Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29SGb 11/12, 631 - Prof. Dr. Andreas Pattar - Erstattungsansprueche bei rechtswidrigem 1-Euro-Job (Teil I und II)
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1 • Teilen •
SGb 11/12, 631 - Prof. Dr. Andreas Pattar - Erstattungsansprueche bei rechtswidrigem 1-Euro-Job (Teil I und II)
von Willi Schartema am Do 20 Dez 2012 - 12:49
Zugleich eine Besprechung der Urteile des BSG vom
13.4.2011 - B 14 AS 98/10 R (abgedruckt in diesem Heft S. 680 ff.) und B 14 AS
101/10 R sowie vom 27.8.2011 - B 4 AS 1/10 R.
Haben Leistungsberechtigte nach dem SGB II, die rechtswidrig in Ein-Euro-Jobs
eingesetzt worden sind, deswegen irgendwelche Ansprüche? ln insgesamt drei
Entscheidungen haben sich der 4. und der 14. Senat im Jahr 2011 mit dieser
Frage befasst. Dieser Beitrag unterzieht die BSG-Entscheidungen einer
kritischen Betrachtung.
Der erste Teil befasst sich mit den Rechtsbeziehungen bei rechtmäßigen
Arbeitsgelegenheiten, Anspruchsgrundlage und Anspruchsgegner für einen solchen
Erstattungsanspruch. Im zweiten Teil werden der Wegfall des Rechtsgrundes für
erbrachte Arbeitsleistungen und der Anspruchsumfang diskutiert.
Nachdem im ersten Teil (SGb 11/2012, S. 631 ff.) die Rechtsbeziehungen bei
rechtmäßigen Arbeitsgelegenheiten, Anspruchsgrundlage (allgemeiner
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch), Anspruchsgegener (Jobcenter) und
der Wegfall des Rechtsgrundes für erbrachte Arbeitsleistungen dargestellt
wurden, geht es im zweiten Teil um den Umfang eines Erstattungsanspruchs.
Leseempfehlung: Anmerkung zu: BSG 14. Senat, Urteil
vom 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R - Zuweisung eines Ein-Euro-Jobs als
Verwaltungsakt
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/sgb-1112-631-prof-dr-andreas-pattar.html
Willi S
13.4.2011 - B 14 AS 98/10 R (abgedruckt in diesem Heft S. 680 ff.) und B 14 AS
101/10 R sowie vom 27.8.2011 - B 4 AS 1/10 R.
Haben Leistungsberechtigte nach dem SGB II, die rechtswidrig in Ein-Euro-Jobs
eingesetzt worden sind, deswegen irgendwelche Ansprüche? ln insgesamt drei
Entscheidungen haben sich der 4. und der 14. Senat im Jahr 2011 mit dieser
Frage befasst. Dieser Beitrag unterzieht die BSG-Entscheidungen einer
kritischen Betrachtung.
Der erste Teil befasst sich mit den Rechtsbeziehungen bei rechtmäßigen
Arbeitsgelegenheiten, Anspruchsgrundlage und Anspruchsgegner für einen solchen
Erstattungsanspruch. Im zweiten Teil werden der Wegfall des Rechtsgrundes für
erbrachte Arbeitsleistungen und der Anspruchsumfang diskutiert.
Nachdem im ersten Teil (SGb 11/2012, S. 631 ff.) die Rechtsbeziehungen bei
rechtmäßigen Arbeitsgelegenheiten, Anspruchsgrundlage (allgemeiner
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch), Anspruchsgegener (Jobcenter) und
der Wegfall des Rechtsgrundes für erbrachte Arbeitsleistungen dargestellt
wurden, geht es im zweiten Teil um den Umfang eines Erstattungsanspruchs.
Leseempfehlung: Anmerkung zu: BSG 14. Senat, Urteil
vom 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R - Zuweisung eines Ein-Euro-Jobs als
Verwaltungsakt
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/sgb-1112-631-prof-dr-andreas-pattar.html
Willi S
_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 6799
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 68
Ort : Duisburg 
Ähnliche Themen» U25 Auszugsberatung Standard AW: Praxishandbuch: Junge Volljährige - Auszugsberatung Zur Rechtsqualität des § 22 Abs.2a SGB II für junge Volljährige mit Verselbständigungsbedarf 1. Auflage (Stand: 4/2008) Prof. Dr. Peter Schruth im Auftrag des Berliner Re
» Prof. Dr. Christoph Butterwegge: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“
» Prof. Dr. Christoph Butterwegge: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Rechtsschutzbedürfnis - erstmalige Antragstellung im gerichtlichen Verfahren - Übernahme von Schulgeld - Unmöglichkeit der Beschulung an einer Regelschule -
» Sozialgericht Kiel bestätigt neue Kieler Mietobergrenzen, ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt
» Familiennachzug bei noch minderjährig eingereisten Flüchtlingen - Az. C-550/16 A und S
» Kinder- und Vielehen werden bei Hartz IV nicht mehr anerkannt
» BVerfG: Eilantrag gegen Meldetermin der Arbeitsagentur ohne formlosen Verlegungsversuch kann negative Kostenentscheidung zur Folge haben
» Grundsätzlich ist für eine Einschränkung der Leistungsansprüche nach den §§ 2, 3 und 6 AsylbLG aufgrund des § 1a AsylbLG Voraussetzung, dass eine solche Anspruchseinschränkung durch Verwaltungsakt festgestellt wird ( hier zwar geschehen, aber der
» Das Programm "Heikos" ist nicht geeignet, die Höhe der angemessenen Heizkosten im Sinne des § 35 Abs. 1 SGB XII zu bestimmen, da es sich nicht um eine an den Verhältnissen des Einzelfalles orientierte Prüfung handelt
» Zur Gewährung eines Mehrbedarfs gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII auf Grund rückwirkender Feststellung des Merkzeichens G durch das Versorgungsamt ( hier verneinend ). SGB XII
» Mangels valider Werte für die Bestimmung einer abstrakten Angemessenheitsgrenze war das JobCenter nicht zur Deckelung der Aufwendungen berechtigt gewesen.