anrechnung auf Sozialleistungen/ Billigkeitserlass stellen
von Willi Schartema Di 22 Sep 2015 - 13:15
Dann möchte ich auf eine spezielle Sache hinweisen und zwar, was zu tun ist, wenn Kindergeld im SGB II- Bezug angerechnet und später von der Kindergeldkasse zurückgefordert wird.
Hier hat das BSG schon einmal festgestellt, dass eine „wiederholte Antragstellung“ nach § 28 SGB X wegen Aufhebung der Leistung ausgeschlossen ist.
Im Folgenden könnte aber ein Billigkeitserlass gestellt werden, denn unter bestimmten Voraussetzungen kann der Betrag erlassen werden.
Mehr dazu hier: http://www.anwalt.de/rechtstipps/bundesfinanzhof-zur-rueckforderung-von-kindergeld-bei-anrechnung-auf-sozialleistungen-hartz_067968.html
(KurzURL: http://tinyurl.com/oeaw34v)
und hier: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kindergeld-rueckzahlung-nicht-immer-90016077.php
(KurzURL: http://tinyurl.com/o7qpwtq)
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1884/
Willi S
Hier hat das BSG schon einmal festgestellt, dass eine „wiederholte Antragstellung“ nach § 28 SGB X wegen Aufhebung der Leistung ausgeschlossen ist.
Im Folgenden könnte aber ein Billigkeitserlass gestellt werden, denn unter bestimmten Voraussetzungen kann der Betrag erlassen werden.
Mehr dazu hier: http://www.anwalt.de/rechtstipps/bundesfinanzhof-zur-rueckforderung-von-kindergeld-bei-anrechnung-auf-sozialleistungen-hartz_067968.html
(KurzURL: http://tinyurl.com/oeaw34v)
und hier: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kindergeld-rueckzahlung-nicht-immer-90016077.php
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