Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistungen - Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit Rentenabschlägen - Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente für besonders langjährig Versicherte in 4 Monaten
Heute um 10:24 von Willi Schartema

» Der Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 c) SGB II (in der Fassung seit dem 29. Dezember 2016) dürfte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit europarechtswidrig sein, da dieser nicht durch eine rechtfertigende
Heute um 10:20 von Willi Schartema

» Aufenthaltsrecht aus § 11 Abs. 1 S. 11 FreizügG/EU. i.V.m. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG und Art. 18 Abs. 1 AEUV . Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 30.10.2018 - L 19 AS 1472/18 B ER - rechtskräftig
Heute um 10:15 von Willi Schartema

» Zum Umfang des Erstattungsanspruchs eines Jobcenters gegen einen Rentenversicherungsträger bei einer Rentennachzahlung. SGB III Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urt. v. 24.10.2018 - L 6 R 453/15
Heute um 10:11 von Willi Schartema

» Normen: § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II - Schlagworte: Landkreis Göttingen, Analyse und Konzepte, Angemessenheitsgrenzen, Kosten der Unterkunft SGB II Sozialgericht Hildesheim – S 39 AS 1382/17 vom 24.10.2018
Heute um 10:05 von Willi Schartema

» Kosten für Unterbringung im Frauenhaus zahlt Herkunftskommune . SG Heilbronn, Urt. v. 11.10.2018 - S 15 AS 705/18
Heute um 10:01 von Willi Schartema

» Kein Insolvenzgeld bei bereits bestehender Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers SG Heilbronn, Urt. v. 16.10. 2018 - S 1 AL 3799/16
Heute um 9:57 von Willi Schartema

» Kosten für Ausstellung eines russischen Passes als Werbungskosten von Rente abziehbar SGB XII SG Dresden, Urt. v. 03.09.2018 - S 42 SO 80/15
Heute um 9:53 von Willi Schartema

» Ferienbetreuung im gewohnten Umfeld kann auch bei Mehrkosten gerechtfertigt sein. SG Dresden, Beschluss v. 08.10.2018 - S 42 SO 266/18 ER
Heute um 9:49 von Willi Schartema

» Normen: § 1 Abs. 1 Nr. 4 und 5 AsylbLG, § 2 AsylbLG - Schlagworte: Ausbildung während Bezug von AsylbLG-Leistungen, Leistungsausschluss, unbilliger Härte hier befürwortend Sozialgericht Hildesheim – Az.: S 42 AY 1/18 vom 19.10.2018
Heute um 9:44 von Willi Schartema

November 2018
MoDiMiDoFrSaSo
   1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Eine Rechtsfolgenbelehrung nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II muss vom Jobcenter derart verständlich und einfach abgefasst sein, dass auch Personen mit einfacher Schulbildung in der Lage sind, diese Ausführungen zu begreifen.

Nach unten

Eine Rechtsfolgenbelehrung nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II muss vom Jobcenter derart verständlich und einfach abgefasst sein, dass auch Personen mit einfacher Schulbildung in der Lage sind, diese Ausführungen zu begreifen.

Beitrag von Willi Schartema am Mi 27 Jun 2018 - 5:17

Sozialgericht Cottbus, Urteil vom 7. Dezember 2017 (Az.: S 42. Dies ist gerade dann nicht der Fall, wenn dem Empfänger dieses Belehrungstextes ein flüssiges Lesen dieser Ausführungen kaum möglich ist, weil die kleine Schriftgröße und das gänzliche Fehlen von Absätzen den Text unübersichtlich machen sowie vom Leser größere Anstrengungen erfordern. Damit der in diesem Zusammenhang Verwendung findende Begriff „negatives Bewerbungsverhalten“ ebenfalls für einen juristisch nicht vorgebildeten Adressaten mit einfacher Schulbildung verständlich ist, bedarf es hier unbedingt einer näheren Erläuterung.

Rechtstipp: SG Cottbus, Beschluss v. 12.08.2016 - S 40 AS 1768/16 ER - und SG München v. 10.08.2016 - S 13 AS 2433/14 - Eine Rechtsfolgenbelehrung erfüllt ihre Warnfunktion nicht, wenn sie formal in einer Schriftgröße gehalten ist, die deutlich unterhalb der Schriftgröße des übrigen Schreibens liegt. Eine Rechtsfolgenbelehrung erfüllt ihre Warnfunktion nicht, wenn sie formal in einer Schriftgröße gehalten ist, die deutlich unterhalb der Schriftgröße des übrigen Schreibens liegt. AS 1817/15)
Quelle:   https://ra-jtlehmann.de/wp-content/uploads/2018/06/20171207-SG-S-4-AS-1817-15.pdf
Quelle:  https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2378/
Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7396
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen
» Wenn nach Haftentlassung ein Umzug in eine neue Wohnung erfolgt und die Zahlung der Mietkaution fällig ist, wäre eine Zusicherung nach § 22 Abs. 6 Satz 1 SGB II ein überflüssiger Zwischenschritt.
» Eine BLAMAGE nach der nächsten........aus Fehlern lernen :-)
» Eine Bildungsmaßnahme nach § 77 SGB III führt nicht zu einem Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II. Denn Die Förderung einer Bildungsmaßnahme nach § 77 SGB III führt nicht zu einem Leistungsausschluss § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II. B 4 AS 97/09 R
» Wenn eine nach § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung noch besteht, aus der keine Pflicht des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zur Rentenantragstellung (§ 12a Satz 1 SGB II) aber die Eingliederung des Antragstellers in
» Die von einem JobCenter in einem von ihm nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erlassenen Eingliederungsverwaltungsakt einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gegenüber verfügte Obliegenheit, zur Verbesserung seiner Leistungsfähigkeit eine psychiatrische

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten