Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» Zum Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 für einen Fußballspieler , wo der Kläger laut Spielervertrag eine monatliche Vergütung in Höhe von 250 € zuzüglich Prämien erhielt, hier bejahend. SG Rostock, Urteil vom 06.09.2018, S 2 AL 21/17
Mo 5 Nov 2018 - 9:45 von Willi Schartema

» Die Bundesregierung teilt die Einschätzung von internationalen Organisationen wie dem Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM), dass die Bedingungen für eine Rückkehr von
Mo 5 Nov 2018 - 9:39 von Willi Schartema

» Schadensersatzzahlungen nicht auf ALG II anzurechnen, ein Beitrag v. RA Helge Hildebrandt aus Kiel (BSG, Urteil vom 09.08.2018, B 14 AS 20/17 R)
Mo 5 Nov 2018 - 9:35 von Willi Schartema

» § 1 a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG knüpft nicht an ein konkretes Fehlverhalten des Leistungsberechtigten an (vgl. Birk in LPK-SGB XII, Stand 2018, § 1 a AsylbLG RdNr. 6). Der Hintergrund der Leistungskürzung liegt darin, dass diese Personen dem europäischen
Mo 5 Nov 2018 - 9:30 von Willi Schartema

»  Zum Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Übernahme der Kosten einer Integrationshilfe während des Kindergartenbesuchs, hier befürwortend. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss v. 17.10.2018 - L 7 SO 3150/18 ER-B
Mo 5 Nov 2018 - 9:26 von Willi Schartema

» Bundesfreiwilligendienst: Taschengeld nicht auf Sozialhilfe anrechenbar SGB XII Bayerisches Landessozialgericht, Urt. v. 27.09.2018 - L 8 SO 18/16
Mo 5 Nov 2018 - 9:23 von Willi Schartema

» Zur Frage, ob die Rechtmäßigkeit der Feststellung einer zweiten Sperrzeit voraussetzt, dass zuvor ein Bescheid über die Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit ergangen ist, hier verneinend. LSG Hamburg, Urt. v. 29.08.2018 - L 2 AL 51/17
Mo 5 Nov 2018 - 9:19 von Willi Schartema

» Zu Rechtsfragen im Hinblick auf das Bestehen von Entschädigungsansprüchen von (mehreren) Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft und deren Höhe.Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 27.06.2018 - L 12 SF 43/17 EK AS
Mo 5 Nov 2018 - 9:15 von Willi Schartema

» Ist bei einer in Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II lebenden Person neben einer Grundrente auch eine Ausgleichsrente nicht als Einkommen zu berücksichtigen? BSG, Urteil v. 14.06.2018 - B 14 AS 13/17 R
Mo 5 Nov 2018 - 9:11 von Willi Schartema

» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus außergerichtlichem Vergleich wegen Vermögensschadens nach unerlaubter Handlung
Mo 5 Nov 2018 - 9:07 von Willi Schartema

November 2018
MoDiMiDoFrSaSo
   1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Die angemessene Wohnungsgröße orientiert sich auch bei Bewohnern einer Familie nicht nach der Anzahl der Haushaltsmitglieder, sondern an der Größe der Bedarfsgemeinschaft.

Nach unten

Die angemessene Wohnungsgröße orientiert sich auch bei Bewohnern einer Familie nicht nach der Anzahl der Haushaltsmitglieder, sondern an der Größe der Bedarfsgemeinschaft.

Beitrag von Willi Schartema am Mo 14 Mai 2018 - 10:11

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22.02.2018 - L 7 AS 2042/15

Orientierungssatz ( Redakteur )


Leitsatz ( Redakteur )

1. Die Frage der Angemessenheit kann stets nur im Hinblick auf den Hilfebedürftigen nach dem SGB II und den mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen beantwortet werden (BSG Urteile vom 18.06.2008 - B 14/11b 61/06 R; vom 18.02.2010 - B 14 AS 73/08 R; vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R; LSG Bayern Urteil vom 14.11.2012 - L 16 AS 90/12; LSG Schleswig-Holstein Urteil vom 26.02.2016 - L 3 AS 220/13 anhängig beim BSG - B 14 AS 1/17 R; aA LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 03.05.2017 - L 13 AS 224/16 R - anhängig beim BSG: B 14 AS 14/17 R).

2. Außerdem beachtet das JobCenter mit ihrer Berechnungsmethode ohnehin nicht das von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelte "Kopfteilprinzip". Die absolute Zahl der Nutzer einer Wohnung erlangt hiernach Bedeutung nur bei der Aufteilung der tatsächlichen Wohnkosten (BSG Urteile vom 18.02.2010 - B 14 AS 73/08 R und vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R). Hiermit ist nicht vereinbar, nur die angemessenen Kosten für alle Haushaltsmitglieder zu errechnen und diese anteilig auf die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft zu verteilen. Das Kopfteilprinzip bezieht sich nur auf die tatsächlichen Aufwendungen.

Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=199919&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
 
Rechtstipp: Bei mehreren Personen, die eine Wohnung gemeinsam bewohnen, hat grundsätzlich eine Aufteilung der gesamten Aufwendungen nach Kopfteilen zu erfolgen (vgl BSG vom 14.2.2018 - B 14 AS 17/17 R und B 14 AS 14/17 R).
Quelle:  http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2360/
Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7357
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten