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Jobcenter bezahlt Nachhilfe nur bei drohendem Sitzenbleiben.
SG Düsseldorf, Urteil v. 10.05.2016 - S 21 AS 1690/15, Berufung anhängig beim LSG NRW unter dem Az. L 6 AS 1080/16
Hinweis Gericht
1. Das Jobcenter muss Nachhilfekosten für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern übernehmen, wenn die Versetzung gefährdet ist.
2. Zwar sei diese als Schülerin in der neunten Klasse in Englisch und Mathe auf Note 4 abgerutscht, die Versetzung sei aber nicht gefährdet gewesen.
3. Die Nachhilfe habe einer möglichst guten mittleren Reife dienen sollen. Dies müsse das Jobcenter nicht finanzieren. Maßstab sei das Erreichen des Hauptschulabschlusses. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Quelle: SG Düsseldorf, Pressemitteilung vom 03.03.2017 zum Urteil S 21 AS 1690/15 vom 10.05.2016 (nrkr): https://www.datev.de/web/de/aktuelles/nachrichten-steuern-und-recht/recht/keine-nachhilfekosten-vom-jobcenter-ohne-versetzungsgefaehrdung/
Zum Volltext: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=190725
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2155/
Willi S
Hinweis Gericht
1. Das Jobcenter muss Nachhilfekosten für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern übernehmen, wenn die Versetzung gefährdet ist.
2. Zwar sei diese als Schülerin in der neunten Klasse in Englisch und Mathe auf Note 4 abgerutscht, die Versetzung sei aber nicht gefährdet gewesen.
3. Die Nachhilfe habe einer möglichst guten mittleren Reife dienen sollen. Dies müsse das Jobcenter nicht finanzieren. Maßstab sei das Erreichen des Hauptschulabschlusses. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Quelle: SG Düsseldorf, Pressemitteilung vom 03.03.2017 zum Urteil S 21 AS 1690/15 vom 10.05.2016 (nrkr): https://www.datev.de/web/de/aktuelles/nachrichten-steuern-und-recht/recht/keine-nachhilfekosten-vom-jobcenter-ohne-versetzungsgefaehrdung/
Zum Volltext: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=190725
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2155/
Willi S
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