Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29„Starke-Familien-Gesetz“ wurde beschlossen / Anhörung zu Wohnkosten im SGB II und SGB XII
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
„Starke-Familien-Gesetz“ wurde beschlossen / Anhörung zu Wohnkosten im SGB II und SGB XII
von Willi Schartema Mo 1 Apr 2019 - 20:26
a. Zum „Starke-Familien-Gesetz“ gab es eine Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Zahlreiche Sachverständige erläuterten, woran es überall hapert und dass es für „Stärke“ viel weitergehende Reformen brauche. Die Stellungnahmen und Anträge der Grünen finden sich hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a13/Anhoerungen/anhoerung-inhalt-627038
Lesenswert ist unter anderem die Stellungnahme von Prof. Klundt, der mit der Unten-oben-Umverteilung von den 1980er-Jahren bis zur Agenda 2010 abrechnet.
Die BA ist dagegen der Auffassung, dass die Erhöhung der Schulbedarfe ausreicht und „zudem der digitalen Bildungsoffensiven Rechnung [trägt]". Der Gesamtbetrag dürfte zwar für die ggf. benötigte Ausstattung mit neuen Laptops oder Tablets als persönlichem Schuldbedarf nicht ausreichen. Die Betroffenen können aber im Hinblick auf den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auf den Kauf gebrauchter Hardware verwiesen werden.
Mehr: http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/086/1908616.pdf
b. Anhörung zu Wohnkosten im SGB II und SGB XII
Zu Anträgen der LINKEN und der FDP, wie die Wohnkosten im SGB II und SGB XII neu zu berechnen sind, wurden im Ausschuss für Arbeit und Soziales Sachverständige angehört. Eine Zusammenfassung findet sich hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a11#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTkva3cxMi1wYS1hcmJlaXQtc296aWFsZXMtd29obmtvc3Rlbi02MjcyNTY=&mod=mod538358
Stellungnahmen und Protokoll: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a11/39-sitzung-kdu-592220
BSG-Richter Peter Becker vom 14. Senat geht in seiner Stellungnahme davon aus, dass ein zwingender Verzicht auf Kostensenkungen bei Schwangeren, Alleinerziehenden, behinderten und schwer kranken Menschen sowie bei Über-60-Jährigen nach längerer Wohndauer der Rechtsprechung des BSG entspricht (S. 5 der Stellungnahme, zu Forderung 5.g) im LINKEN-Antrag. Vielleicht kann dies für Anträge auf Kostenübernahme genutzt werden.
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2494/
Willi S
Lesenswert ist unter anderem die Stellungnahme von Prof. Klundt, der mit der Unten-oben-Umverteilung von den 1980er-Jahren bis zur Agenda 2010 abrechnet.
Die BA ist dagegen der Auffassung, dass die Erhöhung der Schulbedarfe ausreicht und „zudem der digitalen Bildungsoffensiven Rechnung [trägt]". Der Gesamtbetrag dürfte zwar für die ggf. benötigte Ausstattung mit neuen Laptops oder Tablets als persönlichem Schuldbedarf nicht ausreichen. Die Betroffenen können aber im Hinblick auf den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auf den Kauf gebrauchter Hardware verwiesen werden.
Mehr: http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/086/1908616.pdf
b. Anhörung zu Wohnkosten im SGB II und SGB XII
Zu Anträgen der LINKEN und der FDP, wie die Wohnkosten im SGB II und SGB XII neu zu berechnen sind, wurden im Ausschuss für Arbeit und Soziales Sachverständige angehört. Eine Zusammenfassung findet sich hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a11#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTkva3cxMi1wYS1hcmJlaXQtc296aWFsZXMtd29obmtvc3Rlbi02MjcyNTY=&mod=mod538358
Stellungnahmen und Protokoll: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a11/39-sitzung-kdu-592220
BSG-Richter Peter Becker vom 14. Senat geht in seiner Stellungnahme davon aus, dass ein zwingender Verzicht auf Kostensenkungen bei Schwangeren, Alleinerziehenden, behinderten und schwer kranken Menschen sowie bei Über-60-Jährigen nach längerer Wohndauer der Rechtsprechung des BSG entspricht (S. 5 der Stellungnahme, zu Forderung 5.g) im LINKEN-Antrag. Vielleicht kann dies für Anträge auf Kostenübernahme genutzt werden.
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2494/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Aufenthaltssicherung für weitergewanderte Flüchtlinge Mehr Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen durch Starke-Familien-Gesetz Auch Mietkautionsdarlehen können aufgerechnet werden, ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt
» Thomé Newsletter 15/2019 vom 14.04.2019 1. BA gibt indirekt Täuschung der Sanktionsstatistik beim BVerfG und der Öffentlichkeit zu 2. Starke-Familien-Gesetz verabschiedet / Änderungen beim Kinderzuschlag und Bildung und Teilhabeleistungen
» Gesetz zur Neuordnung des Bleiberechts beschlossen
» Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes wurde beschlossen
» Wohnkosten im SGB II örtlich, regional und bundesweit Die KdU sind eines der größten Probleme im SGB II/SGB XII. Im SGB II und im SGB XII werden Wohnkosten, die tatsächlich angefallen sind, nur übernommen, soweit sie als angemessen von den Sozialleistung
» Thomé Newsletter 15/2019 vom 14.04.2019 1. BA gibt indirekt Täuschung der Sanktionsstatistik beim BVerfG und der Öffentlichkeit zu 2. Starke-Familien-Gesetz verabschiedet / Änderungen beim Kinderzuschlag und Bildung und Teilhabeleistungen
» Gesetz zur Neuordnung des Bleiberechts beschlossen
» Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes wurde beschlossen
» Wohnkosten im SGB II örtlich, regional und bundesweit Die KdU sind eines der größten Probleme im SGB II/SGB XII. Im SGB II und im SGB XII werden Wohnkosten, die tatsächlich angefallen sind, nur übernommen, soweit sie als angemessen von den Sozialleistung
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten|
|
|
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15