Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» Empfehlungen zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Parlamenten und Kommunen
Gestern um 9:49 von Willi Schartema

» NRW Ausführungsgesetz: NRW will Geflüchtete bis zu 24 Monate in ZUE festhalten
Gestern um 9:46 von Willi Schartema

» DIMR: Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete
Gestern um 9:43 von Willi Schartema

» Weisung der BA zu Forderungseinzug Die BA hat neue Dienstanweisungen zum Forderungseinzug / Bestimmungen über die Veränderung von Ansprüchen im Rechtskreis SGB II - VABest / herausgegeben.
Gestern um 9:41 von Willi Schartema

» Stromsperren Armut konkret: Zahl der Stromsperren steigt immer weiter / Etwa die Hälfte aller gesperrten Haushalte sind SGB II/SGB XII-Bezieher
Gestern um 9:37 von Willi Schartema

» Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht / Klarstellung
Gestern um 9:32 von Willi Schartema

» Eine obdachlosenrechtlich untergebrachte Person hat grundsätzlich keinen Rechtsanspruch darauf, in der ihr einmal zugewiesenen Unterkunft auf Dauer zu bleiben, sondern muss es hinnehmen, behördlicherseits in eine andere Unterkunft verlegt zu werden.
Gestern um 9:27 von Willi Schartema

» Wie Jobcenter gerichtliche Eilverfahren vermeiden können – und wie nicht! Vor der Inanspruchnahme gerichtlichen Eilrechtsschutzes ist Behörden die Möglichkeit zu geben, ihr Verwaltungshandeln zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Gestern um 9:17 von Willi Schartema

» BGH: Unterkunftskosten bei Zwangsvollstreckung, ein Beitrag von Herbert Masslau
Gestern um 9:10 von Willi Schartema

» Anknüpfungspunkt für die konkrete Angemessenheit von Kosten der Unterkunft ist § 35 Abs. 2 Satz 1 SGB XII, soweit diese Norm bestimmt, dass Aufwendungen, die den der Besonderheit des Einzelfalls angemessenen Umfang übersteigen, als Bedarf – zeitlich
Gestern um 9:06 von Willi Schartema

November 2018
MoDiMiDoFrSaSo
   1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; Gewährung eines Zuschusses für eine Gemeinschaftsreise; Eingliederungshilfe SGB XII

Nach unten

Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; Gewährung eines Zuschusses für eine Gemeinschaftsreise; Eingliederungshilfe SGB XII

Beitrag von Willi Schartema am Mo 26 März 2018 - 20:27

Sozialgericht Dessau-Roßlau, Urt. v. 17.02.2017 - S 10 SO 41/13 - rechtskräftig

Orientierungssatz ( Redakteur )

Die Kläger haben Anspruch auf höhere Leistungen der Eingliederung für die Durchführung einer Gemeinschaftsreise nach Heringsdorf.

Hinweis Gericht:

Die Eingliederungsleistungen als Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX umfassen insbesondere auch die Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben. Zu diesen Hilfen gehören nach § 58 Nr. 2 SGB IX auch die Hilfen zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung oder kulturellen Zwecken dienen. Dazu gehören auch Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit nichtbehinderten Menschen, § 58 Nr. 1 SGB IX, mithin Ferienfahrten (vgl. Landessozialgericht – LSG – Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.7.2016 – L 15 SO 73/16 B PKH; Thüringer LSG, Urteil vom 23.5.2012 – L 8 SO 640/09).

Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=197876&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle:  http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2330/
Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7379
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen
» Rücknahme eines rechtswidrigen, nicht-begünstigenden Verwaltungsakts - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - rückwirkende Gewährung eines Mehrbedarfs für schwerbehinderte Menschen - fehlende gesonderte Antragstellung -
» Zum Anspruch des Klägers auf Gewährung eines Gründungszuschusses - § 93 Abs. 1 SGB III - Ermessensfehlerhaft- Eingliederungsvereinbarung - negative Vermittlungsprognose - Einzelfallbetrachtung - SGB III
» Zur Gewährung von Leistungen nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO) als "Sozialhilfe nach SGB XII (Bismarcksche Sozialhilfe)", (verneinend hier).
» Zur Übernahme von Mietkosten bei Inhaftierung - Mietschulden - soziale Schwierigkeiten , die der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft entgegenstehen(§ 1 Abs. 3 VO).
» Das BSG beschäftigt sich in seinem Urteil vom 20.04.2016 mit der Beiladung der BA, des Jobcenters, der DRV und des Leistungserbringers bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen § 14 SGB IX.

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten