Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Die neuesten Themen
» Die Probleme des JC Offenbach mit dem Gesetz - Offenbacher Landrecht
Heute um 5:33 von Willi Schartema

» Die Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts im Vorverfahren sind erstattungsfähig, wenn seine Hinzuziehung als notwendig erachtete wurde
Di 18 Apr 2017 - 9:28 von Willi Schartema

» Das Konzept zur Ermittlung der Angemessenheit von KdU-Leistungen ist alle zwei Jahre fortzuschreiben SG Dortmund:
Di 18 Apr 2017 - 9:25 von Willi Schartema

» Kosten der Unterkunft- Kostensenkungsaufforderung- Schlüssiges Konzept- neues Konzept - keine Deckelung der Kdu bei Nichtvorlage und Kenntnis eines schlüssigen Konzepts
Di 18 Apr 2017 - 9:17 von Willi Schartema

» Hilfebedürftig trotz etwaigem Miteigentumsanteil an Immobilie in Nigeria und an chinesischem Namensrecht SGB II
Di 18 Apr 2017 - 9:14 von Willi Schartema

»  Einstweiliger Rechtsschutz zu einer Eingliederungsvereinbarung
Di 18 Apr 2017 - 9:10 von Willi Schartema

»  Aussetzung der Vollstreckung einer einstweiligen Anordnung
Di 18 Apr 2017 - 9:07 von Willi Schartema

» Zum Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II für Fahrtkosten zu Behandlungsterminen, Kosten für nicht erstattungsfähige Medikamente und höhere Kosten für die Kfz.-Versicherung wegen zu versichernder Fahrten einer notwendigen Begleitperson - kein
Di 18 Apr 2017 - 9:04 von Willi Schartema

» Vorverfahren - Kostenerstattung - Freistellungsanspruch - Aufrechnung mit Erstattungsforderung - fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Di 18 Apr 2017 - 8:54 von Willi Schartema

» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses
Di 18 Apr 2017 - 8:49 von Willi Schartema

April 2017
MoDiMiDoFrSaSo
     12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Anfang 2012 hatte das Taem des Sozialrechtsexperten genau das voraus gesagt- Dauerthema Hartz IV - wieder mehr Klagen bei Sozialgerichten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Anfang 2012 hatte das Taem des Sozialrechtsexperten genau das voraus gesagt- Dauerthema Hartz IV - wieder mehr Klagen bei Sozialgerichten

Beitrag von Willi Schartema am Mo 24 Dez 2012 - 10:31

Potsdam.
Die Anzahl der Hartz-IV-Klagen hat auch 2012 in Brandenburg zugenommen.



«Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr liegt weiterhin
zwischen 10 und 15 Prozent», sagte der Sprecher des Landessozialgerichts
Berlin-Brandenburg, Axel Hutschenreuther, der Nachrichtenagentur dpa. Im ersten
Halbjahr 2012 seien rund 8200 Klagen bei den vier Sozialgerichten Potsdam,
Neuruppin, Frankfurt (Oder) und Cottbus eingegangen, im Vorjahreszeitraum seien
es etwa 7000 gewesen.


Die angespannte Lage macht sich nach Angaben des
Sprechers zunehmend auch in der Berufungsinstanz bemerkbar: Ende Oktober habe es
knapp 430 mehr unerledigte Hartz-IV-Klagen gegeben als zu Jahresbeginn (rund
1200).


«Die neuen Verfahren lassen die Aktenberge immer
größer werden», sagte Hutschenreuther. Ende Oktober gab es in erster Instanz
insgesamt knapp 19 700 unerledigte Fälle. Zu Jahresbeginn waren es gut 17 000
(Anfang 2011: rund 14 000) gewesen.


«Die Folge sind immer längere
Bearbeitungszeiten», so der Sprecher. 2011 hatte die durchschnittliche
Verfahrensdauer an den Sozialgerichten bei etwa 15 Monaten gelegen.

Brandenburg landet damit im bundesweiten Vergleich
hinten. Mit Personalverstärkung hoffte das Justizministerium den Trend zu
stoppen.


Dies ist aus Sicht des Gerichtssprechers bislang nicht
gelungen: Der erneute Anstieg habe lediglich abgefangen werden können.


Der deutliche Aufwärtstrend der vergangenen Jahre hat
sich damit fortgesetzt. Vor fünf Jahren lagen den Sozialgerichten in
Brandenburg lediglich knapp 5800 Hartz-IV-Klagen bei insgesamt rund 15 520
Verfahren vor. Brandenburg steht mit dieser Entwicklung keinesfalls allein da:


Seit der Arbeitsmarktreform 2005 ächzen die
Sozialgerichte deutschlandweit unter der Flut von Klagen.


In Berlin, wo es bundesweit das größte Sozialgericht
gibt, wurden bis Ende Oktober knapp 24 000 neue Verfahren registriert. Nirgendwo
sonst in Deutschland gehen so viele Hartz-IV-Klagen ein.


In Zusammenarbeit mit dem Jobcentern will die Justiz
durch ein behördenübergreifendes Projekt die Anzahl reduzieren. (dpa/bb).



Anmerkung des Taems des Sozialrechtsexperten RA Ludwig
Zimmermann:


Auch 2013 wird ein Aufwärtstrend zu
verzeichnen sein!



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/anfang-2012-hatte-das-taem-des.html


Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 5781
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten