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Zur Geltungmachung von Erhaltungsaufwendungen ( § 22 Abs. 2 SGB II ) bei Schimmelbefall ( hier verneinend ).
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil v. 03.12.2015 - L 4 AS 466/12 - rechtskräftig
Leitsatz ( Redakteur )
1. Ob zur Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen iSv § 22 Abs 2 SGB II Fachfirmen beauftragt werden können oder Arbeiten in Eigenleistung zu erbringen sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
2. Aufwendungen zur Beseitigung von Schimmelbefall in der Unterkunft gehören grundsätzlich zur unabweisbaren Instandhaltung iSv § 22 Abs 2 SGB II, damit einhergehende Schönheitsreparaturen (Malerarbeiten) jedoch nicht.
3. Macht der SGB II-Leistungsbezieher im gerichtlichen Verfahren auf Nachfrage keine konkreten, prüfbaren Angaben zur geltend gemachten Zinsbelastung aus einem Privatdarlehen und benennt die Bewohnerzahl des Eigenheims im streitbefangenen Zeitraum nicht, scheidet die Gewährung weiterer KdU-Leistungen mangels feststellbarer Hilfebedürftigkeit aus.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183192&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2059/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Ob zur Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen iSv § 22 Abs 2 SGB II Fachfirmen beauftragt werden können oder Arbeiten in Eigenleistung zu erbringen sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
2. Aufwendungen zur Beseitigung von Schimmelbefall in der Unterkunft gehören grundsätzlich zur unabweisbaren Instandhaltung iSv § 22 Abs 2 SGB II, damit einhergehende Schönheitsreparaturen (Malerarbeiten) jedoch nicht.
3. Macht der SGB II-Leistungsbezieher im gerichtlichen Verfahren auf Nachfrage keine konkreten, prüfbaren Angaben zur geltend gemachten Zinsbelastung aus einem Privatdarlehen und benennt die Bewohnerzahl des Eigenheims im streitbefangenen Zeitraum nicht, scheidet die Gewährung weiterer KdU-Leistungen mangels feststellbarer Hilfebedürftigkeit aus.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183192&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
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Willi S
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