Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Grundsätzlich ist für eine Einschränkung der Leistungsansprüche nach den §§ 2, 3 und 6 AsylbLG aufgrund des § 1a AsylbLG Voraussetzung, dass eine solche Anspruchseinschränkung durch Verwaltungsakt festgestellt wird ( hier zwar geschehen, aber der
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1 • Teilen •
Grundsätzlich ist für eine Einschränkung der Leistungsansprüche nach den §§ 2, 3 und 6 AsylbLG aufgrund des § 1a AsylbLG Voraussetzung, dass eine solche Anspruchseinschränkung durch Verwaltungsakt festgestellt wird ( hier zwar geschehen, aber der
von Willi Schartema am Mo 16 Apr 2018 - 10:44
Bescheid war rechtswidrig nach § 14 Abs. 1 AsylbLG).
Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss v. 19.03.2018 - L 18 AY 7/18 B ER
Orientierungssatz ( Redakteur )
Leitsatz ( Redakteur )
Der Bescheid war rechtswidrig, Denn nach § 14 Abs. 1 AsylbLG sind Anspruchseinschränkungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf sechs Monate zu befristen, hier nicht geschehen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=199302&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
S. a. dazu: LSG Bayern: Notwendiger persönlicher Bedarf für Flüchtlinge
Notwendiger persönlicher Bedarf für Flüchtlinge
Flüchtlinge erhalten existenzsichernde Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). In den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes werden die Leistungen in Aufnahmeeinrichtungen weitgehend als Sachleistungen erbracht. Neben den Sachleistungen erhalten die Flüchtlinge auch einen notwendigen persönlichen Bedarf in Höhe von rund 135 € monatlich als Geldleistung. Dieser Anspruch kann im Einzelfall eingeschränkt werden, wenn die Flüchtlinge vorwerfbar den Tatbestand einer Anspruchseinschränkung nach § 1 a AsylbLG verwirklichen.
Die Entscheidungen:
weiter: https://www.lsg.bayern.de/presse/mitteilungen/neue/38216/index.php
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2344/
Willi S
Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss v. 19.03.2018 - L 18 AY 7/18 B ER
Orientierungssatz ( Redakteur )
Leitsatz ( Redakteur )
Der Bescheid war rechtswidrig, Denn nach § 14 Abs. 1 AsylbLG sind Anspruchseinschränkungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf sechs Monate zu befristen, hier nicht geschehen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=199302&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
S. a. dazu: LSG Bayern: Notwendiger persönlicher Bedarf für Flüchtlinge
Notwendiger persönlicher Bedarf für Flüchtlinge
Flüchtlinge erhalten existenzsichernde Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). In den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes werden die Leistungen in Aufnahmeeinrichtungen weitgehend als Sachleistungen erbracht. Neben den Sachleistungen erhalten die Flüchtlinge auch einen notwendigen persönlichen Bedarf in Höhe von rund 135 € monatlich als Geldleistung. Dieser Anspruch kann im Einzelfall eingeschränkt werden, wenn die Flüchtlinge vorwerfbar den Tatbestand einer Anspruchseinschränkung nach § 1 a AsylbLG verwirklichen.
Die Entscheidungen:
weiter: https://www.lsg.bayern.de/presse/mitteilungen/neue/38216/index.php
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2344/
Willi S
_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7572
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum 
Ähnliche Themen» Der Besuch eines Beruflichen Gymnasiums mit dem Ziel des Erwerbs der allgemeinen Hochschulreife ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 BAföG grundsätzlich förderungsfähig. Bei einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gelangt hier der Leistungsausschluss gemäß § 7 Ab
» Gutachter, Schweigepflicht, Gesundheitsfragebogen Grundsätzlich kann der Leistungsträger einen Leistungsbezieher zu einer med. Begutachtung einladen lassen. Dieser Einladung muss gefolgt werden!
» Betriebsrente kein Vermögen bei ALG II Hartz IV Urteil: Gehalt dass vom Arbeitgeber in die betriebliche Altersrente eingezahlt wird, zählt nicht zum Arbeitslosengeld II Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit dem Aktenzeichen AZ: L 3 AS 118/07.
» Er hat Schluss gemacht aber sagt das er mich liebt
» Mein Ex hat eine neue Freundin =(
» Gutachter, Schweigepflicht, Gesundheitsfragebogen Grundsätzlich kann der Leistungsträger einen Leistungsbezieher zu einer med. Begutachtung einladen lassen. Dieser Einladung muss gefolgt werden!
» Betriebsrente kein Vermögen bei ALG II Hartz IV Urteil: Gehalt dass vom Arbeitgeber in die betriebliche Altersrente eingezahlt wird, zählt nicht zum Arbeitslosengeld II Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit dem Aktenzeichen AZ: L 3 AS 118/07.
» Er hat Schluss gemacht aber sagt das er mich liebt
» Mein Ex hat eine neue Freundin =(
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» NRW: Verzicht auf Erstattung bei Verpflichtungserklärungen auch in kommunalen Jobcentern / Erlass des MAGS
» BA: Jede dritte offene Stelle in der Leiharbeit prekäre Beschäftigung, Zeitarbeit, Hungerlöhne, Elend und die stetige Bedrohung mit Sanktionen.
» NRW ALZ Treffen: Fachveranstaltung zur Zukunft der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen NRW ALZ Treffen: Fachveranstaltung zur Zukunft der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen Dazu veranstaltet sie am Montag, den 17. Juni
» AfD und Grüne wollen Verbraucher vor unseriösem Inkasso schützen Schutz von Verbrauchern vor unverhältnismäßigen Inkassoforderungen
» Sozialgericht Düsseldorf erlässt Beschluss gegen Jobcenter Wuppertal wegen völliger Verweigerung existenzsichernder Hartz IV Leistungen - Wuppertaler Landrecht« mal konkret und die massive Rüge und Reaktion des SG Düsseldorf - Harald Thomé / Tacheles -
» Eine gelegentliche Nutzung der Wohnung schließt Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II nicht aus. Sozialgericht Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2019 - S 35 AS 859/17
» Jobcenter wird im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zur Zustimmung für einen Umzug und eine Kostenzusage für die Kosten der Unterkunft für Eritreischer Flüchtling mit subsidiärem Schutz verpflichtet. SG Gießen, 16.08.2018 - S 27 AS 531/18 ER -
» Zur Anrechnung von Bayerischem Betreuungsgeld als Einkommen. Sozialgericht München, Urt. v. 26.10.2018 - S 46 AS 998/18
» Rückforderung geleisteter Unterkunftskosten nur bei grober Fahrlässigkeit des Begünstigten SG Gießen, Urt. v. 15.01.2019 - S 18 SO 130/16