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: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


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Zu: Gegenwind - Sklavenmarkt in Zwickau

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Zu: Gegenwind - Sklavenmarkt in Zwickau

Beitrag von Willi Schartema am Mo 2 Jul 2012 - 6:07

Nutzen Sie die Gelegenheit um viel zu arbeiten und wenig zu verdienen, um unbezahlte Überstunden zu leisten und sich als Aufstocker immer noch mit dem JC herumzuschlagen und das noch krasser, als wenn Sie nur die reine Regelleistung beziehen würden. Denn die Erfahrung lehrt, wer Einkommen hat, der hat oft zurück zu zahlen, der bekommt oft gar nichts oder man hat sich zu Ungunsten des Sklaven verrechnet, da viele Mitarbeiter der JCs schlicht keine Ahnung haben.



Nutzen Sie die Gelegenheit um viel zu arbeiten und wenig zu verdienen, um unbezahlte Überstunden zu leisten und sich als Aufstocker immer noch mit dem JC herumzuschlagen und das noch krasser, als wenn Sie nur die reine Regelleistung beziehen würden. Denn die Erfahrung lehrt, wer Einkommen hat, der hat oft zurück zu zahlen, der bekommt oft gar nichts oder man hat sich zu Ungunsten des Sklaven verrechnet, da viele Mitarbeiter der JCs schlicht keine Ahnung haben.

Dieses schöne Plakat haben wir am Donnerstag in Zwickau am JC, Leipziger Straße beim Flyer verteilen gesichtet. Es hing an der Glastür im Inneren. Trotz Hausverbot habe ich kurz die heilige Halle betreten, um diese Aufforderung zur Sklavenschau abzulichten. Es dauerte auch nicht lange, und so ein prekär Beschäftigter, seines Zeichens Security, so verriet es jedenfalls sein T-Shirt, gesellte sich zu uns nach draußen und rauchte eine Zigarette nach der anderen.

Wobei man sich ernstlich fragen muss, soll er nun im JC für Ordnung und Sicherheit sorgen, oder ständig rauchend vorm Eingang abhängen. Vielleicht sagt er sich auch, für die paar Kröten kann die Arbeitsmoral auch mal Pause machen. Da hat er aus meiner Sicht gar nicht mal so Unrecht. Vielleicht hatte er aber nur den Auftrag uns zu belauschen, denn auffälliger konnte man es nicht mehr machen. Hätte nur noch gefehlt, die Ohrmuscheln wären gewachsen. Aber ich will mich mal nicht beschweren, so viel Aufmerksamkeit hat auch seine schöne Seite, wird man doch noch ernst genommen.

Doch zurück zum Sklavenmarkt, dem eigentlichen Thema. Alle Achtung, über 30 Sklavenhändler bietet die Agentur für Arbeit und das JC Zwickau auf, um ohne größeren Aufwand die Reservearmee der Billigstarbeiter aufzustocken und die Gewinne zu maximieren. Schließlich fließen dann auch noch reichliche Subventionen aus dem Steuersäckel, denn bis zur Höhe des Überlebenssatzes zahlen die Bürger. Für den Sklaven bedeutet das, maximalste und krankmachende Arbeit für minimalsten Lohn.

Wir freuen uns auf Sie.

Das ist dann nicht mal gelogen. Bleibt abzuwarten, ob die Zuführung mit einer Zwangsvorladung zur Steigerung der potentiellen Auswahl einhergeht. Auf dem Plakat ist jedenfalls nichts dergleichen zu lesen. Aber es wäre ja nicht das JC, wenn die ganze Sache nicht mit Androhung des Entzuges der Lebensgrundlage einhergeht. Ob und wie die Zuführung erfolgt, werden wir am 20.06.2012 vor Ort schon herausfinden.

Vielleicht macht sich Herr Müller, Volljurist und Geschäftsführer des JC Zwickau für die Zukunft mal Gedanken, ob er auch über 30 seriöse Arbeitgeber zu so einer Veranstaltung einlädt, die den potentiellen Arbeitnehmern ordentlichen Lohn zahlen und ordentliche Arbeitsbedingungen bieten. Da wäre der Laden bestimmt auch ohne Zwangsvorladung und Exsistenzentzugsdrohung brechend voll.

Solch einen Sklavenhandel zu organisieren zeugt nicht gerade von Können, im Gegenteil und geistige Anstrengung ist auch nicht von Nöten. Halt eben das normale JC-Niveau. Bleibt noch zu fragen, wo denn Die Linke bleibt, schließlich ist es die Partei, die sich auf die Fahnen geschrieben hat, weg mit der Leiharbeit und Hartz IV. Auch die Gewerkschaften sind verdächtig still. In Reden hört man regelmäßig andere Töne. Auch von Sozialverbänden und karitativen Einrichtungen kommt der eine oder andere Satz gegen die Leiharbeit. Aber halt, ich vergaß, dass die ja davon profitieren. Also wird am Ende wieder unser kleiner Verein der einzige sein, der sich dieser Sauerei annimmt.

A. Pianski

http://www.ali-gegenwind.de/2012/06/15/die-b%C3%B6rse-die-kontakte-schafft/


> Gegenwind e. V. hatte diese Aktion in einer Pressemitteilung als „Sklavenmarkt“ kritisiert. Warum sind es lediglich Zeitarbeitsfirmen, die sich vorstellten. Die Erwerbslosen, die dort aus der Not heraus einen meist unterbezahlten und unwürdigen Job annehmen werden innerhalb von drei bis sechs Monaten wieder arbeitslos. Der Lebensunterhalt ist mit der befristeten Arbeit kaum zu finanzieren,jeder ist weiter auf Leistungen angewiesen.
> Die Frage ist, warum sind keine wirklichen Arbeitgeber bei solchen Veranstaltungen vor Ort, warum wird diese Zwischenstation Personaldienstleister gewählt, warum wird mit Erwerbslosen gehandelt wie mit einer Ware, geht es nur noch um Profit, Profit der mit Menschen erzielt wird.
> Darum auch unser Protest gegen diese Art von sogenannten Jobchancen, es ist nichts weiter als ein in die heutige Zeit passender „Menschenhandel, Sklavenmarkt“!


Job-Chancen oder doch „Sklavenmarkt“?

Argen-Zwickauer-Land

Mittwoch 20.06.2012, ein Tag an dem das Jobcenter Zwickau hunderte von Erwerbslosen zur „Börse die Kontakte schafft“ eingeladen hat, eine Einladung bei der es sich, nach dem wie sie verfasst war, um eine Vorladung handelte, denn unter Androhung von Leistungskürzungen von 10%, wurde nicht eingeladen sondern vorgeladen.

Das Jobcenter hat keine Mühen gescheut, denn es waren ca. 30 sogenannte Personaldienstleister vor Ort, um den Erwerbslosen Kontakte zu vermitteln, wie eine/einer in Arbeit kommt, zu einem Lohn, auf den sich das Wort Hohn reimt und bei 7,01 Euro passt das. Wir waren ab 8.00 Uhr vor Ort, mit unseren solidarischen Kollegen aus Bad Homburg, Wiesbaden u. Halle, wobei die Wiesbadener mit der Erfahrung kamen einen solchen Tag erst gar nicht stattfinden zu lassen. Im April fand in Bad Schwalbach eine ähnliche Veranstaltung statt und diese musste wegen Protesten von Initiativen, Politikern, Gewerkschaften und den Medien abgesetzt werden.

Also nun Zwickau, zwischen 8.00 und 9.00 Uhr fand der Einmarsch der Gladiatoren statt, hiermit sind die Personaldienstleister, einfach Zeitarbeitsfirmen gemeint. Es schien ihnen teilweise unangenehm zu sein durch ein Spalier von Protestierenden zu ihrem Event zu marschieren. Es waren fast alle bekannten dabei u. a. Ranstadt, Adecco, IC Team, Walter Fachkraft, Schega, Trenkwalder usw., das sollte keine Werbung sein!

Die ersten Vorgeladenen kamen auch und die Stimmung brachten viele so zum Ausdruck: wütend, ängstlich, so ein Scheiß u. mal sehen, da verdient man doch nichts u. ä. Aussagen. Wobei sich 99% über diese Zwangsvorladung beschwert haben, denn Anreisen z .B. aus Limbach-Oberfrohna mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist nicht zu rechtfertigen.

Im sogenannten Ratssaal fand die Börse statt, Börse ist auch ein Markt, also doch „Sklavenmarkt“, denn Markt ist Handel u. so sah es auch aus. Die Markt Aufsicht waren die hochkarätigen Personen der Leitungsebene des Jobcenters, allen voran Herr Mario Müller, Geschäftsführer des Jobcenter Zwickau. Etliche Mitarbeiter des Jobcenter waren als Aufsicht oder was auch immer vertreten. Im Marktgetümmel hörte man viele Meinungen, es war wenig Positives zu hören, obwohl sich einige Erwerbslose doch gern zum Sklaven machen lassen wollten, was bei solchen Gesprächen herausgekommen ist, steht in den Sternen.

Gegenwind e. V. hatte diese Aktion in einer Pressemitteilung als „Sklavenmarkt“ kritisiert. Warum sind es lediglich Zeitarbeitsfirmen, die sich vorstellten. Die Erwerbslosen, die dort aus der Not heraus einen meist unterbezahlten und unwürdigen Job annehmen werden innerhalb von drei bis sechs Monaten wieder arbeitslos. Der Lebensunterhalt ist mit der befristeten Arbeit kaum zu finanzieren,jeder ist weiter auf Leistungen angewiesen. Die Frage ist, warum sind keine wirklichen Arbeitgeber bei solchen Veranstaltungen vor Ort, warum wird diese Zwischenstation Personaldienstleister gewählt, warum wird mit Erwerbslosen gehandelt wie mit einer Ware, geht es nur noch um Profit, Profit der mit Menschen erzielt wird.

Darum auch unser Protest gegen diese Art von sogenannten Jobchancen, es ist nichts weiter als ein in die heutige Zeit passender „Menschenhandel, Sklavenmarkt“!

M. Madaus

http://www.ali-gegenwind.de/2012/06/23/job-chancen-oder-doch-sklavenmarkt/




> An die Betroffenen: Nehmt nicht nur eure Rechte wahr und kämpft ganz individuell für euer Recht vor Gericht, sondern protestiert auch und vor allem auf der Straße und vor den Jobcentern gegen diese Politik. Der Mensch braucht andere Menschen um leben zu können und nicht das Individuum ist stark, sondern die große Gruppe. Auch wenn ihr derzeit euer persönliches Recht vom Gericht bekommt schreitet die Entrechtung und die Versklavung weiter voran
> Bestes Beispiel ist der Zwickauer Sklavenmarkt, der eine neue Qualität einläutet. Angst und die Bildzeitung sind die schlechtesten Ratgeber, beeinflussen uns aber unbemerkt. Also verdrängen wir die Angst und lesen keine BILD.
> Es steht natürlich jedem frei, herauszuarbeiten, was an dieser Ausführung Quatsch ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, diese Ausführung zu ignorieren oder Vorschläge zu unterbreiten, wie es vorwärts gehen kann.



Jobbörse, Personaldienstleister und ein Plädoyer für mehr Solidarität und Miteinander

Argen-Zwickauer-Land

Schöne Begriffe für eine schmutzige Sache. Die, die darauf angewiesen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, werden sozusagen von einer Behörde gezwungen, unter Androhung des Entzuges des Existenzminimums, sich bei Arbeitskraftverleihern auf einem mehr wie entwürdigenden Marktplatz zu präsentieren.

Menschen, reduziert und herabgewürdigt zur reinen Ware Arbeitskraft, werden mit staatlicher Gewalt in die kapitalistische und immer mehr auf reine Ausbeutung gerichtete private Arbeitswelt geworfen

Als ich mir diesen Markt anschaute war ich sehr erschrocken. Erinnert hat mich die ganze Sache spontan an eine Karnikelausstellung. In den Gängen, dichtgedrängt die Kaninchenfreunde, am Eingang rechts und links die Preisrichter und nahe beim Ausgang die Vereinsvorsitzenden. Also im wahrsten Sinne ein Marktplatz, nur nicht für Kaninchen oder irgendwelche Waren, nein für Menschen, die das Pech haben und auch nicht dafür selbst verantwortlich sind, keinen Arbeitsplatz zu besitzen.

Sozialdatengeheimnis ist für die Führung des Jobcenters ebenso ein Fremdwort wie Menschenwürde. Wer wollte, konnte sich die Daten von beliebigen Personen beschaffen, das war überhaupt kein Problem. Wir haben an diesem Vormittag unfreiwillig viel erfahren. Das sieht natürlich die Leitung des Jobcenters anders, die übrigens jeden Monat reichlich mit Steuergeldern bedacht, sich mal einen schönen Arbeitstag gönnte. Mario Müller und die Standortleiterin Petra Schürer verbrachten die meiste Zeit damit, dass sie sich nahe dem Eingang sehr angeregt und scherzend unterhielten. Ab und zu gesellte sich auch einer von den reichlich anwesenden Teamleitern dazu.

Eine neue Qualität ist auch in der Größe dieses Sklavenmarktes zu sehen. Waren es in Bad Schwalbach und im Jobcenter Wetterau deutlich weniger Sklavenverleiher und zwangsgeladene Arbeitslose, übertrifft Zwickau alles. Über 30 Sklavenhändler und mindestens 500 Zwangsgeladene. Im Jobcenter Wetterau wurden lediglich 40 Zwangsvorladungen ausgereicht. Hier sind offensichtlich Dr. Regine Schmalhorst, Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit Zwickau und Mario Müller, Geschäftsführer des Jobcenters Zwickau und Volljurist der Meinung, nicht kleckern sondern klotzen zu müssen. Neoliberale Gesinnung und überhaupt kein Gespür für Menschenwürde lässt sich da vermuten.

Der Protest hingegen war dürftig. Damit meine ich nicht die protestierenden vor Ort. Super war die Beteiligung der Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V. Wiesbaden und der Ini aus Bad Homburg sowie den Hallensern, die alle eine ziemlich weite Reise für diesen Protest auf sich genommen haben. Nein, ich meine die gesellschaftlichen Kräfte hier vor Ort. Wo war die Partei Die Linke, wo die Gewerkschaft oder andere gesellschaftliche Gruppen, die in Reden und Publikationen diese Politik anprangern. Im Hessenländle scheint man da mehr Kante zu zeigen. Die Linke hat in Hessen mit an den Protesten teilgenommen und auch auf ihrer Webseite wurde der Sklavenmarkt zum Thema. Als Gegenwind im Erwerbslosenausschuss von ver.di Werbung für diesen Protest machte, wurde sogar die Meinung geäußert, dass man sich an so etwas nicht beteiligen könne.

Wo natürlich die Kommunikation und vor allem das Engagement 100%ig klappt, wenn scheinbar der gute Ruf in Gefahr ist. Ein Kollege aus Halle hatte sich erdreistet, mit einer ver.di Fahne dazustehen. Das konnte natürlich nicht sein und so kam auch ein Abgesandter von ver.di und verbot das zeigen dieser Fahne, Beweisfoto inklusive. In Halle wusste man auch noch am selben Tag Bescheid. Ich will damit nicht die Rechtmäßigkeit oder die Unrechtmäßigkeit bewerten, zeigt es aber doch, dass die Selbstbeschäftigung wunderbar funktioniert und auch keine große Bürokratie zum Erreichen der Anliegen notwendig ist.

Selbst die Betroffenen sind nicht in der Lage und willens, ihre Misere zu bekämpfen. Resignation, Angst und die ständige individuell eigeredete Schuld, hindern die meisten etwas dagegen zu unternehmen. Die Individualisierung und die Zerstörung von gesellschaftlichen Strukturen, die sich schleichend breit macht, verfehlen ihre Wirkung nicht und teilt die Massen in kleinstmögliche Einheiten. In den Inis gibt es Streit, unter den Initiativen gibt es Streit, mit dem kann man nicht zusammen arbeiten und dort kann ich mich nicht beteiligen, weil mir das und jenes nicht passt. Und so wird die Zeit und die Kraft für sinnlose Auseinandersetzungen genutzt und für den Protest und den Kampf bleibt nichts übrig. Das individuelle denken und das genaue Wissen wie es geht, hindert uns am vorwärtskommen. Ein Standartsatz, den man oft so oder in ähnlicher Form hört, lautet: „ Bei dem Blödsinn mach ich nicht mit, dass bringt nichts.“. Ich bin der Meinung, alle Wege führen nach Rom, der eine schneller und der andere langsamer und alle sind gangbar und Unterstützens wert.

Es muss auch nicht alles perfekt sein. Man kann Fehler machen, man kann auch ungewöhnliche Dinge tun und man sollte vor allem niemanden verteufeln, der sich engagiert, nur weil man anderer Meinung ist. Im Gegenteil, echte Solidarität zeigt sich in der Unterstützung für eine gerechte Sache auch wenn man manche Dinge anders sieht.

Ein schönes Beispiel von völlig daneben habe ich hier durch Zufall gefunden. Da ist nicht etwa der Sklavenmarkt Thema, nein, da wird über Formulierungen geschrieben und das von Leuten, die eigentlich angesichts ihres Engagements in diesem Forum zu den nicht ganz so unbedarften gehören sollten. Das zeugt aber auch davon, dass die Gehirnwäsche über eine lange Zeit erfolgreich ist und das niemand davor gefeit ist. Aber wenn man es weiß, kann man auch gegensteuern.

An die Betroffenen: Nehmt nicht nur eure Rechte wahr und kämpft ganz individuell für euer Recht vor Gericht, sondern protestiert auch und vor allem auf der Straße und vor den Jobcentern gegen diese Politik. Der Mensch braucht andere Menschen um leben zu können und nicht das Individuum ist stark, sondern die große Gruppe. Auch wenn ihr derzeit euer persönliches Recht vom Gericht bekommt schreitet die Entrechtung und die Versklavung weiter voran. Bestes Beispiel ist der Zwickauer Sklavenmarkt, der eine neue Qualität einläutet. Angst und die Bildzeitung sind die schlechtesten Ratgeber, beeinflussen uns aber unbemerkt. Also verdrängen wir die Angst und lesen keine BILD.

Es steht natürlich jedem frei, herauszuarbeiten, was an dieser Ausführung Quatsch ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, diese Ausführung zu ignorieren oder Vorschläge zu unterbreiten, wie es vorwärts gehen kann.

A. Pianski

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