Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deDie neuesten Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Berliner Sozialgericht kämpft gegen Flut von Hartz-IV-Klagen - 160.000 Hartz-IV-Klagen in Berlin
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1 • Austausch •
Berliner Sozialgericht kämpft gegen Flut von Hartz-IV-Klagen - 160.000 Hartz-IV-Klagen in Berlin
von Willi Schartema am Sa 8 Dez 2012 - 18:33
Tausende
Hartz-IV-Klagen sorgten am Berliner Sozialgericht für überlastete
Richter und unzufriedene Antragsteller. Das soll sich ändern.
Am deutschlandweit größten Sozialgericht in Berlin wurden auch in diesem
Jahr wieder tausende Hartz-IV-Klagen eingereicht. Bis Ende Oktober
wurden knapp 24.000 neue Verfahren registriert, sagte Sprecher Marcus
Howe der Nachrichtenagentur dpa.
Damit zeichnet sich ein geringerer Stand als im Vorjahr ab, als noch fast 31 000 Klagen eingingen.
Seit der Arbeitsmarktreform 2005 ächzen die Sozialgerichte deutschlandweit unter der Flut von Klagen.
An diesem Dienstag will Berlins Justizsenator Thomas Heilmann
(CDU) zusammen mit dem Gericht sowie der Bundesagentur für Arbeit ein
Projekt zur Reduzierung von Hartz-IV-Klagen vorstellen.
2011 hatte das Berliner Sozialgericht erstmals einen leichten Rückgang
von drei Prozent bei den Verfahren zur Arbeitsmarktreform festgestellt.
Dies war aber als nicht signifikant eingeschätzt worden – von einer
Trendwende könne keine Rede sein, hieß es.
160.000 Hartz-IV-Klagen in Berlin
Seit 2005 wurden in der Hauptstadt insgesamt mehr als 160.000 Hartz-IV-Klagen eingereicht, wie Sprecher Howe sagte.
In diesem Jahr seien jeden Monat durchschnittlich knapp 2400
entsprechende Schriftsätze eingegangen. Auf das Jahr hochgerechnet,
könnten es bis Ende 2012 etwa 29 000 neue Verfahren zur Grundsicherung
für Arbeitsuchende sein. 65 Prozent aller Klagen am Sozialgericht
drehten sich um Hartz IV.
Bei der Bilanz für das Vorjahr hatte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma
darauf hingewiesen, dass bei klareren gesetzlichen Regelungen viele
Verfahren vermeidbar wären.
Es hieß, das Gericht müsste ein Jahr schließen, um die Fälle zu erledigen. Viele Richter arbeiteten an der Belastungsgrenze.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/berliner-sozialgericht-kampft-gegen.html
Willi S
Hartz-IV-Klagen sorgten am Berliner Sozialgericht für überlastete
Richter und unzufriedene Antragsteller. Das soll sich ändern.
Am deutschlandweit größten Sozialgericht in Berlin wurden auch in diesem
Jahr wieder tausende Hartz-IV-Klagen eingereicht. Bis Ende Oktober
wurden knapp 24.000 neue Verfahren registriert, sagte Sprecher Marcus
Howe der Nachrichtenagentur dpa.
Damit zeichnet sich ein geringerer Stand als im Vorjahr ab, als noch fast 31 000 Klagen eingingen.
Seit der Arbeitsmarktreform 2005 ächzen die Sozialgerichte deutschlandweit unter der Flut von Klagen.
An diesem Dienstag will Berlins Justizsenator Thomas Heilmann
(CDU) zusammen mit dem Gericht sowie der Bundesagentur für Arbeit ein
Projekt zur Reduzierung von Hartz-IV-Klagen vorstellen.
2011 hatte das Berliner Sozialgericht erstmals einen leichten Rückgang
von drei Prozent bei den Verfahren zur Arbeitsmarktreform festgestellt.
Dies war aber als nicht signifikant eingeschätzt worden – von einer
Trendwende könne keine Rede sein, hieß es.
160.000 Hartz-IV-Klagen in Berlin
Seit 2005 wurden in der Hauptstadt insgesamt mehr als 160.000 Hartz-IV-Klagen eingereicht, wie Sprecher Howe sagte.
In diesem Jahr seien jeden Monat durchschnittlich knapp 2400
entsprechende Schriftsätze eingegangen. Auf das Jahr hochgerechnet,
könnten es bis Ende 2012 etwa 29 000 neue Verfahren zur Grundsicherung
für Arbeitsuchende sein. 65 Prozent aller Klagen am Sozialgericht
drehten sich um Hartz IV.
Bei der Bilanz für das Vorjahr hatte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma
darauf hingewiesen, dass bei klareren gesetzlichen Regelungen viele
Verfahren vermeidbar wären.
Es hieß, das Gericht müsste ein Jahr schließen, um die Fälle zu erledigen. Viele Richter arbeiteten an der Belastungsgrenze.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/berliner-sozialgericht-kampft-gegen.html
Willi S
_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 5894
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg 
Ähnliche Themen» Sanktionen bei Hartz IV: unbedingt verfassungswidrig!
» Aufrechnung des Job-Centers gegen RA-Kostenerstattung SG Karlsruhe:
» Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom da eine gültige EGV vorliegt
» Berliner Jobcenter müssen jedes Jahr Millionen Mietschulden von Hartz-IV-Empfängern übernehmen Weil offenbar immer mehr Hartz-IV-Empfänger ihre Miete nicht oder nur teilweise überweisen
» Oneitis - Symptome und Bekämpfung
» Aufrechnung des Job-Centers gegen RA-Kostenerstattung SG Karlsruhe:
» Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom da eine gültige EGV vorliegt
» Berliner Jobcenter müssen jedes Jahr Millionen Mietschulden von Hartz-IV-Empfängern übernehmen Weil offenbar immer mehr Hartz-IV-Empfänger ihre Miete nicht oder nur teilweise überweisen
» Oneitis - Symptome und Bekämpfung
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Zur Übernahme eines Eigenanteils in Höhe von 10.- EUR monatlich, den der Kläger für den Besuch einer Kindertageseinrichtung seines Kindes zu tragen hat.
» Mutterschaftsgeld ist eine Leistung die regelmäßig monatlich zu erbringen ist. Eine Mutterschaftsgeldnachzahlung ist als Einkommen gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (a. F.) im Zuflussmonat zu berücksichtigen. Der Neuregelung des § 11 Abs. 3 Satz 2 SGB II ist
» EGVA ist rechtswidrig, denn er knüpft Sanktionsandrohungen zum Teil an Verpflichtungen des Antragstellers, unzumutbare bzw. nicht hinreichend konkret bestimmten Obliegenheiten zu erfüllen. Die Nichtnutzung von Internetseiten ohne konkrete Bezeichnung mit
» Zur Verkürzung der Minderungsdauer bei sperrzeitbedingter Sanktion.
» Zur Frage, ob die Klägerin ab Antragstellung durch den Ehemann der Zustimmung des Jobcenters zum weiteren, fortdauernden Auslandsaufenthalt für 19 Tage gemäß § 7 Abs. 4a SGB II a.F. i.V.m. der EAO bedurfte, um Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem
» Die Nichtvorlage jeglicher Unterlagen rechtfertigt den Verdacht des Leistungsmissbrauchs, so dass die Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers, die Leistungen vollständig zu versagen, nicht zu beanstanden ist (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen,
» Konkreter Arbeitsmarktbezug bei Eingliederungsverwaltungsakt erforderlich Hartz IV
» Zur Frage, ob das JC berechtigt ist, vom Kläger vorgelegte Kontoauszüge in Kopie zur Akte zu nehmen.
» Der Leistungsausschluss während der ersten drei Monate erfasst nicht Familienangehörige, die im Rahmen des Familiennachzugs zu einem schon länger in Deutschland lebenden Ausländer ziehen ( SG Berlin, Urteil vom 18.04.2011 - S 201 AS 45186/09).