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Erstattungsfähigkeit von Kosten für eine Kursfahrt - Skifahrt - schulrechtliche Bestimmungen - Schulrecht Brandenburg - Veranstaltung von 2 Schulen - regionale Üblichkeit - Schulfahrten
von Willi Schartema Mo 10 Aug 2015 - 11:03
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.04.2015 - L 25 AS 1219/14
Jobcenter muss Kosten für die Teilnahme an der Kursfahrt -Skifahrt erstatten
Leitsätze ( Autor )
1. Unter Berücksichtigung des Teilhabeziels der Regelung des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a. F. stellt ein Ausschluss von der Teilnahme an einem Schüleraustausch, selbst wenn nicht die gesamte Klassen- oder Jahrgangsstufe die Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, auch eine Ausgrenzung aus finanziellen Gründen dar ( BSG, Urteil vom 22. November 2011 – B 4 AS 204/10 R ).
2. Nichts anderes kann dann hier gelten, selbst wenn nicht alle Schüler der jeweils angesprochenen Jahrgangsstufen 10 und 11 der beiden Schulen an der Skifahrt teilgenommen haben.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=179202&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1864/
Willi S
Jobcenter muss Kosten für die Teilnahme an der Kursfahrt -Skifahrt erstatten
Leitsätze ( Autor )
1. Unter Berücksichtigung des Teilhabeziels der Regelung des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a. F. stellt ein Ausschluss von der Teilnahme an einem Schüleraustausch, selbst wenn nicht die gesamte Klassen- oder Jahrgangsstufe die Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, auch eine Ausgrenzung aus finanziellen Gründen dar ( BSG, Urteil vom 22. November 2011 – B 4 AS 204/10 R ).
2. Nichts anderes kann dann hier gelten, selbst wenn nicht alle Schüler der jeweils angesprochenen Jahrgangsstufen 10 und 11 der beiden Schulen an der Skifahrt teilgenommen haben.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=179202&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1864/
Willi S
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