Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» Fortbildung zum Versammlungs- und Polizeirecht für Versammlungsleiter*innen am 10./11. Nov. 2018 in Wuppertal
Mi 19 Sep 2018 - 6:19 von Willi Schartema

» Holocaust-Überlebender über Rechtsruck in Deutschland: "Es fängt wieder an"
Mi 19 Sep 2018 - 6:17 von Willi Schartema

»  Grad der Behinderung (GdB) und seine vielfältigen Vorteile Ra Tobias Blüme hat mal die Folgen einer festgestellten Behinderung zusammengestellt:
Mi 19 Sep 2018 - 6:14 von Willi Schartema

»  Regelbedarfe für das Jahr 2019 / Anhebung des Regelsatzes um 2,02 Prozent Laut Aussagen des Arbeitsministers Hubertus Heil, sollen die RB’s nächstes Jahr wie folgt erhöht werden: RB 1 auf 424 EUR von 416 EUR
Mi 19 Sep 2018 - 6:09 von Willi Schartema

» Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung - Die Werte der AV-Wohnen sind nicht schlüssig. Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.08.2018 - S 37 AS 2967/16
Di 18 Sep 2018 - 10:25 von Willi Schartema

»  Die Jahresfrist nach § 40 SGB II gilt auch bei der Umwandlung von Darlehen in einen Zuschuss. Sozialgericht München, Beschluss v. 08.08.2018 - S 46 AS 1477/15
Di 18 Sep 2018 - 10:22 von Willi Schartema

» Der Besitz eines internetfähigen PC/Laptops nebst notwendigem Zubehör und Serviceleistungen (Kosten: EUR 600,-) ist für Schüler der achten Klasse einer weiterführenden Schule unabweisbar im Sinne des § 21 Abs. 6 SGB II. Ohne dieses Hilfsmittel ist
Di 18 Sep 2018 - 10:19 von Willi Schartema

» Die Bestimmung des Vergleichsraums zur Konkretisierung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft erfolgt nicht nur nach objektiven Kriterien. Dieses Vorgehen ist nicht an die Stadt- oder Landkreisgrenzen gebunden. Es kann hier nicht schematisch auf das
Di 18 Sep 2018 - 10:15 von Willi Schartema

» Eine vom Jobcenter bereits vor drei Jahren in Auftrag gegebene Ermittlung der Bedarfe der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II kann aktuell nicht mehr zur Ermittlung der Angemessenheit von Unterkunftskosten herangezogen werden.
Di 18 Sep 2018 - 10:11 von Willi Schartema

» Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld in Deutschland bei ausschließlicher Vorbeschäftigung in der Schweiz. SGB III Sozialgericht Regensburg, Urt. v. 05.06.2018 - S 12 AL 265/16
Di 18 Sep 2018 - 10:02 von Willi Schartema

September 2018
MoDiMiDoFrSaSo
     12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Fahrtkosten zur Reittherapie sind im Einzelfall als Mehrbedarf vom JobCenter zu übernehmen (entgegen SG Berlin, Urteil vom 16. Februar 2017, S 43 AS 40549/13, n.v. ). Sozialgericht Berlin, Urt. v. 18.01.2018 - S 179 AS 3988/16

Nach unten

Fahrtkosten zur Reittherapie sind im Einzelfall als Mehrbedarf vom JobCenter zu übernehmen (entgegen SG Berlin, Urteil vom 16. Februar 2017, S 43 AS 40549/13, n.v. ). Sozialgericht Berlin, Urt. v. 18.01.2018 - S 179 AS 3988/16

Beitrag von Willi Schartema am Do 8 März 2018 - 12:45

Orientierungssatz ( Redakteur )
Fahrtkosten zur ambulanten Behandlung ( medizinisch erforderlichen Therapie) eines behinderten Kindes stellen einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II dar, wenn die Benutzung eines Pkw und die Begleitung durch ein Elternteil notwendig ist.

In pauschalierter Betrachtungsweise sind entsprechend § 5 Abs. 1 Bundesreisekostengesetz (BRKG) 20 Cent je gefahrenen Kilometer anzusetzen ( vgl. (BSG, Urteil vom 04. Juni 2014 – B 14 AS 30/13 R).

Leitsatz ( Redakteur )

1. Die Fahrtkosten zur Reittherapie der Klägerin stellen einen laufenden, nicht nur einmaligen Bedarf dar ( § 21 Abs. 6 SGB II ).

2. Eine Anknüpfung an § 6 Abs. 1 Nr. 3 b Arbeitslosengeld II-Verordnung (Alg II-V), wonach nur die Entfernungskilometer, also die einfache Strecke, maßgeblich sind, verbietet sich in Fällen wie dem vorliegenden. Dass bei einem tatsächlich zu deckenden Bedarf neben der Alg II-V auch das BRKG herangezogen werden kann, hat das BSG bereits in anderem Zusammenhang entschieden (BSG, Urteil vom 04. Juni 2014 – B 14 AS 30/13 R ).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=198469&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
 
Rechtstipp: (im Fall der Klägerin bei nur einer Fahrt im Monat hat das SG Berlin, Urteil vom 16. Februar 2017, S 43 AS 40549/13 keine erhebliche Abweichung vom Durchschnitt erkannt).
Quelle:      http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2322/
Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7243
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten