Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Schlüsselwörter

melde  Online  Bewerbung  

Die neuesten Themen
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus außergerichtlichem Vergleich wegen Vermögensschadens nach unerlaubter Handlung - Unterschlagung von Baumaschinen -
Mo 14 Aug 2017 - 15:26 von Willi Schartema

» Zu den leistungsrechtlichen Folgen der Rückforderung von Kindergeld - keine Bewilligung von PKH
Mo 14 Aug 2017 - 15:22 von Willi Schartema

» Nicht angegebenes Vermögen in Form eines Sparbuchs - keine Berücksichtigung eines fiktiven Vermögensverbrauchs
Mo 14 Aug 2017 - 15:17 von Willi Schartema

» Grundsicherung: Jobcenter muss nicht bei Scheingeschäften zahlen
Mo 14 Aug 2017 - 15:15 von Willi Schartema

» Eine Geldentschädigung gem. § 198 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 S. 1 u. 3 GVG wegen der überlangen Dauer eines gerichtlichen Verfahren stellt Einkommen im Sinne von § 11 Abs. 1 SGB II dar. Der Entschädigungsanspruch eines Beziehers von Leistungen zur Sicherung des
Mo 14 Aug 2017 - 15:12 von Willi Schartema

» Der Antrag auf Zusicherung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 4 SGB II kann auch einen Antrag auf Zusicherung bezüglich einer Mietkaution nach § 22 Abs. 6 SBG II umfassen.
Mo 14 Aug 2017 - 15:09 von Willi Schartema

» Die Rechtsansicht des Hilfebedürftigen, zur Mitwirkung bei der Beantragung der vorzeitigen Altersrente wegen der Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst nicht verpflichtet zu sein, rechtfertigt sein Verhalten nicht. Ihm ist es zuzumuten, seinen
Mo 14 Aug 2017 - 15:06 von Willi Schartema

» Zur vorläufigen Verpflichtung des Jobcenters ( JC ) zur Übernahme der Kosten für den Austausch einer Heizungsanlage ( hier verneinend )
Mo 14 Aug 2017 - 15:02 von Willi Schartema

» Zur Übernahmepflicht von Bestattungskosten durch den Beklagten.
Mo 14 Aug 2017 - 14:59 von Willi Schartema

» Der Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 SGB XII in der ab dem 29. Dezember 2016 geltenden Neufassung findet keine Anwendung für Bürgerinnen und Bürger von Unterzeichnerstaaten des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA).
Mo 14 Aug 2017 - 14:56 von Willi Schartema

August 2017
MoDiMiDoFrSaSo
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031   

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Säumigen Selbstständigen darf Krankenkasse nicht kündigen Über eine halbe Million Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen können ihre Beiträge nicht zahlen. Ihre Schulden summierten sich bis Ende letzten Jahres auf mehr als 1,5 Milliarden Euro. Säumig

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Säumigen Selbstständigen darf Krankenkasse nicht kündigen Über eine halbe Million Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen können ihre Beiträge nicht zahlen. Ihre Schulden summierten sich bis Ende letzten Jahres auf mehr als 1,5 Milliarden Euro. Säumig

Beitrag von Willi Schartema am Mo 2 Jul 2012 - 5:01

sind vor allem Selbstständige.
>
> Gekündigt werden darf ihnen zwar nicht. Doch nach Ablauf des Mahnverfahrens haben sie laut Gesetz nur noch Anspruch auf Notfall- und Schmerzbehandlungen sowie Leistungen bei Schwangerschaft. Jeder Arztbesuch, der nicht in diese Kategorien fällt, muss privat bezahlt werden. Selbst, wenn keine Leistungen in Anspruch genommen werden - die Schulden samt Säumniszuschlägen wachsen weiter. Sobald entsprechende Einkünfte vorhanden sind, können sie eingetrieben werden.



Wenn der Beitrag nicht mehr gezahlt werden kann
Säumigen Selbstständigen darf Krankenkasse nicht kündigen
Über eine halbe Million Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen können ihre Beiträge nicht zahlen. Ihre Schulden summierten sich bis Ende letzten Jahres auf mehr als 1,5 Milliarden Euro. Säumig sind vor allem Selbstständige.

Gekündigt werden darf ihnen zwar nicht. Doch nach Ablauf des Mahnverfahrens haben sie laut Gesetz nur noch Anspruch auf Notfall- und Schmerzbehandlungen sowie Leistungen bei Schwangerschaft. Jeder Arztbesuch, der nicht in diese Kategorien fällt, muss privat bezahlt werden. Selbst, wenn keine Leistungen in Anspruch genommen werden - die Schulden samt Säumniszuschlägen wachsen weiter. Sobald entsprechende Einkünfte vorhanden sind, können sie eingetrieben werden.

Wie kommen Betroffene aus diesem Dilemma wieder heraus? Wichtig ist, schnellstmöglich mit der gesetzlichen Kasse seinen tatsächlichen Status zu klären. Denn nicht jeder, der sich als Selbstständiger sieht, ist auch ein solcher im Sinne der Krankenkasse. Entscheidend ist, ob man tatsächlich »hauptberuflich selbstständig tätig« ist.

Denn das hat durchaus gravierende Konsequenzen: Für Hauptberufliche kostet in diesem Jahr der einheitliche Mindestbeitrag zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung 343,55 Euro im Monat. Als Berechnungsgrundlage dient ein vom Gesetzgeber festgelegtes Mindesteinkommen von 1968,75 Euro monatlich. Das gilt selbst dann, wenn der Betreffende nur 1000 Euro verdient.

Ist man hingegen nicht »hauptberuflich« tätig, sondern verdient lediglich etwas für die Haushaltskasse hinzu, kann man als »sonstiger freiwilliger Versicherter« eingestuft werden. Dann kostet der Mindestbeitrag nur noch rund 130 Euro plus Pflegeversicherung im Monat. Hier wird ein Monatseinkommen von 875 Euro zu Grunde gelegt.

Wer weniger als 375 Euro monatlich verdient, hat noch eine andere Option: Er kann sogar gänzlich beitragsfrei über die gesetzliche Kasse seines Ehepartners versichert werden.

Laut Spitzenverband Bund der gesetzlichen Krankenkassen gilt eine selbstständige Tätigkeit erst dann als hauptberuflich, »wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt«. Als Maßstab für den zeitlichen Aufwand werden 20 Stunden wöchentlich angesetzt. Bis Ende 2010 galten noch 18 Stunden. Nachlesen kann man die Details im Rundschreiben des Spitzenverbandes RS 2010/594 vom 8. Dezember 2010.

Manche waren möglicherweise nie wirklich hauptberuflich selbstständig, auch wenn sie sich als solche bei der Kasse angemeldet hatten. Bei anderen kann sich das Auftragsvolumen so verringert haben, dass sie die Kriterien des Hauptberuflichen inzwischen nicht mehr erfüllen.

Betroffene sollten ihre Einkommensnachweise von 2011 für die Verhandlung mit der Krankenkasse mitnehmen. Die Maßgaben des Spitzenverbandes zur Hauptberuflichkeit gelten seit 1. Januar 2011, aber nicht rückwirkend für die Jahre zuvor. Letztlich ist die Einstufung immer eine Einzelfallentscheidung.

UWE GABLER

http://www.neues-deutschland.de/artikel/229491.wenn-der-beitrag-nicht-mehr-gezahlt-werden-kann.html

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/06/selbstandige-gkv-wenn-der-beitrag-nicht.html

avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 6124
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten