Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Sozialrechtaktuell 3/2013, 93 - Prof. Dr. Corinna Grühn: Die Bewertung des Überbrückungsgeldes nach § 51 StVollzG als Einkommen oder Vermögen im SGB II – neue Entwicklungen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Sozialrechtaktuell 3/2013, 93 - Prof. Dr. Corinna Grühn: Die Bewertung des Überbrückungsgeldes nach § 51 StVollzG als Einkommen oder Vermögen im SGB II – neue Entwicklungen
von Willi Schartema Mo 10 Jun 2013 - 11:04
Die Bewertung des Überbrückungsgeldes nach § 51 StVollzG als Einkommen oder Vermögen im SGB II ? neue Entwicklungen
Von Prof. Dr. Corinna Grühn, Bremen, Professorin an der Hochschule Bremen im Studiengang Soziale Arbeit.
Einleitung
Die Erleichterung im Oktober 2011 war groß: das BSG hatte mit seiner
Entscheidung am 6.10.2011 Klarheit geschaffen: auch beim
Überbrückungsgeld, das Straffälligen bei Haftentlassung nach § 51
StVollzG ausgezahlt wird, kommt es auf den Zeitpunkt der Antragstellung
auf Leistungen nach dem SGB II an.
Hiernach richtet es sich, ob es als Einkommen oder Vermögen gewertet
wird und damit auf Leistungen anzurechnen oder eben nicht anzurechnen
ist.
Hieraus ergab sich insbesondere für die Berater und Beraterinnen in der
Straffälligenbetreuung eine klare Handlungsmaxime; namentlich die, dass
die Antragstellung auf Leistungen nach dem SGB II möglichst nach Zufluss
des Überbrückungsgeldes erfolgen sollte.
Bereits zum Zeitpunkt dieser Entscheidung gab es aber im SGB II eine
veränderte Rechtslage. Neuere rechtspolitische Erwägungen lässt eine
Gerichtsentscheidung grundsätzlich außer Betracht.
Grund genug in diesem Beitrag die aktuelle Rechtslage zu skizzieren und
einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen zu werfen.
Aufsatz_SRa_13_03.pdf (556 KB)
Sozialrechtaktuell 3/2013
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/sozialrechtaktuell-32013-93-prof-dr.html
Willi S
Von Prof. Dr. Corinna Grühn, Bremen, Professorin an der Hochschule Bremen im Studiengang Soziale Arbeit.
Einleitung
Die Erleichterung im Oktober 2011 war groß: das BSG hatte mit seiner
Entscheidung am 6.10.2011 Klarheit geschaffen: auch beim
Überbrückungsgeld, das Straffälligen bei Haftentlassung nach § 51
StVollzG ausgezahlt wird, kommt es auf den Zeitpunkt der Antragstellung
auf Leistungen nach dem SGB II an.
Hiernach richtet es sich, ob es als Einkommen oder Vermögen gewertet
wird und damit auf Leistungen anzurechnen oder eben nicht anzurechnen
ist.
Hieraus ergab sich insbesondere für die Berater und Beraterinnen in der
Straffälligenbetreuung eine klare Handlungsmaxime; namentlich die, dass
die Antragstellung auf Leistungen nach dem SGB II möglichst nach Zufluss
des Überbrückungsgeldes erfolgen sollte.
Bereits zum Zeitpunkt dieser Entscheidung gab es aber im SGB II eine
veränderte Rechtslage. Neuere rechtspolitische Erwägungen lässt eine
Gerichtsentscheidung grundsätzlich außer Betracht.
Grund genug in diesem Beitrag die aktuelle Rechtslage zu skizzieren und
einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen zu werfen.
Aufsatz_SRa_13_03.pdf (556 KB)
Sozialrechtaktuell 3/2013
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/sozialrechtaktuell-32013-93-prof-dr.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» BSG: Am 08.05.2019 wird der 14. Senat des BSG zur Grundsicherung nach dem SGBII sich mit folgenden Themen befassen: Gibt es Schulbücher vom Jobcenter? Ist eine Erbschaft als Vermögen oder Einkommen zu behandeln?
» S. a. Aufsatz von Prof. Dr. Uwe, Berlit, abgedruckt in info also 5/2013 - Sanktionen im SGB II - nur problematisch oder verfassungswidrig?
» TAZ, 31.01.2013 - Prof. Dr. Stefan Sell: Antwort auf den Aufsatz von Prof. Dr. Helga Spindler
» Berlin, 25.6.2013: Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder verfassungswidrig? Ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković und Prof. Dr. Uwe Berlit
» Abfindungszahlung behalten bei 1 monatigen aussetzen von ALG II Bewertung als Vermögen kann sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nur dann ergeben, wenn die Hilfebedürftigkeit vor (erneuter) Antragstellung für mindestens einen Monat beende
» S. a. Aufsatz von Prof. Dr. Uwe, Berlit, abgedruckt in info also 5/2013 - Sanktionen im SGB II - nur problematisch oder verfassungswidrig?
» TAZ, 31.01.2013 - Prof. Dr. Stefan Sell: Antwort auf den Aufsatz von Prof. Dr. Helga Spindler
» Berlin, 25.6.2013: Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder verfassungswidrig? Ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković und Prof. Dr. Uwe Berlit
» Abfindungszahlung behalten bei 1 monatigen aussetzen von ALG II Bewertung als Vermögen kann sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nur dann ergeben, wenn die Hilfebedürftigkeit vor (erneuter) Antragstellung für mindestens einen Monat beende
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15