Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Arbeitslosengeld - Agentur für Arbeit muss unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Amtsermittlung entsprechende eigene Ermittlungen anstellen und nicht lediglich fremde Ergebnisse übernehmen - Nahtlosigkeitsregelung
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Arbeitslosengeld - Agentur für Arbeit muss unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Amtsermittlung entsprechende eigene Ermittlungen anstellen und nicht lediglich fremde Ergebnisse übernehmen - Nahtlosigkeitsregelung
von Willi Schartema Di 26 März 2013 - 9:43
Die Vorlage einer
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schließt die Verfügbarkeit für
Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit und damit den Anspruch auf
Arbeitslosengeld nicht von vornherein aus, da sich eine
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in aller Regel nur auf die bisher
ausgeübte Tätigkeit bezieht , so die Rechtsauffassung des Bayerischen
Landessozialgerichts, Beschluss vom 25.02.2013, Az. L 9 AL 8/13 B ER.
1.
Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schließt die
Verfügbarkeit nicht von vornherein aus, da sich eine
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in aller Regel nur auf die bisher
ausgeübte Tätigkeit bezieht.
2.
Die Nahtlosigkeitregelung nach § 145 SGB III setzt voraus, dass die
Bundesagentur für Arbeit hinsichtlich Dauer und Umfang der
Leistungsminderung zu der Einschätzung gelangt, dass diese nicht nur
vorübergehender Natur ist.
Dafür
sind unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Amtsermittlung (§ 20
SGB X) entsprechende eigene Ermittlungen anzustellen. Insbesondere ist
zeitnah eine arbeitsamtsärztliche Begutachtung anzustreben.
3. Ohne diese Prognoseentscheidung wirkt dagegen die Nahtlosigkeitregelung des § 145 SGB III fort.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/03/arbeitsunfahigkeit-und-anspruch-auf.html
Willi S
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schließt die Verfügbarkeit für
Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit und damit den Anspruch auf
Arbeitslosengeld nicht von vornherein aus, da sich eine
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in aller Regel nur auf die bisher
ausgeübte Tätigkeit bezieht , so die Rechtsauffassung des Bayerischen
Landessozialgerichts, Beschluss vom 25.02.2013, Az. L 9 AL 8/13 B ER.
1.
Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung schließt die
Verfügbarkeit nicht von vornherein aus, da sich eine
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in aller Regel nur auf die bisher
ausgeübte Tätigkeit bezieht.
2.
Die Nahtlosigkeitregelung nach § 145 SGB III setzt voraus, dass die
Bundesagentur für Arbeit hinsichtlich Dauer und Umfang der
Leistungsminderung zu der Einschätzung gelangt, dass diese nicht nur
vorübergehender Natur ist.
Dafür
sind unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Amtsermittlung (§ 20
SGB X) entsprechende eigene Ermittlungen anzustellen. Insbesondere ist
zeitnah eine arbeitsamtsärztliche Begutachtung anzustreben.
3. Ohne diese Prognoseentscheidung wirkt dagegen die Nahtlosigkeitregelung des § 145 SGB III fort.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/03/arbeitsunfahigkeit-und-anspruch-auf.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Es ist ermessensfehlerhaft, wenn die Agentur für Arbeit im Rahmen der Ermessensentscheidung über einen Anspruch auf Gründungszuschuss nach § 93 SGB III den Anspruch unter Bezugnahme auf den Vermittlungsvorrang (§ 4 SGB III) ablehnt, sofern
» Agentur für Arbeit - Arbeitslose: Unfallversichert bei Pflicht-Bewerbungsgespräch?
» Dolmetscher für Beratungsgespräche bei der Agentur für Arbeit und in der Schule:
» Polnische Staatsangehörige hat Anspruch auf ALG II - auch im Eilverfahren gilt für das Gericht die Pflicht zur Amtsermittlung (§ 103 SGG; hierzu nur LSG Schleswig-Holstein Beschluss vom 18.11.2011 - L 5 KR 202/11 B)- Zuwendungen der Tante - Leistungen zur
» SG Gießen: Agentur für Arbeit: Absehen von Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Einzelfall- Weihnachtsfeiertage
» Agentur für Arbeit - Arbeitslose: Unfallversichert bei Pflicht-Bewerbungsgespräch?
» Dolmetscher für Beratungsgespräche bei der Agentur für Arbeit und in der Schule:
» Polnische Staatsangehörige hat Anspruch auf ALG II - auch im Eilverfahren gilt für das Gericht die Pflicht zur Amtsermittlung (§ 103 SGG; hierzu nur LSG Schleswig-Holstein Beschluss vom 18.11.2011 - L 5 KR 202/11 B)- Zuwendungen der Tante - Leistungen zur
» SG Gießen: Agentur für Arbeit: Absehen von Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Einzelfall- Weihnachtsfeiertage
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten|
|
|
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15