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§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
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Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
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Die Jahresfrist gemäß § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X beginnt regelmäßig nach erfolgter Anhörung zu laufen, es sei denn, es hat zu einem vorhergehenden Zeitpunkt bereits eine hinreichend sichere Informationsgrundlage bezüglich sämtlicher für die
von Willi Schartema Di 2 Okt 2018 - 8:11
Rücknahmeentscheidung notwendiger (äußerer und innerer) Tatsachen bestanden.
LSG München, Beschluss v. 04.09.2018 – L 11 AS 788/18 B PKH
Leitsatz ( Juris )
Quelle: http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-22398?hl=true
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2416/
Willi S
LSG München, Beschluss v. 04.09.2018 – L 11 AS 788/18 B PKH
Leitsatz ( Juris )
Quelle: http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-22398?hl=true
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» Die Schutzfrist nach § 22 Abs. 1 S. 3 SGB II von in der Regel längstens sechs Monaten beginnt grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen.
» Ein gemäß § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erlassener Eingliederungsverwaltungsakt ist rechtswidrig, wenn hierin Leistungsempfänger/innen Pflichten auferlegt werden, deren Erfüllung objektiv unmöglich ist, weil der maßgebliche Zeitpunkt bereits in der
» Der Anspruch auf Erstattung von vorläufig gewährten Leistungen (§ 328 Abs 3 Satz 2 SGB III) unterliegt nicht der Jahresfrist nach § 45 Abs 4 Satz 2 SGB X.
» Eine schwere Nahrungsmittelallergie ist insbesondere bei Kindern regelmäßig als eine körperlich wesentliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX in Verbindung mit § 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII aufzufassen.
» Die Schutzfrist nach § 22 Abs. 1 S. 3 SGB II von in der Regel längstens sechs Monaten beginnt grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen.
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