Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Januar 2019
MoDiMiDoFrSaSo
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031   

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

NRW: Aufhebung der "gemeindescharfen" Wohnsitzauflage bei Frauenhausaufenthalt

Nach unten

NRW: Aufhebung der "gemeindescharfen" Wohnsitzauflage bei Frauenhausaufenthalt

Beitrag von Willi Schartema am Mo 9 Jul 2018 - 7:03

Die sog. „gemeindescharfe“ Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge und Personen mit subsidiärem Schutz muss im Rahmen der Härtefallregelung des § 12a Abs. 5 Nr. 2c AufenthG aufgehoben werden, wenn sich die betroffene Person in einem Frauenhaus außerhalb der Zuweisungsgemeinde aufhält. Dies hat das MKFFI NRW in einem Erlass angeordnet: 
Anbei finden Sie einen Erlass des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW vom 18. Mai 2018.
Der Erlass besagt, dass die sog. „gemeindescharfe“ Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge und Personen mit subsidiärem Schutz im Rahmen der Härtefallregelung des § 12a Abs. 5 Nr. 2c AufenthG aufgehoben werden muss, wenn sich die betroffene Person in einem Frauenhaus außerhalb der Zuweisungsgemeinde aufhält.
Den Erlass in voller Länge 

Quelle:  http://www.frnrw.de/fileadmin/frnrw/media/downloads/Wohnsitzauflage/2018-5_Wohnsitzauflage_Frauenhaus.pdf
Quelle:   https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2381/
Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7483
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen
» Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen -bereits erfolgte Leistungsbewilligung für den Zufluss- und den Folgemonat - Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung
» Bei der Aufhebung von Sanktionen sind gemäß § 31a Abs 3 SGB II erbrachte Gutscheine als Leistung an Erfüllung statt zu berücksichtigen.
» Dynamit für die Sozialgesetzgebung, VA jederzeit angreifbar!
» Anmerkung zu LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 29.11.2014 -L 15 AS 338/14 B ER - Sanktion: Minderung des Auszahlungsanspruchs nur nach Aufhebung
» Grundsicherung für Arbeitsuchende: Einkommensanrechnung; Berücksichtigung von Zahlungen für Pflegeleistung nahestehender Personen als Einkommen - Aufhebung von Bewilligungen wegen Einkommenserzielung - Anforderungen an die Bestimmtheit von Aufhebungs- und

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten