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Einkommensberücksichtigung - Pflegegeld für die Betreuung mehrerer Pflegekinder in Tagespflege - Ermittlung des Durchschnitts aller Erziehungsbeiträge - Mehrbedarf für Alleinerziehende
BSG, Urteil vom 23.05.2012,- B 14 AS
148/11 R -
Die Bestimmung des ersten, zweiten usw. Pflegekindes im Sinne von § 11
Abs. 4 SGB II a.F. ist nicht nach der zeitlichen Reihenfolge der jeweils
in einem Pflegeverhältnis zum Leistungsberechtigten stehenden Kinder,
sondern nach einer Durchschnittsbildung der erhaltenen
Erziehungsgeldanteile durchzuführen.
Kein Anspruch auf einen Mehrbedarf wegen Alleinerziehung nach § 21 Abs 3
SGB II, weil es sich nur um eine Tagespflege und nicht um eine
Vollzeitpflege mit Aufnahme der Pflegekinder in den Haushalt
handelte(vgl. BSG,Urteil vom 27.1.2009 (B 14/7b AS 8/07 R - SozR 4-4200 §
21 Nr 4).
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&Datum=2012-5-23&nr=12617&pos=1&anz=3
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/einkommensberucksichtigung-pflegegeld.html
Willi S
148/11 R -
Die Bestimmung des ersten, zweiten usw. Pflegekindes im Sinne von § 11
Abs. 4 SGB II a.F. ist nicht nach der zeitlichen Reihenfolge der jeweils
in einem Pflegeverhältnis zum Leistungsberechtigten stehenden Kinder,
sondern nach einer Durchschnittsbildung der erhaltenen
Erziehungsgeldanteile durchzuführen.
Kein Anspruch auf einen Mehrbedarf wegen Alleinerziehung nach § 21 Abs 3
SGB II, weil es sich nur um eine Tagespflege und nicht um eine
Vollzeitpflege mit Aufnahme der Pflegekinder in den Haushalt
handelte(vgl. BSG,Urteil vom 27.1.2009 (B 14/7b AS 8/07 R - SozR 4-4200 §
21 Nr 4).
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&Datum=2012-5-23&nr=12617&pos=1&anz=3
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/einkommensberucksichtigung-pflegegeld.html
Willi S
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