Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29LSG Bayern: Eine mehrfache Berücksichtigung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro innerhalb eines Monats und ein Abweichen zum Zuflussprinzip sind nicht geboten bei Zufluss von zwei Arbeitsentgelten innerhalb eines Kalendermonats
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
LSG Bayern: Eine mehrfache Berücksichtigung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro innerhalb eines Monats und ein Abweichen zum Zuflussprinzip sind nicht geboten bei Zufluss von zwei Arbeitsentgelten innerhalb eines Kalendermonats
von Willi Schartema Mi 1 Mai 2013 - 7:35
Eine mehrfache Berücksichtigung des Grundfreibetrages
(100 Euro) innerhalb eines Monats und ein Abweichen zum Zuflussprinzip
sind nicht geboten bei Zufluss von zwei Arbeitsentgelten innerhalb eines
Kalendermonats, so die Rechtsauffassung des Bayrischen LSG vom 27.03.2013 Az: L
11 AS 810/11.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=160440
Der Grundfreibetrag nach § 11 Abs 2 Satz SGB II aF
(nunmehr § 11b Abs 2 Satz 2 SGB II) ist als monatlicher Aufwand anzusehen, der
vom gesamten Einkommen (aus Erwerbstätigkeit) abzusetzen ist, das in dem Monat,
für den der Aufwand zu berücksichtigen ist, zufließt, unabhängig davon aus
welchen Einkommensquellen der tatsächliche Zufluss stammt und unter welchen
tatsächlichen oder rechtlichen Bedingungen dieser Einkommenszufluss zustande
gekommen ist.
Die Revision wurde zugelassen.
Rechtstipp: Anderer
Auffassung sind: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom
18.12.2012 - L 7 AS 652/12 , Revision anhängig beim BSG unter dem Az. B 14 AS
13/13 R; SG Berlin, Urteil vom 18.01.2012, Az.: S 55 AS 30011/10 und SG
Schleswig, Urteil vom 26.09.2011, S 3 AS 1273/09 , Berufung ist beim SH LSG zum
Az.: L 6 AS 91/11 anhängig, Berufung wurde am 15.02.2013 vom JC zurück
genommen.
Eigener Leitsatz
Bei Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben
Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats sind die Freibeträge jeweils
für jeden Monatslohn in Abzug zu bringen.
Wird Ihr Einkommen vom Jobcenter falsch auf Ihren
Bedarf angerechnet? Wir sind Ihnen behilflich bei der Durchsetzung Ihrer Rechte
vor dem Jobcenter - das Team des Sozialrechtsexperten - Vereinbaren Sie bitte
einen Termin.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock -
Sozialberater des RA L. Zimmermann.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/04/lsg-bayern-eine-mehrfache.html
Willi S
(100 Euro) innerhalb eines Monats und ein Abweichen zum Zuflussprinzip
sind nicht geboten bei Zufluss von zwei Arbeitsentgelten innerhalb eines
Kalendermonats, so die Rechtsauffassung des Bayrischen LSG vom 27.03.2013 Az: L
11 AS 810/11.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=160440
Der Grundfreibetrag nach § 11 Abs 2 Satz SGB II aF
(nunmehr § 11b Abs 2 Satz 2 SGB II) ist als monatlicher Aufwand anzusehen, der
vom gesamten Einkommen (aus Erwerbstätigkeit) abzusetzen ist, das in dem Monat,
für den der Aufwand zu berücksichtigen ist, zufließt, unabhängig davon aus
welchen Einkommensquellen der tatsächliche Zufluss stammt und unter welchen
tatsächlichen oder rechtlichen Bedingungen dieser Einkommenszufluss zustande
gekommen ist.
Die Revision wurde zugelassen.
Rechtstipp: Anderer
Auffassung sind: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom
18.12.2012 - L 7 AS 652/12 , Revision anhängig beim BSG unter dem Az. B 14 AS
13/13 R; SG Berlin, Urteil vom 18.01.2012, Az.: S 55 AS 30011/10 und SG
Schleswig, Urteil vom 26.09.2011, S 3 AS 1273/09 , Berufung ist beim SH LSG zum
Az.: L 6 AS 91/11 anhängig, Berufung wurde am 15.02.2013 vom JC zurück
genommen.
Eigener Leitsatz
Bei Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben
Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats sind die Freibeträge jeweils
für jeden Monatslohn in Abzug zu bringen.
Wird Ihr Einkommen vom Jobcenter falsch auf Ihren
Bedarf angerechnet? Wir sind Ihnen behilflich bei der Durchsetzung Ihrer Rechte
vor dem Jobcenter - das Team des Sozialrechtsexperten - Vereinbaren Sie bitte
einen Termin.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock -
Sozialberater des RA L. Zimmermann.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/04/lsg-bayern-eine-mehrfache.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» LSG Bayern: Mit 5 Wochenstunden und 187 Euro Monatseinkommen kann EU-Arbeitnehmer*innenstatus und damit SGB II Anspruch gegeben sein
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss der Kindergeldnachzahlung für mehrere Monate in einem Monat - Mehrfachabsetzung des Pauschbetrages in Höhe von 30,00 Euro - Offen gelassen, ob die Nachzahlung des
» Zur Übernahme von Mietschulden in Höhe von fast 12.000 Euro einer alleinstehenden Mutter mit 3 minderjährigen Kindern im Wege des Eilrechtschutzes – Anordnungsgrund – keine Begrenzung der Höhe nach bei Mietschulden – Darlehensnehmer ist nur die Mutter
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor Antragstellung - Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats - Berücksichtigung der Zweckbestimmung
» Anrechnung einer Rentennachzahlung - tatsächlicher Zufluss der Einnahme - ab dem 1. April 2011 ist das Zuflussprinzip in § 11 Abs. 2 Satz 1 SGB II gesetzlich geregelt worden und danach stellt § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X kein höherrangiges Recht (mehr) dar.
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss der Kindergeldnachzahlung für mehrere Monate in einem Monat - Mehrfachabsetzung des Pauschbetrages in Höhe von 30,00 Euro - Offen gelassen, ob die Nachzahlung des
» Zur Übernahme von Mietschulden in Höhe von fast 12.000 Euro einer alleinstehenden Mutter mit 3 minderjährigen Kindern im Wege des Eilrechtschutzes – Anordnungsgrund – keine Begrenzung der Höhe nach bei Mietschulden – Darlehensnehmer ist nur die Mutter
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor Antragstellung - Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats - Berücksichtigung der Zweckbestimmung
» Anrechnung einer Rentennachzahlung - tatsächlicher Zufluss der Einnahme - ab dem 1. April 2011 ist das Zuflussprinzip in § 11 Abs. 2 Satz 1 SGB II gesetzlich geregelt worden und danach stellt § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X kein höherrangiges Recht (mehr) dar.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15