Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Schlüsselwörter

Die neuesten Themen
» Arbeitsunfähigkeit Neue Begutachtungsanleitung
Do 20 Jul 2017 - 10:55 von Willi Schartema

» Handreichung für die Zusammenarbeit der Akteure im Bereich der Familienzusammenführung
Do 20 Jul 2017 - 10:51 von Willi Schartema

» Nochmal: Völkisches beim SG Berlin? Leistungen für Ausländer nur im Heimatland
Do 20 Jul 2017 - 10:49 von Willi Schartema

» Zur Kampagne gegen die verfassungswidrige Aufrechnung von Wohnungsbeschaffungskosten unterhalb des Existenzminimums
Do 20 Jul 2017 - 10:46 von Willi Schartema

»  Das neue Unterhaltsvorschussrecht
Do 20 Jul 2017 - 10:44 von Willi Schartema

» Stellungnahmen zum Vorlageverfahren wegen Sanktionen im SGB II beim BVerfG
Do 20 Jul 2017 - 10:41 von Willi Schartema

»  Hartz IV bedeutet Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung und Verelendung
Do 20 Jul 2017 - 10:39 von Willi Schartema

» Betriebskostennachzahlungen Keine Ausschlussfrist für Erstattung von Keine Ausschlussfrist für Erstattung von Betriebskostennachzahlungen Betreuer haftet nicht für verspätete Vorlage von Nachzahlungsforderung bei Grundsicherungsträger
Do 20 Jul 2017 - 10:27 von Willi Schartema

» Übersicht: Anrechnung von Einkommen und Vermögen für Geflüchtete im AsylbLG, SGB II und SGB XII (Claudius Voigt, GGU
Mi 19 Jul 2017 - 13:32 von Willi Schartema

» Bislang ist nicht obergerichtlich oder höchstrichterlich entschieden worden, ob die Bewilligung eines Mietkautionsdarlehens auch an solche Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft, die nicht Vertragspartei des Mietvertrages sind, ermessensfehlerhaft ist -
Mi 19 Jul 2017 - 13:29 von Willi Schartema

Juli 2017
MoDiMiDoFrSaSo
     12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31      

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Von Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit ist nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II ein Betrag von 100,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der Freibeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 SGB II als Grundfreibetrag bei Erwerbstätigkeit abzuziehen

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Von Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit ist nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II ein Betrag von 100,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der Freibeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 SGB II als Grundfreibetrag bei Erwerbstätigkeit abzuziehen

Beitrag von Willi Schartema am Di 14 Aug 2012 - 11:19


Von Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit ist nach § 11b Abs. 2
Satz 1 SGB II ein Betrag von 100,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der
Freibeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 SGB II als Grundfreibetrag bei
Erwerbstätigkeit abzuziehen

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen,Beschluss vom 08.08.2012,- L 19 AS 879/12 B -

Von Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit ist nach §§ 11 Abs. 2
Satz 2 SGB II a. F. bzw. § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II ein Betrag von
100,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der Freibeträge nach § 11 Abs. 2 Nr.
3 bis 5 SGB II als Grundfreibetrag bei Erwerbstätigkeit abzuziehen
(vgl. LSG NRW Beschluss vom 08.09.2011 - L 19 AS 1304/11 B - m.w.N.).

Insoweit nimmt der Senat auch auf die Dienstanweisung der Bundesagentur
für Arbeit zu § 11 SGB II (Ziffer 11.159) Bezug, wonach es für den Abzug
eines Freibetrages für Erwerbstätigkeit nach § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II
a. F. bzw. § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II auf die Art und den Umfang der
Tätigkeit bzw. auf die Sozialversicherungspflicht einer Beschäftigung
nicht ankommt.

Auch Einkünfte/Vergütungen auf Grund einer Tätigkeit als Beamter,
Selbständiger oder aus einer freiberuflichen Tätigkeit, von geringfügig
oder kurzzeitig Arbeitenden sowie von Auszubildenden fallen darunter.

Des weiteren ist von dem Einkommen der Freibetrag für Erwerbstätige nach
§ 11Abs. 2 S. 1 Nr. 6 i. V. m. § 30 SGB II a. F. abzusetzen.

Auch im Sinne dieser Vorschrift gelten nicht nur abhängig Beschäftigte,
sondern auch Selbständige als Erwerbstätige (LSG NRW Beschluss vom
08.09.2011 - L 19 AS 1304/11 B - m.w.N.).

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=154200&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=


Beispielrechnung: Ausgehend von einem monatlichen Einkommen von
726,42 EUR ist ein Betrag von 245,29 EUR (100,00 EUR + 145,29 EUR = 20%
von 726,42 EUR) von Einkommen abzusetzen, so dass ein anrechenbares
Einkommen i.S.v. § 11 Abs.1 Satz 1 SGB II a. F. von 481,13 EUR
verbleibt.


http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/von-einnahmen-aus-einer-selbstandigen.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 6062
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen
» Überbrückungsgeld - (Gründungszuschuss seit 2006 ) für Arbeitslose auch bei Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Ausland Mit heutigem Tage hat das Landessozialgericht Hessen (Urteil vom 23.09.2011, - L 7 AL 104/09 - ) bekannt gegeben,
» Bei einer von vornherein befristeten Erwerbstätigkeit (Leistungsunterbrechung für 5 Monate) ist eine Schonfrist (§ 22 Abs 1 Satz 3 SGB II) von dreieinhalb Monaten angemessen, welche Dauer die reduzierte Schonfrist im Ausnahmefall hat, richtet sich nach de
» Eine Bildungsmaßnahme nach § 77 SGB III führt nicht zu einem Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II. Denn Die Förderung einer Bildungsmaßnahme nach § 77 SGB III führt nicht zu einem Leistungsausschluss § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II. B 4 AS 97/09 R
» Es ist nicht Aufgabe des Leistungsträgers, im Rahmen der Ermessensausübung nach § 5 Abs. 3 Satz 1 SGB II den Versuch einer Schätzung zu unternehmen, ob die – ggf. erst nach Jahren zu zahlende – abschlagsfreie Altersrente voraussichtlich bedarfsdeckend
» Zur Begründetheit einer nach § 88 Abs. 1 Satz 1 SGG erhobenen Untätigkeitsklage.

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten