Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Die neuesten Themen
» Ein Anspruch auf Auszahlung der Anwaltsvergütung erfolgt nicht unmittelbar aus einem Freistellungsanspruch.
Do 25 Mai 2017 - 7:44 von Willi Schartema

» Zur Übernahme eines Eigenanteils in Höhe von 10.- EUR monatlich, den der Kläger für den Besuch einer Kindertageseinrichtung seines Kindes zu tragen hat.
Do 25 Mai 2017 - 7:41 von Willi Schartema

» Mutterschaftsgeld ist eine Leistung die regelmäßig monatlich zu erbringen ist. Eine Mutterschaftsgeldnachzahlung ist als Einkommen gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (a. F.) im Zuflussmonat zu berücksichtigen. Der Neuregelung des § 11 Abs. 3 Satz 2 SGB II ist
Do 25 Mai 2017 - 7:39 von Willi Schartema

» EGVA ist rechtswidrig, denn er knüpft Sanktionsandrohungen zum Teil an Verpflichtungen des Antragstellers, unzumutbare bzw. nicht hinreichend konkret bestimmten Obliegenheiten zu erfüllen. Die Nichtnutzung von Internetseiten ohne konkrete Bezeichnung mit
Do 25 Mai 2017 - 7:36 von Willi Schartema

»  Zur Verkürzung der Minderungsdauer bei sperrzeitbedingter Sanktion.
Do 25 Mai 2017 - 7:31 von Willi Schartema

» Zur Frage, ob die Klägerin ab Antragstellung durch den Ehemann der Zustimmung des Jobcenters zum weiteren, fortdauernden Auslandsaufenthalt für 19 Tage gemäß § 7 Abs. 4a SGB II a.F. i.V.m. der EAO bedurfte, um Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem
Do 25 Mai 2017 - 7:29 von Willi Schartema

» Die Nichtvorlage jeglicher Unterlagen rechtfertigt den Verdacht des Leistungsmissbrauchs, so dass die Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers, die Leistungen vollständig zu versagen, nicht zu beanstanden ist (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen,
Do 25 Mai 2017 - 7:25 von Willi Schartema

» Konkreter Arbeitsmarktbezug bei Eingliederungsverwaltungsakt erforderlich Hartz IV
Do 25 Mai 2017 - 7:20 von Willi Schartema

» Zur Frage, ob das JC berechtigt ist, vom Kläger vorgelegte Kontoauszüge in Kopie zur Akte zu nehmen.
Do 25 Mai 2017 - 7:16 von Willi Schartema

» Der Leistungsausschluss während der ersten drei Monate erfasst nicht Familienangehörige, die im Rahmen des Familiennachzugs zu einem schon länger in Deutschland lebenden Ausländer ziehen ( SG Berlin, Urteil vom 18.04.2011 - S 201 AS 45186/09).
Do 25 Mai 2017 - 7:12 von Willi Schartema

Mai 2017
MoDiMiDoFrSaSo
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
293031    

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Werden Zuzahlungen für Orthopädieschuhe für Leistungsbezieher des SGB II vom Grundsicherungsträger übernommen?

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Werden Zuzahlungen für Orthopädieschuhe für Leistungsbezieher des SGB II vom Grundsicherungsträger übernommen?

Beitrag von Willi Schartema am Mi 23 Jan 2013 - 6:46

Bei orthopädischen Schuhen ist zwischen der Zuzahlung
nach § 61 SGB II und dem Eigenanteil zu unterscheiden.


Der Eigenanteil beruht auf dem Gedanken, dass dem
Antragsteller die ohnehin erforderliche Anschaffung normaler Schuhe erspart
bleibt (vgl. Wortlaut § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V "soweit die Hilfsmittel
nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen
sind", sog. Hilfsmittel mit Doppelfunktion).


Obwohl normale Schuhe aus dem Regelbedarf zu bezahlen
sind, hat der Gesetzgeber mit § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II eine
Anspruchsgrundlage für die gesonderte Übernahme der Kosten für die Anschaffung
und Reparaturen von orthopädischen Schuhen bereit gestellt.


Angesichts der vorrangigen Leistungsverpflichtung der
gesetzlichen Krankenkassen verbleibt der Eigenanteil als Bedarf nach § 24 Abs.
3 Satz 1 Nr. 3 SGB II (Münder, LPK-SGB II, 4. Auflage 2011, § 24 Rn. 36).


Die Zuzahlungen sind für Leistungsbezieher des SGB II
zumutbar (BSG, Urteil vom 22.04.2008, B 1 KR 10/07 R) und im Regelbedarf
erfasst.


Es wird überwiegend davon ausgegangen, dass die
Zuzahlungen nicht nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II zu übernehmen sind
(Hauck-Noftz, SGB II, § 24 Rn. 352; Juris-Praxis-Kommentar, SGB II, § 24 Rn.
66).



So die Rechtsauffassung des LSG Bayern, Beschluss vom
05.12.2012 - L 7 AS 802/12 B ER



Anmerkung: Zur Übernhame der Kosten für
Orthopädieschuhe bei Heimbewohnern und Leistungsbeziehern nach dem SGB XII nach
§ 31 Absatz 1 Nummer 3 SGB XII.



§ 24 SGB II- Durchführungshinweise der
BA
- Zuzahlung/ Eigenanteil (24.23)

(5) Die Leistungspflicht der Krankenkasse beschränkt sich auf das eigentliche
Hilfsmittel und umfasst nicht den Schuh als Gebrauchs-gegenstand des täglichen
Lebens.
Daher müssen Versicherte bei der Versorgung mit orthopädischen Schuhen einen
Eigenanteil leis-ten. Dieser beträgt bis zu 76 Euro pro Paar. Dazu kommt
gegebe-nenfalls die gesetzliche Zuzahlung in Höhe von 10 Euro.

(6) Nur der Eigenanteil kann im Rahmen von § 24 Absatz 3 über-nommen werden.
Die gesetzliche Zuzahlung ist aus den Leistungen für den Regelbedarf zu
bestreiten.

Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.


https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=152159

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/01/werden-zuzahlungen-fur-orthopadieschuhe.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 5894
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten