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Zur Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld II wegen einem Umzug
von Willi Schartema Di 3 Jan 2017 - 7:46
SG München, Endurteil v. 18.11.2016 – S 46 AS 2740/11
Leitsatz ( Juris )
1. Für den Regelbedarf ist ein Umzug schon keine leistungserhebliche Änderung im Sinn von § 48 SGB X. Bei den Kosten der Unterkunft markiert der Umzug eine leistungserhebliche Änderung. (amtlicher Leitsatz)
2. Das Nachschieben anderer Gründe, hier eine ungenehmigte Ortsanwesenheit nach § 7 Abs. 4a SGB II und Einkommenserzielung, ist unzulässig, wenn dadurch der Aufhebungsbescheid in seinem Wesen verändert wird oder die Rechtsverteidigung unangemessen beeinträchtigt wird. (amtlicher Leitsatz)
Quelle: http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-74658?hl=true
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2125/
Willi S
Leitsatz ( Juris )
1. Für den Regelbedarf ist ein Umzug schon keine leistungserhebliche Änderung im Sinn von § 48 SGB X. Bei den Kosten der Unterkunft markiert der Umzug eine leistungserhebliche Änderung. (amtlicher Leitsatz)
2. Das Nachschieben anderer Gründe, hier eine ungenehmigte Ortsanwesenheit nach § 7 Abs. 4a SGB II und Einkommenserzielung, ist unzulässig, wenn dadurch der Aufhebungsbescheid in seinem Wesen verändert wird oder die Rechtsverteidigung unangemessen beeinträchtigt wird. (amtlicher Leitsatz)
Quelle: http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-74658?hl=true
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2125/
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