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Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten
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Christian Schneider, info also 6/2012, 243: Die Vollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen)
von Willi Schartema Do 27 Dez 2012 - 13:23
Die hohe Belastung der Sozialgerichte mit Verfahren über Leistungen nach
dem SGB II führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Zahl der Urteile gegen die
Jobcenter.
Gerade aber diese Urteile werden nicht immer ohne Weiteres umgesetzt, mag
es an organisatorischen Mängeln bei den Jobcentern liegen oder an der fehlenden
Einsicht in die Richtigkeit der Entscheidung.
Während die Zwangsvollstreckung vor Einführung des SGB II an den
Sozialgerichten wohl praktisch nie eine Rolle gespielt hat, da die öffentliche
Hand in der Regel nicht erst durch die Vollstreckung zur Umsetzung von Urteilen
gezwungen werden musste, tauchen nunmehr gehäuft Anträge auf Vollstreckung von
Entscheidungen bei den Sozialgerichten auf.
Zu beobachten ist, dass hier sowohl bei den Prozessbevollmächtigten als
auch bei den Gerichten selbst nicht selten eine gewisse Unsicherheit
hinsichtlich des Vorgehens herrscht.
Deser Beitrag soll daher die Grundzüge und Besonderheiten der
Zwangsvollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter näher
beleuchten.
Aufsatz_infoalso_12_06.pdf (199 KB)info also – Informationen
zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht – Nomos – Heft 6
Anmerkung:
Vollstreckung
gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines
Zwangsgeldes
Einen schönen 1. Weihnachtstag wünscht allen Lesern
das Taem des Sozialrechtsexperten. Hiermit möchten wir uns gleichzeitig bei
allen bedanken, welche uns immer hilfreich zur Seite standen, beispielhaft von
vielen sei erwähnt Willy Voigt.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/christian-schneider-info-also-62012-243.html
Willi S
dem SGB II führt zwangsläufig zu einem Anwachsen der Zahl der Urteile gegen die
Jobcenter.
Gerade aber diese Urteile werden nicht immer ohne Weiteres umgesetzt, mag
es an organisatorischen Mängeln bei den Jobcentern liegen oder an der fehlenden
Einsicht in die Richtigkeit der Entscheidung.
Während die Zwangsvollstreckung vor Einführung des SGB II an den
Sozialgerichten wohl praktisch nie eine Rolle gespielt hat, da die öffentliche
Hand in der Regel nicht erst durch die Vollstreckung zur Umsetzung von Urteilen
gezwungen werden musste, tauchen nunmehr gehäuft Anträge auf Vollstreckung von
Entscheidungen bei den Sozialgerichten auf.
Zu beobachten ist, dass hier sowohl bei den Prozessbevollmächtigten als
auch bei den Gerichten selbst nicht selten eine gewisse Unsicherheit
hinsichtlich des Vorgehens herrscht.
Deser Beitrag soll daher die Grundzüge und Besonderheiten der
Zwangsvollstreckung sozialgerichtlicher Urteile gegen die Jobcenter näher
beleuchten.
Aufsatz_infoalso_12_06.pdf (199 KB)info also – Informationen
zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht – Nomos – Heft 6
Anmerkung:
Vollstreckung
gegen Jobcenter aus einstweiliger Anordnung - Androhung und Festsetzung eines
Zwangsgeldes
Einen schönen 1. Weihnachtstag wünscht allen Lesern
das Taem des Sozialrechtsexperten. Hiermit möchten wir uns gleichzeitig bei
allen bedanken, welche uns immer hilfreich zur Seite standen, beispielhaft von
vielen sei erwähnt Willy Voigt.
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Willi S
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