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Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X
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§§ mit denen man die JC so richtig ins Schwitzen bringt
Nach durchsicht des (VwVfG) sind mir einige § sehr ins Auge gefallen mit denen man die JC und Sb so richtig ins Schwitzen bringen kann.
Hier ein Auszug:
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 51 Wiederaufgreifen des Verfahrens
§ 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes
§ 39 Begründung des Verwaltungsaktes
§ 37 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes
§ 29 Akteneinsicht durch Beteiligte
§ 24 Untersuchungsgrundsatz
§ 21 Besorgnis der Befangenheit
§ 59 Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags !!!!!
§ 71c Informationspflichten
§ 80 Erstattung von Kosten im Vorverfahren
http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/BJNR012530976.html#Seitenanfang
lesen und die Verantwortung nicht anderen überlassen die eure Rechte nicht wirklich umsetzen wollen.
Hier ein Auszug:
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 51 Wiederaufgreifen des Verfahrens
§ 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes
§ 39 Begründung des Verwaltungsaktes
§ 37 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes
§ 29 Akteneinsicht durch Beteiligte
§ 24 Untersuchungsgrundsatz
§ 21 Besorgnis der Befangenheit
§ 59 Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags !!!!!
§ 71c Informationspflichten
§ 80 Erstattung von Kosten im Vorverfahren
http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/BJNR012530976.html#Seitenanfang
lesen und die Verantwortung nicht anderen überlassen die eure Rechte nicht wirklich umsetzen wollen.
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 6819
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 68
Ort : Duisburg

» Zusicherung nach § 22 Abs. 4 SGB II ist nur für Fälle relevant , in denen der Umzug noch nicht vollzogen worden ist Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen,Beschluss vom 08.03.2012, - L 19 AS 2025/11 B -
» Gibt es Fälle in denen sich exen nicht mehr melden?
» Lieder bei denen ihr weinen müsst?
» Zusammenfassende Rechtsvorschriften zum Thema ,,Unterschriften" Fibel für Beamte, Verwaltungsangestellte, Justizangehörige und von denen Betrogene
» Filme, bei denen du richtig weinen musstest :')
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