Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Zur Kostenübernahme für eine die schulischen Angebote ergänzende Lernförderung als Leistung zur Bildung und Teilnahme nach § 6b des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) i. V. m. § 28 Abs. 5 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch – Grundsicherung für
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Zur Kostenübernahme für eine die schulischen Angebote ergänzende Lernförderung als Leistung zur Bildung und Teilnahme nach § 6b des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) i. V. m. § 28 Abs. 5 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch – Grundsicherung für
von Willi Schartema Di 5 Jul 2016 - 8:19
Arbeitssuchende – (SGB II) ( hier bejahend )
Sächsisches Landessozialgericht, Urteil v. 14.01.2016 - L 3 BK 12/14
Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung unterscheidet sich § 6b Abs. 1 Satz 1 BKGG von § 28 Abs. 1 Satz1, Abs. 5 SGB II. Während im letzten Fall nach dem Gesetzeswortlaut die Schülerinnen und Schüler selbst anspruchsberechtigt sind, sind dies im Kindergeldrecht regelmäßig die kindergeldberechtigten Elternteile.
Leitsatz ( Juris )
1. Zum Bergriff der Lernförderung in § 28 Abs. 5 SGB II.
2. Schulische Angebote der Lernförderung sind von der Schule selbst angebotene Maßnahmen,
strukturelle Förderungen, wie Förderkurse oder Hausaufgabenhilfe.
3. Die wesentlichen Lernziele eines Schülers sind nicht abstrakt, sondern im jeweiligen Einzelfall
differenzierend nach Schulform und Klassenstufe anhand der jeweiligen schulrechtlichen Bestimmungen zu ermitteln.
4. Nach den schulrechtlichen Bestimmungen des Freistaates Sachsen ist auch in einer 3. Klasse
in einer Grundschule die Versetzung in die 4. Klasse ein wesentliches Lernziel. Zum Ziel der
Versetzung in die nächsthöhere Klasse tritt jedoch in der Grundschule und damit auch in der 3.
Klasse als weiteres wesentliches Lernziel die Verschaffung von Kulturtechniken hinzu.
5. Zur Eignung und zusätzlichen Erforderlichkeit einer außerschulischen Lernförderung.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=186111&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2031/
Willi S
Sächsisches Landessozialgericht, Urteil v. 14.01.2016 - L 3 BK 12/14
Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung unterscheidet sich § 6b Abs. 1 Satz 1 BKGG von § 28 Abs. 1 Satz1, Abs. 5 SGB II. Während im letzten Fall nach dem Gesetzeswortlaut die Schülerinnen und Schüler selbst anspruchsberechtigt sind, sind dies im Kindergeldrecht regelmäßig die kindergeldberechtigten Elternteile.
Leitsatz ( Juris )
1. Zum Bergriff der Lernförderung in § 28 Abs. 5 SGB II.
2. Schulische Angebote der Lernförderung sind von der Schule selbst angebotene Maßnahmen,
strukturelle Förderungen, wie Förderkurse oder Hausaufgabenhilfe.
3. Die wesentlichen Lernziele eines Schülers sind nicht abstrakt, sondern im jeweiligen Einzelfall
differenzierend nach Schulform und Klassenstufe anhand der jeweiligen schulrechtlichen Bestimmungen zu ermitteln.
4. Nach den schulrechtlichen Bestimmungen des Freistaates Sachsen ist auch in einer 3. Klasse
in einer Grundschule die Versetzung in die 4. Klasse ein wesentliches Lernziel. Zum Ziel der
Versetzung in die nächsthöhere Klasse tritt jedoch in der Grundschule und damit auch in der 3.
Klasse als weiteres wesentliches Lernziel die Verschaffung von Kulturtechniken hinzu.
5. Zur Eignung und zusätzlichen Erforderlichkeit einer außerschulischen Lernförderung.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=186111&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2031/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Die nach § 28 Abs. 1, 5 SGB II als Bedarf für Bildung und Teilhabe zu berücksichtigende "schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung" ist nicht auf Nachhilfe im engeren Sinne und für einen kurzfristigen Zeitraum beschränkt. Erfordert - wie
» Eine Nachmittagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern stellt keine ein schulisches Angebot ergänzende Lernförderung im Sinne des § 28 Abs. 5 SGB II dar. Dieser Begriff der Lernförderung ist weiter zu verstehen als der der Nachhilfe.
» Ein nicht versetzungsgefährdeter Schüler mit noch befriedigenden Schulleistungen hat keinen Anspruch auf ergänzende Lernförderung.
» Keine Kostenübernahme für die Teilnahme an Protesten und Demonstrationen, insbesondere für Kundgebungen gegen Krieg und Atomstrom nach dem SGB II
» Einstweiliges Rechtsschutzverfahren - ergänzende angemessene Lernförderung - schulrechtliche Bestimmungen - sonderpädagogischer Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 02.05.2018 - L 32 AS 65/18 B ER
» Eine Nachmittagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern stellt keine ein schulisches Angebot ergänzende Lernförderung im Sinne des § 28 Abs. 5 SGB II dar. Dieser Begriff der Lernförderung ist weiter zu verstehen als der der Nachhilfe.
» Ein nicht versetzungsgefährdeter Schüler mit noch befriedigenden Schulleistungen hat keinen Anspruch auf ergänzende Lernförderung.
» Keine Kostenübernahme für die Teilnahme an Protesten und Demonstrationen, insbesondere für Kundgebungen gegen Krieg und Atomstrom nach dem SGB II
» Einstweiliges Rechtsschutzverfahren - ergänzende angemessene Lernförderung - schulrechtliche Bestimmungen - sonderpädagogischer Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 02.05.2018 - L 32 AS 65/18 B ER
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten|
|
|
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15