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Kosten - Zur Übernahme der Kosten eines Hausgebärdensprachkurses im Umfang von vier Stunden wöchentlich bei einem von Geburt an beidseitig hörbehinderten Kind (Grad der Behinderung: 80; Zuerkennung der Merkzeichen „G“, „B“ und „RF“) Empty

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Di 14 Apr 2020 - 10:20 von Willi Schartema

» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
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Mo 27 Mai 2019 - 8:47 von Willi Schartema

» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
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Mo 27 Mai 2019 - 8:40 von Willi Schartema

» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
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Mo 27 Mai 2019 - 8:29 von Willi Schartema

» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
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Mo 27 Mai 2019 - 8:25 von Willi Schartema

» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
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Mo 27 Mai 2019 - 8:20 von Willi Schartema

» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
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Mo 27 Mai 2019 - 8:11 von Willi Schartema

» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
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Mo 27 Mai 2019 - 8:06 von Willi Schartema

» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
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Mo 27 Mai 2019 - 8:01 von Willi Schartema

» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15
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Mo 27 Mai 2019 - 7:52 von Willi Schartema

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Zur Übernahme der Kosten eines Hausgebärdensprachkurses im Umfang von vier Stunden wöchentlich bei einem von Geburt an beidseitig hörbehinderten Kind (Grad der Behinderung: 80; Zuerkennung der Merkzeichen „G“, „B“ und „RF“)

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Zur Übernahme der Kosten eines Hausgebärdensprachkurses im Umfang von vier Stunden wöchentlich bei einem von Geburt an beidseitig hörbehinderten Kind (Grad der Behinderung: 80; Zuerkennung der Merkzeichen „G“, „B“ und „RF“)

von Willi Schartema Mo 8 Apr 2019 - 10:05

entsprechend den §§ 53 ff. SGB XII in Verbindung mit § 16 Nr. 2 EingliederungshilfeVO.

LSG Bayern, Beschluss vom 28. Januar 2019 (Az.: L 18 SO 320/18 B ER):

Leitsatz Dr. Manfred Hammel

Für die Geltendmachung eines solchen Anspruchs reicht es aus, wenn die gute Möglichkeit besteht, dass mit diesem Hausgebärdensprachkurs die Aufgabe der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen erfüllt wird, d. h. dieser Kurs geeignet und erforderlich ist, die Fähigkeit des Antragstellers, an der Gesellschaft teilzuhaben, maßgeblich zu verbessern. Dies gilt gerade dann, wenn der Eintritt von schweren Beeinträchtigungen bei einer Nichtgewährung dieser Leistung beim Antragsteller wahrscheinlich ist.

Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2496/
Willi S

Willi Schartema: Admin; Anzahl der Beiträge : 7701
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Alter : 70
Ort : Bochum

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