Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

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Veranstaltungsreihe: Aussortiert und abgeschoben mit Hartz IV

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Veranstaltungsreihe: Aussortiert und abgeschoben mit Hartz IV

Beitrag von Willi Schartema am Mi 26 Sep 2012 - 11:18

Aussortiert und abgeschoben mit Hartz IV
ein Seminar im Mehringhof

Gneisenaustr.2a, 10961 Berlin- Kreuzberg

U-Bhf. Mehringdamm

Eintritt frei

Freitag, den 9.11. 2012 um 19 Uhr

Erst arbeitsunfähig, dann schwerbehindert mit Alg-II
Welche Rechte und Möglichkeiten habe ich? (Anne Allex)

Mitunter erkranken erwerbslose Alg-II-Berechtigte schwer und sind im Anschluss
schwerbehindert. JobCenter-Mitarbeiter und kranke Alg-II-Berechtigte finden
sich im Geflecht verschiedener Sozialversicherungssysteme schwer zurecht.
Fragen wie "Arbeitsunfähigkeit, stationärem Aufenthalt und Meldepflicht",
"Schweigepflichtentbindung", "Anschlußheilbehandlung oder medizinische
Rehabilitation und Leistungen" müssen geklärt werden, um das Überleben zu
sichern. Wieder arbeitsfähige, aber schwerbehinderte Alg-II-Beziehende fragen
sich, ob sie was davon haben, wenn sie einen Schwerbehindertenausweis
beantragen? Die Rechte Alg-II-Berechtigter in diesen Situationen werden
erörtert.

Samstag, d. 10.11.2012 um 13 Uhr

Psychisch Kranksein in Zeiten von Hartz IV und Gesundheitsreformen (Michael Bialek)

Mit
dem Versorgungsstruktur- und dem Patientenrechtegesetz geht die endlose
Novellierung der Gesundheitsgesetzgebung im Jahre 2012 weiter, nach dem
Motto: „Vor der Reform ist nach der Reform“.

Auch bei
der Behandlung psychischer Erkrankungen gibt es wichtige Änderungen für
Patienten im Hinblick auf Qualität und Quantität der
psychotherapeutischen Versorgung, Akteneinsicht oder das mögliche
Vorgehen im Falle eines Behandlungsfehlers bei Psychotherapie, ob
ambulant oder stationär.

Arme und sozial unterdrückte Menschen
wie z.B. Hartz-IV-Betroffene haben ein erhöhtes Risiko, psychisch zu
erkranken, wie die Sozialepidemiologie entgegen einem „epidemisch“
verbreiteten Biologismus wissenschaftlich nachweisen kann.

In
diesem Seminarteil geht es darum, diese Zusammenhänge darzustellen und
trotz des nicht bloß medizinischen Charakters psychischer Krankheit
nützliche Hinweise für die Durchsetzung der spezifischen Patientenrechte
zu geben.




Samstag, d.10.11.2012 um 15 Uhr




Die Sonderarbeitsmärkte für Psychiatriebetroffene in Behindertenwerkstätten, Zuverdienstfirmen etc. (Thilo Broschell)




Insbesondere
Psychiatriebetroffene sind Risiken in der vorrangig an Effizienz,
Leistung und Perfektion orientierten modernen Arbeitsgesellschaft
ausgesetzt. 43 % sind aus dem Erwerbsleben ausgeschieden, davon sind ca.
16,5% Langzeiterwerbslose (ALG II Empfänger), ca. 12,5% erhalten
Sozialhilfe bzw. Sozialgeld, ca. 14% beziehen Erwerbsunfähigkeitsrente;
nur ca. 5,6 % (!) der psychisch Kranken sind vollbeschäftigt; ca. 6,5%
sind teilzeitbeschäftigt; ca. 20% haben einen geschützten Arbeitsplatz;
ca. 5% befinden sich in Maßnahmen der Beruflichen Rehabilitation. Die
Lebenssituation vieler psychisch kranker Menschen mit chronifizierten
Störungen ist durch ein Leben am Armutsrand und durch Abhängigkeit von
Institutionen gekennzeichnet. Viele Psychiatriebetroffene werden in
Sonderarbeitsmärkten bei absolut
geringster Entlohnung geparkt. In einer Gesellschaft, die Menschen nach
ihrer Leistungsfähigkeit beurteilt, wir ihnen die Anerkennung
verweigert.


Ausblick



30.11./1.12. 2012

Was ist normal- was ist verrückt?

Freitag 19 Uhr: Traumatisierung

Samstag 13 Uhr: Gewalt von und gegen Psychiatriebetroffene

Samstag 15 Uhr: Soziale Ausgrenzung als Folge von Pathologisierung von geschlechts-non-konformen Menschen


8./9.2. 2013

Armut und Arbeit machen krank

Freitag 19 Uhr: Armut macht krank – wie handeln die Experten?
oder Armut macht krank – helfen Experten?
Samstag 13 Uhr: “Mir ist alles zuviel!"- Gesellschaftliche Ursachen des Burn-Out-Syndroms

Samstag 15 Uhr: Ambulante soziale Hilfen zwischen Emanzipation, neoliberalem Sparzwang und Repression?


Veranstalter: AK Was tun/ Teilhabe e.V.


www.teilhabe-berlin.de

Unterstützt von Aktion Mensch

Weitere Hinweise:


Befreiung und soziale Emanzipation

Rätebewegung, Arbeiterautonomie und Syndikalismus

(Buchvorstellung und Diskussion)

Was
soll heute eigentlich konkret unter Befreiung und sozialer Emanzipation
verstanden werden. Und warum sind so viele der traditionslinken
Vorstellungen überholt? Fragen die wir mit dem Buchautor Roman Danyluk
zum Auftakt unseres Diskussionszyklus zum Thema „Arbeiterräte und
proletarischer Selbstorganisation“ diskutieren wollen.


Freitag, 28.9.2012 um 19:30 im Mehringhof (Versammlungsraum)

Gneisenaustr. 2a (U-Bahn Mehringdamm)


Der Diskussionszyklus wird jeden ersten Dienstag um 19:30 Uhr im Monat im Blauen Salon (Mehringhof) stattfinden.


Nächste Termine:

2.10.: Die Machno-Bewegung in der Ukraine

6.11.: Die Räterepublik in Ungarn

www.srdisko.blogsport.de


Bruderland ist abgebrannt

Ausstellung und Veranstaltungen

http://www.rosalux.de/news/38661/bruderland-ist-abgebrannt.html


Aktionstag am 29. September 2012

http://umfairteilen.de/

eine Kritik zu „Umfairteilen“ in Analyse & Kritik

http://www.akweb.de/ak_s/ak575/21.htm


*Referent:* Freerk Huisken
*Datum:* 05.10.2012 / 06.10.2012
*Beginn:* 18:30 Uhr / 16:00 Uhr
*Ort:* Mehringhof, Gneisenaustr. 2, U-Bahnhof Mehringdamm

*Bundespräsident Gauck: „Unsere Heimat kommt nicht in braune Hände!“
Die Antifa: „Kein Fußbreit den Faschisten!“
Eine Allianz antifaschistischer Reinigungskolonnen?*

Dem
Gehalt der Parolen nach schon. Mit gleichen Absichten? Die politische
Elite will sich einer unerwünschten politischen Konkurrenz entledigen.
Und die linken Antifaschisten? Träumen sie weiter von einer wahren
Demokratie, in der Faschisten nichts zu suchen haben? Gibt es deswegen
bei ihnen auch Beifall, wenn regierende Demokraten gegen Neofaschisten
ihre Machtmittel einsetzen? Wo sie doch selbst regelmäßig ins Visier der
Staatsgewalt geraten. Für den demokratischen Staat gibt es diese
Allianz nämlich nicht. Er kennt nur Extremisten – rechte und linke.

Demokraten
aller Couleur können (Neo-)Faschisten nicht wirklich kritisieren,
lautet Freerk Huiskens provokantes Fazit in seinem Buch „Der
demokratische Schoß ist fruchtbar...“ Das Elend mit der Kritik am
(Neo-)Faschismus: Verfassungsschutz, Bundeszentrale für politische
Bildung, viele der Volksparteien, aber auch Gewerkschaften und einige
Antifa-Bündnisse stellen bei ihrem Kampf gegen Neonazis deren Kleidung
vor, decodieren Zahlencodes und benennen rechtsextreme Musiklabels. Es
wird enttarnt, was sie offen zeigen, wenn sie sich präsentieren. Diese
Art der "Auseinandersetzung" lebt von der Vorstellung, Jugendliche
würden sich abwenden, wenn sie nur erkennen könnten, wie Neonazis sich
kleiden und welche Mucke sie hören. Weit gefehlt, denn diese sind vor
allem enttäuschte Nationalisten, die die Verschwendung nationaler
Ressourcen durch undeutsche Unternehmenspolitik anprangern, am globalen
Kapitalismus gerade nicht den weltweiten Siegeszug eines
Ausbeutungssystems kritisieren, sondern beklagen, dass sich gute
deutsche Unternehmen in internationale Konzerne verwandeln. Damit kommen
gute Demokraten in Schwierigkeiten, entdecken sie doch bei der
unerwünschten Konkurrenz Einvernehmen mit dem eigenen höchsten
politischen Ziel: Dem Erfolg der Nation, um Deutschland ökonomisch und
politisch voran zu bringen. Und so verkommen Verbotsdebatten,
Enttarnungen und Steckbriefe sowie die Warnung, dass der Schoss noch
fruchtbar sei, zu einer Ehrenrettung von Nationalbewusstsein zum Segen
des demokratisch regierten Kapitalismus. Daran sollte man sich wirklich
nicht beteiligen.

*Sonnabend 06.10.2012
Beginn: 16:00 Uhr *

*Workshop mit Freerk Huisken zum Thema: Wie man Nationalismus und Rassismus kritisiert und wie lieber nicht.*

Es
häufen sich die Publikationen über „Argumente gegen Stammtischparolen“
(Hufer u.a.). Ihnen ist zu entnehmen, wie man auf rechte und
rechtsextreme Reden hereinfällt. Dagegen soll exemplarisch erarbeitet
werden, wie man nationalistische und rassistische Reden richtig
kritisiert.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/09/veranstaltungsreihe-aussortiert-und.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
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Willi Schartema
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