Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Schlüsselwörter

antrag  warmwasser  mehrbedarf  

Die neuesten Themen
» Zur Übernahme der tatsächlichen Kosten der Unterkunft nach einer unwirksamen Mieterhöhung; § 22 I 1 SGB II enthält keine Beschränkung der zu übernehmenden Kosten, die bereits bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit zu zahlen waren; Verpflichtung des SGB II-
Heute um 15:31 von Willi Schartema

» Bündnis „Demonstrationsrecht verteidigen“ und zur Konferenz am 7. Oktober
Heute um 15:23 von Willi Schartema

» Zur Kampagne rechter Organisationen gegen Tacheles und mich
Heute um 15:20 von Willi Schartema

» Kampagne gegen die Aufrechnung von Wohnungsbeschaffungskosten und damit Unterschreitung des Existenzminimums
Heute um 15:18 von Willi Schartema

» Die leeren Versprechen an Langzeitarbeitslose bzw. die Bedienung der JC’s an den Eingliederungsmitteln
Heute um 15:14 von Willi Schartema

» Frankreich: Neues Arbeitsgesetz verordnet – nächste Woche breite Proteste in Frankreich
Di 12 Sep 2017 - 20:02 von Willi Schartema

» Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) europaweite Absenkung der existenzsichernden Leistungen für Asylbewerber
Di 12 Sep 2017 - 20:00 von Willi Schartema

» Aktualisierte Arbeitshilfe zu Unionsbürgern
Di 12 Sep 2017 - 19:57 von Willi Schartema

»  In eigener Sache: Diffamierung und Bedrohung von Tacheles und meiner Person
Di 12 Sep 2017 - 14:45 von Willi Schartema

» Aufforderung zur vorzeitigen Altersrente - augschiebende Wirkung - UnbilligkeitsVO in der seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung steht entgegen
Di 12 Sep 2017 - 14:41 von Willi Schartema

September 2017
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930 

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Sozialrechtaktuell 3/2013, 93 - Prof. Dr. Corinna Grühn: Die Bewertung des Überbrückungsgeldes nach § 51 StVollzG als Einkommen oder Vermögen im SGB II – neue Entwicklungen

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Sozialrechtaktuell 3/2013, 93 - Prof. Dr. Corinna Grühn: Die Bewertung des Überbrückungsgeldes nach § 51 StVollzG als Einkommen oder Vermögen im SGB II – neue Entwicklungen

Beitrag von Willi Schartema am Mo 10 Jun 2013 - 11:04

Die Bewertung des Überbrückungsgeldes nach § 51 StVollzG als Einkommen oder Vermögen im SGB II ? neue Entwicklungen

Von Prof. Dr. Corinna Grühn, Bremen, Professorin an der Hochschule Bremen im Studiengang Soziale Arbeit.

Einleitung

Die Erleichterung im Oktober 2011 war groß: das BSG hatte mit seiner
Entscheidung am 6.10.2011 Klarheit geschaffen: auch beim
Überbrückungsgeld, das Straffälligen bei Haftentlassung nach § 51
StVollzG ausgezahlt wird, kommt es auf den Zeitpunkt der Antragstellung
auf Leistungen nach dem SGB II an.

Hiernach richtet es sich, ob es als Einkommen oder Vermögen gewertet
wird und damit auf Leistungen anzurechnen oder eben nicht anzurechnen
ist.

Hieraus ergab sich insbesondere für die Berater und Beraterinnen in der
Straffälligenbetreuung eine klare Handlungsmaxime; namentlich die, dass
die Antragstellung auf Leistungen nach dem SGB II möglichst nach Zufluss
des Überbrückungsgeldes erfolgen sollte.

Bereits zum Zeitpunkt dieser Entscheidung gab es aber im SGB II eine
veränderte Rechtslage. Neuere rechtspolitische Erwägungen lässt eine
Gerichtsentscheidung grundsätzlich außer Betracht.

Grund genug in diesem Beitrag die aktuelle Rechtslage zu skizzieren und
einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen zu werfen.

Aufsatz_SRa_13_03.pdf (556 KB)

Sozialrechtaktuell 3/2013

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/sozialrechtaktuell-32013-93-prof-dr.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 6217
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten