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Konkrete Änderungen durch das Regelbedarfsermittlungs‐ und SGB II/XII ‐ Änderungsgesetz
von Willi Schartema am Mo 26 Dez 2016 - 18:55
Neben der nunmehr verabschiedeten Änderungen bei den Regelbedarfen kommen zum 01.01.2017 eine Reihe weitere Änderungen im SGB XII/SGB II zum Tragen. Die Kolleginnen von Widerspruch e.V. aus Bielefeld haben dazu eine hervorragende Zusammenstellung insb. der SGB XII Änderungen gemacht, so dass diese auf einen Blick zu erfassen sind.
Hier die zusammengestellten Änderungen und eine gute Zusammenstellung der Regelbedarfe und Mehrbedarfe am Ende: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/Liste-AEnderungen_SGB_XII_2017_WD_12-2016.pdf
Dazu noch eine Entschließung des Bundesrat zu notwendigen Änderungen v. 16.12.2016: http://tinyurl.com/j3mvec2
und der Gesetzestext im Wortlaut: Gesetzesbeschluss v. 02.12.16:
http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/RBERG___SGB_XII_AEndG_BRDrs_712-16_v_2-12-2016.pdf
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2116/
Willi S
Hier die zusammengestellten Änderungen und eine gute Zusammenstellung der Regelbedarfe und Mehrbedarfe am Ende: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/Liste-AEnderungen_SGB_XII_2017_WD_12-2016.pdf
Dazu noch eine Entschließung des Bundesrat zu notwendigen Änderungen v. 16.12.2016: http://tinyurl.com/j3mvec2
und der Gesetzestext im Wortlaut: Gesetzesbeschluss v. 02.12.16:
http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aus_der_Gesetzgebung/RBERG___SGB_XII_AEndG_BRDrs_712-16_v_2-12-2016.pdf
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2116/
Willi S
_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema- Admin
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