Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Die neuesten Themen
» VG Arnsberg: Wohnsitzauflage ermessensfehlerhaft
Mi 22 Feb 2017 - 12:30 von Willi Schartema

» Neue Weisungen der BA zum SGB II und zwar zu § 12a und § 24 SGB II
Mi 22 Feb 2017 - 12:15 von Willi Schartema

» CV Info zu Unionsbürgerausschlussgesetz
Mi 22 Feb 2017 - 12:12 von Willi Schartema

»  SG Kassel zum Unionsbürgerausschlussgesetz: Zweifelhafte Verfassungsmäßigkeit und daher Leistungsanspruch nach dem 3. Kap. SGB XII
Mi 22 Feb 2017 - 12:08 von Willi Schartema

» LSG NSB: Ein Anordnungsgrund ist nicht erst gegeben, wenn das Mietverhältnis durch Mahnung, Kündigung oder Räumungsklage bedroht ist
Mi 22 Feb 2017 - 11:55 von Willi Schartema

» Maßnahmeträger: Nicht unterschreiben Vertragsfreiheit keine Sanktion für Leistungsbezieher nach dem SGB II SG Ulm Urteil Az S 11 AS 3464 09 ER
Mi 22 Feb 2017 - 11:43 von Willi Schartema

» Zur Bejahung eines Härtefalls nach § 12a Abs. 5 Nr. 2 AufenthG, wonach die Verpflichtung zur Wohnsitznahme auf Antrag der betroffenen nichtdeutschen Person aufzuheben ist, wenn der Wohnungswechsel bereits vor dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes
Di 21 Feb 2017 - 14:31 von Willi Schartema

»  Zur Frage, ob für den hier streitigen Zeitraum vom 01.10.2016 bis zum 31.03.2017 von einem schlüssigen Konzept ausgegangen werden kann im Hinblick auf Wohnraum in der Größenordnung um 50 qm, grundsätzliche Bedeutung hat, zum anderen die Frage, ob
Di 21 Feb 2017 - 14:27 von Willi Schartema

» Entziehungsbescheid nach § 66 Abs. 1 SGB I - Ermessen erkannt - Mitwirkungspflicht des Hilfeempfängers - Vorerbschaft - Verwertungsausschluss gem. § 2134 Satz 1 BGB - Verwertung der Guthaben stellt für den Kläger keine besondere Härte dar
Di 21 Feb 2017 - 14:22 von Willi Schartema

»  12-Jährige muss Erbe nicht an Jobcenter zurückzahlen
Di 21 Feb 2017 - 14:17 von Willi Schartema

Februar 2017
MoDiMiDoFrSaSo
  12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728     

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Hartz IV - Bildungspaket erfasst auch Lernschwäche - Grundsicherungsträger muss Kosten für Legasthenie-Therapie übernehmen

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Hartz IV - Bildungspaket erfasst auch Lernschwäche - Grundsicherungsträger muss Kosten für Legasthenie-Therapie übernehmen

Beitrag von Willi Schartema am Do 8 Nov 2012 - 14:20

Hilfsbedürftige Schüler
die eine Lese- und Rechtsschreibschwäche haben, können die Kosten für
eine entsprechende Therapie über das Hartz IV- Bildungspaket vom
Jobcenter bezahlt bekommen.


So die Rechtsauffassung des Sozialgerichts Marburg, Beschluss vom 01.11.2012, - 5 AS 213/12 ER.

Legasthenie verschlechtert die Bildungschancen

Die
zuständige Marburger Richterin begründete den Beschluss damit, dass
eine Lese und Rechtschreibschwäche sich massiv auf das Bildungsniveau
und damit auch auf die Berufschancen auswirke, wenn sie unbehandelt
bleibe.


Lesen
und Schreiben seien elementare Fähigkeiten, die jeder Schüler können
müsse, um später eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Zwar sei
dies grundsätzlich Aufgabe der Schulen.


Dies gelte aber nur, soweit die schulischen Förderungsmöglichkeiten ausreichend seien, um die Schwächen zu beheben.

Soweit
durch die Lernschwäche keine soziale Isolation oder eine seelische
Erkrankung drohe, könne das Jobcenter die Betroffenen auch nicht auf das
Jugendamt verweisen, sondern müsse die Leistung aus dem
Bildungspaket erbringen.


Entgegen der Auffassung des Jobcenters sieht das Gesetz eine zeitliche Begrenzung der Förderung nicht vor.

Eine
Ablehnung der Leistungen sei nur dann möglich, wenn Schüler über ihre
eigentlichen geistigen Möglichkeiten hinaus gefördert werden sollten.
Die Antragstellerin sei aber überdurchschnittlich intelligent, so dass
die Lese- und Rechtschreibschwäche die Ausschöpfung dieses geistigen
Potentials nicht behindern dürfe.


Keinesfalls
dürfe es dazu kommen, dass solche Schüler wegen finanzieller Aspekte
unter ihren intellektuellen Möglichkeiten blieben.


Anmerkung vom Sozialberater D. Brock:

Bildungspaket:
Anspruch auf außerschulische Lernförderung bei Rechtschreibschwäche
(vgl. LSG NSB, Beschluss vom 28.02.2012, - L 7 AS 43/12 B ER).



S.a.Sozialrechtsexperte:
Außerschulische Lernförderung: Jobcenter kommt nur für Stunden in den
beantragten Fächern auf - Nachhilfestunden blieben unbezahlt


Neues zum Bildungs- und Teilhabepaket

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/11/hartz-iv-bildungspaket-erfasst-auch.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung

Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 5573
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 66
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen
» Hartz IV- Empfänger hat Anspruch auf Gewährung der Kosten für die Beschaffung einer Gleitsichtbrille als unabweisbarer, laufender nicht nur einmaliger Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II aufgrund seiner besonderen Lebenssituation.
» Das Jobcenter muss Kosten von rund 6.500 Euro für den Besuch eines Hartz IV-Empfängers bei seinen in Australien lebenden Kindern selbst dann nicht übernehmen, wenn es sich bereits grundsätzlich zur Kostenübernahme einer derartigen Flugreise bereit erklärt
» Schmarotzer in Nadelstreifen WEGEBAU durch das Jobcenter gedacht für Hartz IV Empfänger bezahlt vom Jobcenter auf Kosten der Beitragszahler Zeitarbeitsfirmen profitieren auch davon Mißbrauch von Steuergeldern
» SG: Duisburg Rückwirkende Antragstellung auf ALG II Hartz IV: Rückwirkende Antragstellung auf ALG II § 28 Satz 1 SGB X
» Betriebkostennachzahlung alte Wohnung Auch für frühere Wohnungen müssen Hartz IV -Behörden die Betriebskostennachzahlung für ALG II Bezieher übernehmen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten