Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Müssen Richter demnächst Nachhilfe in Statistik nehmen?
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG
Seite 1 von 1 • Teilen •
Müssen Richter demnächst Nachhilfe in Statistik nehmen?
von Willi Schartema am Sa 7 Jul 2012 - 8:11
In
seinem Aufsatz mit dem sperrigen Titel "Empirische Aspekte bei der
Bestimmung von Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft" setzt
sich Christina v. Mallotki mit der Rechtsprechung, insbesondere auch des
Bundessozialgerichtes, zur abstrakten Angemessenheit der Kosten der
Unterkunft nach § 22 Abs.1 Satz 1 SGB II auseinander.
Dabei
schärft er den Blick auf die Preise für neuvermieteten Wohnraum und die
Anzahl der der Kostensenkungsaufforderungen. Er kommt zu dem Schluss,
dass eine ausreichende Anzahl freier Wohnungen zu dem als angemessen
ermittelten Preis vorhanden sein muss.
Dieser Anforderung wird
die Entscheidung des Bundessozialgericht vom 13.04.2011 (BSG, 13.04.2011
- B 14 AS 106/10 R Rn 30) nicht gerecht. In dieser Entscheidung geht
das BSG davon aus, dass bei Anwendung eines gewichteten Mittelwertes
ausreichend freier Wohnraum vorhanden ist. Diese simple Schlussfolgerung
wird von Malottki eindeutig wiederlegt.
Der Durchschnittswert
nach dem aktuellen Berliner Mietspiegel beträgt deutlich mehr als 5 Euro
pro qm. Nach der seit dem 1. April 2012 geltenden
Wohnhttp://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/07/mussen-richter-demnachst-nachhilfe-in.html
aufwendungenverordnung
darf der Mietpreis höchstens 4,91 Euro für ein- und zwei
Personen-Haushalte betragen. Zu diesen Preisen sind allenfalls ca. 1.200
freie Wohnungen auf dem Markt verfügbar. Denen gegenüber stehen mehr
als 60.000 Kostensenkungsaufforderungen der Jobcenter gegenüber Hartz IV
Empfängern.
http://www.info-also.nomos.de/fileadmin/infoalso/doc/Aufsatz_infoalso_12_03.pdf
Willi S
seinem Aufsatz mit dem sperrigen Titel "Empirische Aspekte bei der
Bestimmung von Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft" setzt
sich Christina v. Mallotki mit der Rechtsprechung, insbesondere auch des
Bundessozialgerichtes, zur abstrakten Angemessenheit der Kosten der
Unterkunft nach § 22 Abs.1 Satz 1 SGB II auseinander.
Dabei
schärft er den Blick auf die Preise für neuvermieteten Wohnraum und die
Anzahl der der Kostensenkungsaufforderungen. Er kommt zu dem Schluss,
dass eine ausreichende Anzahl freier Wohnungen zu dem als angemessen
ermittelten Preis vorhanden sein muss.
Dieser Anforderung wird
die Entscheidung des Bundessozialgericht vom 13.04.2011 (BSG, 13.04.2011
- B 14 AS 106/10 R Rn 30) nicht gerecht. In dieser Entscheidung geht
das BSG davon aus, dass bei Anwendung eines gewichteten Mittelwertes
ausreichend freier Wohnraum vorhanden ist. Diese simple Schlussfolgerung
wird von Malottki eindeutig wiederlegt.
Der Durchschnittswert
nach dem aktuellen Berliner Mietspiegel beträgt deutlich mehr als 5 Euro
pro qm. Nach der seit dem 1. April 2012 geltenden
Wohnhttp://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/07/mussen-richter-demnachst-nachhilfe-in.html
aufwendungenverordnung
darf der Mietpreis höchstens 4,91 Euro für ein- und zwei
Personen-Haushalte betragen. Zu diesen Preisen sind allenfalls ca. 1.200
freie Wohnungen auf dem Markt verfügbar. Denen gegenüber stehen mehr
als 60.000 Kostensenkungsaufforderungen der Jobcenter gegenüber Hartz IV
Empfängern.
http://www.info-also.nomos.de/fileadmin/infoalso/doc/Aufsatz_infoalso_12_03.pdf
Willi S
_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 6799
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 68
Ort : Duisburg 
Ähnliche Themen» Bodenkämpfe in X-Wing, demnächst doch noch?
» O1 - Büro des Direktors
» Lieben heisst loslassen können!!!
» Das wichtigste: SELBSTLIEBE
» Ratet mal !!! (OK, blattstiel oder Sonnenregen müssen nicht raten ^^)
» O1 - Büro des Direktors
» Lieben heisst loslassen können!!!
» Das wichtigste: SELBSTLIEBE
» Ratet mal !!! (OK, blattstiel oder Sonnenregen müssen nicht raten ^^)
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Rechtsschutzbedürfnis - erstmalige Antragstellung im gerichtlichen Verfahren - Übernahme von Schulgeld - Unmöglichkeit der Beschulung an einer Regelschule -
» Sozialgericht Kiel bestätigt neue Kieler Mietobergrenzen, ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt
» Familiennachzug bei noch minderjährig eingereisten Flüchtlingen - Az. C-550/16 A und S
» Kinder- und Vielehen werden bei Hartz IV nicht mehr anerkannt
» BVerfG: Eilantrag gegen Meldetermin der Arbeitsagentur ohne formlosen Verlegungsversuch kann negative Kostenentscheidung zur Folge haben
» Grundsätzlich ist für eine Einschränkung der Leistungsansprüche nach den §§ 2, 3 und 6 AsylbLG aufgrund des § 1a AsylbLG Voraussetzung, dass eine solche Anspruchseinschränkung durch Verwaltungsakt festgestellt wird ( hier zwar geschehen, aber der
» Das Programm "Heikos" ist nicht geeignet, die Höhe der angemessenen Heizkosten im Sinne des § 35 Abs. 1 SGB XII zu bestimmen, da es sich nicht um eine an den Verhältnissen des Einzelfalles orientierte Prüfung handelt
» Zur Gewährung eines Mehrbedarfs gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII auf Grund rückwirkender Feststellung des Merkzeichens G durch das Versorgungsamt ( hier verneinend ). SGB XII
» Mangels valider Werte für die Bestimmung einer abstrakten Angemessenheitsgrenze war das JobCenter nicht zur Deckelung der Aufwendungen berechtigt gewesen.