Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» RAV Republikanische Anwaltsverein Forderung: Mietendeckel ist nötig und möglich
Mi 20 März 2019 - 20:29 von Willi Schartema

» NRW: Verzicht auf Erstattung bei Verpflichtungserklärungen auch in kommunalen Jobcentern / Erlass des MAGS
Mi 20 März 2019 - 20:23 von Willi Schartema

»  BA: Jede dritte offene Stelle in der Leiharbeit prekäre Beschäftigung, Zeitarbeit, Hungerlöhne, Elend und die stetige Bedrohung mit Sanktionen.
Mi 20 März 2019 - 20:20 von Willi Schartema

» NRW ALZ Treffen: Fachveranstaltung zur Zukunft der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen NRW ALZ Treffen: Fachveranstaltung zur Zukunft der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen Dazu veranstaltet sie am Montag, den 17. Juni
Mi 20 März 2019 - 20:15 von Willi Schartema

» AfD und Grüne wollen Verbraucher vor unseriösem Inkasso schützen Schutz von Verbrauchern vor unverhältnismäßigen Inkassoforderungen
Mi 20 März 2019 - 20:07 von Willi Schartema

» Sozialgericht Düsseldorf erlässt Beschluss gegen Jobcenter Wuppertal wegen völliger Verweigerung existenzsichernder Hartz IV Leistungen - Wuppertaler Landrecht« mal konkret und die massive Rüge und Reaktion des SG Düsseldorf - Harald Thomé / Tacheles -
Di 19 März 2019 - 21:08 von Willi Schartema

» Eine gelegentliche Nutzung der Wohnung schließt Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II nicht aus. Sozialgericht Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2019 - S 35 AS 859/17
Di 19 März 2019 - 21:05 von Willi Schartema

» Jobcenter wird im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zur Zustimmung für einen Umzug und eine Kostenzusage für die Kosten der Unterkunft für Eritreischer Flüchtling mit subsidiärem Schutz verpflichtet. SG Gießen, 16.08.2018 - S 27 AS 531/18 ER -
Di 19 März 2019 - 21:02 von Willi Schartema

» Zur Anrechnung von Bayerischem Betreuungsgeld als Einkommen. Sozialgericht München, Urt. v. 26.10.2018 - S 46 AS 998/18
Di 19 März 2019 - 20:59 von Willi Schartema

» Rückforderung geleisteter Unterkunftskosten nur bei grober Fahrlässigkeit des Begünstigten SG Gießen, Urt. v. 15.01.2019 - S 18 SO 130/16
Di 19 März 2019 - 20:56 von Willi Schartema

März 2019
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Darlehenrückzahlungen in den Jobcentern Die Bundesagentur für Arbeit hat zum 21. März 2016 eine neue „Fachliche Weisung“ zu Darlehen nach § 42a SGB II herausgegeben.

Nach unten

Darlehenrückzahlungen in den Jobcentern Die Bundesagentur für Arbeit hat zum 21. März 2016 eine neue „Fachliche Weisung“ zu Darlehen nach § 42a SGB II herausgegeben.

Beitrag von Willi Schartema am Fr 1 Apr 2016 - 17:03

1. April 2016
Kurznews zu Darlehenrückzahlungen in den Jobcentern

Kurznews: 
Die Bundesagentur für Arbeit hat zum 21. März 2016 eine neue „Fachliche Weisung“ zu Darlehen nach § 42a SGB II herausgegeben. Demnach ist die Aufrechnung mehrerer Darlehen auf zehn Prozent der maßgebenden Regelleistung beschränkt. Auch ist die Tilgung des Darlehens während einer laufenden Sanktion gegen eine Pflichtverletzung im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung (§31a SGB II) auszusetzen und kann somit erst nach Sanktionsende wieder aufgenommen werden. Diese Regelung gilt somit ab einer Sanktion von 30 Prozent.
Erinnern wir uns: „Am 24. November 2015 sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums, dass der Umfang der Rückzahlung künftig nur noch 10 Prozent statt bislang 30 Prozent des Arbeitslosengeldes betragen darf. Eine entsprechende Anweisung an die Jobcenter werde die Bundesagentur für Arbeit erteilen.“ (Zeit Online) 
Nun scheint eine Änderung herbeigeführt zu sein und gilt für Darlehen, die seit dem 1. April 2011 genehmigt wurden. Nähere Infos sind den „Fachliche Weisungen § 42a SGB II“ zu entnehmen. Die Bundesagentur für Arbeit ist nicht immer die Schnellste und Berlin ist auch von Nürnberg weit entfernt. Die Zeit ist längst überreif, dass das Bundesarbeitsministerium erkennt, dass eine Rückzahlung von 30 Prozent vom Arbeitslosengeld II nicht zu schaffen ist. Alleine schon, dass Darlehen und auch mehrere aufeinanderfolgende Darlehen in Anspruch genommen werden müssen, zeigt auf, dass der karge „Hartz IV“-Regelsatz nicht ausreicht. Besonders dann, wenn Haushaltsgeräte, wie Waschmaschinen, kaputt gehen. Ein Ansparen ist nicht möglich. So könnte man trotz allem weiter überspitzt fragen: „Isst du, oder wäscht du?“ Und somit muss die Forderung nach höheren Regelsätzen bestehen bleiben, damit ein menschenwürdiges Leben und eine soziokulturelle Teilhabe möglich sind.

Quelle: http://www.inge-hannemann.de/nc/politik/aktuell/detail/zurueck/aktuell-9767515619/artikel/-96e05dc3f4/

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7572
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 64
Ort : Bochum

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten