Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deDie neuesten Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29BA begrenzt die Darlehensaufrechnung auf 10 % des Regelsatzes
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1 • Austausch •
BA begrenzt die Darlehensaufrechnung auf 10 % des Regelsatzes
von Willi Schartema am So 17 Jan 2016 - 17:36
Nach Weisung der BA dürfen Darlehen kulminiert in Höhe von bis zu 30 % des Regelsatzes aufgerechnet werden. Diese Weisung ist rechtswidrig und eine Reihe von Gerichten haben dies exakt so entschieden.
Vom Tacheles aus haben wir zu dem Thema immer wieder Druck gemacht, das Thema medial, in unseren Fortbildungen, und auch in der Beratung thematisiert.
Aktuell haben wir dazu eine Anfrage an die BA gemacht, diese dokumentieren wir hier: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Aufrechung__Anschreiben_BA_28.12.15.pdf , dazu wurde jetzt geantwortet, dass nunmehr die Darlehensaufrechnung auf 10 % begrenzt sei und das dahingehend alsbald die Weisungen geändert werden. Die Antwort gibt es hier: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Aufrechnung__Antwort_BA_12.01.2015.pdf
In der Beratungspraxis kann sich jetzt auf diese Antwort der BA bezogen und diese auch Sachbearbeitern vorgelegt werden. Auch Anfragen an JC, die oft rechtswidrige Verwaltungspraxis zu beenden, können darauf gestützt werden.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1947/
Willi S
Vom Tacheles aus haben wir zu dem Thema immer wieder Druck gemacht, das Thema medial, in unseren Fortbildungen, und auch in der Beratung thematisiert.
Aktuell haben wir dazu eine Anfrage an die BA gemacht, diese dokumentieren wir hier: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Aufrechung__Anschreiben_BA_28.12.15.pdf , dazu wurde jetzt geantwortet, dass nunmehr die Darlehensaufrechnung auf 10 % begrenzt sei und das dahingehend alsbald die Weisungen geändert werden. Die Antwort gibt es hier: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Aufrechnung__Antwort_BA_12.01.2015.pdf
In der Beratungspraxis kann sich jetzt auf diese Antwort der BA bezogen und diese auch Sachbearbeitern vorgelegt werden. Auch Anfragen an JC, die oft rechtswidrige Verwaltungspraxis zu beenden, können darauf gestützt werden.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1947/
Willi S
_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 5919
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg 
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Neue Info-Broschüre zum Thema "Konfrontiert mit dem Ablehnungsbescheid. Was nun?
» So unterschiedlich kürzen Jobcenter den Hartz IV-Empfängern das Existenzminimum
» Kein subsidiärer Schutz für Asylbewerber aus Libyen im Hinblick auf einen möglichen innerstaatlichen Konflikt
» Flüchtlingsanerkennung für syrische "Wehrdienstentzieher"
» Es liegt keine grob fahrlässige Verletzung der Mitteilungspflicht eines Leistungsempfängers über seinen gewöhnlichen Aufenthalt gegenüber der Bundesagentur für Arbeit vor, sofern dieser seinen Umzug dem Jobcenter mitgeteilt hat. Es hat insoweit dem
» . Ein Anspruch auf Freistellung vom Vergütungsanspruch des Prozessbevollmächtigten nach § 63 SGB X ist ausgeschlossen, wenn der Mandant im Zeitpunkt des Kostenerstattungsantrags die Einrede der Verjährung erheben könnte (Anschluss an S 31 AS 818/14). Dies
» Hemmung der Verjährung wegen schwebenden Vergleichsverhandlungen
» Hartz IV: Jobcenter streiten über Schulgeld für Besuchskinder - Trennungskinder
» Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - Laktoseintoleranz - Heranziehung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge - keine Mehrkosten - Zumutbarkeit von Einsparungen bei anderen Lebensmitteln