Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



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» Thomé Newsletter 20/2019 vom 20.05.2019
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 20 Mai 2019 - 10:05 von Willi Schartema

» Tacheles Rechtsprechungsticker KW 21/2019
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 20 Mai 2019 - 10:00 von Willi Schartema

» Umzug des Antragstellers war nicht erforderlich, denn ein Umzug erscheint erst erforderlich, wenn der Vermieter eine ihm obliegende Mängelbeseitigung ablehnt bzw. diese unmöglich ist bzw. weitere Beseitigungsmaßnahmen wegen deren Umfang bzw. nach mehreren
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:34 von Willi Schartema

» Der Antragsteller hat vorläufig Anspruch auf Gewährung um 18,00 EUR erhöhter Grundleis-tungen trotz der bisher fehlenden neuen Bekanntmachung gemäß § 3 Abs 4 Satz 3 AsylbLG (vgl SG Stade, Beschluss vom 06.03.2019 - S 19 AY 1/19 ER -).
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:28 von Willi Schartema

» Die gemeinsame Verlagerung eines Wohnsitzes unterfällt nicht der Zuzug-Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zu dieser: BSG, Urteil vom 17. Oktober 2007, B 11a/7a AL 52/06 R, BSG, Urteil vom 27. Mai 2003, B 7 AL 4/02 R ).
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:21 von Willi Schartema

» Freibetrag Lohn Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Lohn für mehrere Beschäftigungen - Zeitraum, für den der Lohn gezahlt wird - Freibetrag Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 11.04.2019 - L 25 AS 337/19 NZB -
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:17 von Willi Schartema

» Grundsicherung f,ür Arbeitsuchende - Berufsausbildung - Ausländer - Aufenthaltstitel für Ausbildungszwecke Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 03.04.2019 - L 18 AS 467/19 B ER - rechtskräftig
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:13 von Willi Schartema

» PC/Laptop in Höhe von 600 EUR verurteilt Jobcenter muss zahlen zuschussweisen Übernahme von Kosten für einen internetfähigen PC/Laptop Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11.01.2019 - L 6 AS 238/18 B ER
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:09 von Willi Schartema

» Kein Anspruch auf Schlechtwettergeld (Saison-Kug) für Baustellen im Ausland. BSG, Urt. v. 07.05.2019 - B 11 AL 11/18 R
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:02 von Willi Schartema

» Heizkostenzuschuss muss auch ohne Hartz-IV-Bezug gezahlt werden. BSG, Urt. v. 08.05.2019 - B 14 AS 20/18 R
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze EmptyMo 13 Mai 2019 - 9:00 von Willi Schartema

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Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“ und dem Versuch der Umbenennung der Hartz – Gesetze

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Beitrag von Willi Schartema am Mi 11 Apr 2018 - 11:44

Nachdem Herr Spahn, als alles außer Gesundheitsminister, mit seinen Provokationen zu den Hartz IV-Gesetzes eine Diskussion um eben diese losgebrochen hat wird grade eine  Neuausrichtung oder auch Umbenennung der Hartz IV Gesetze öffentlich gestritten. Also Armut und Demütigung per Gesetz, soll jetzt nicht mehr so heißen, sondern „solidarisches Grundeinkommen“.
Dazu eine Kolumne von mir, diese ist hier zu finden:   https://tinyurl.com/y72cgdyg
Quelle:   http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2341/
Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
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