Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Schlüsselwörter

warmwasser  antrag  mehrbedarf  

Die neuesten Themen
» Speicherung auf Vorrat von Versichertenfotos durch Krankenkasse unzulässig (Krankenkasse) SG BERLIN
Gestern um 14:49 von Willi Schartema

» Teilweise Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II war nicht zu beanstanden, denn eine Dividendenzahlung einer Wohnungsbaugenossenschaft ist anzurechenbares Einkommen.
Gestern um 14:45 von Willi Schartema

» Anrechnung des Pflegegeldes bei der Pflege von nicht Familienangehörigen.
Gestern um 14:42 von Willi Schartema

» Ein von einem Jobcenter ausgesprochenes Hausverbot hat keine unmittelbare Grundlage im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), wenn ein Antragsteller von dieser Verfügung nicht in seiner Eigenschaft als Bezieher von Leistungen nach dem SGB II
Gestern um 14:37 von Willi Schartema

» Selbstständige Tätigkeit iSd. § 3 Abs. 1 ALG II-V kann auch eine Freizeitbeschäftigung (z.B. Hobby) sein.
Gestern um 14:27 von Willi Schartema

» Zur rechtmäßigen Anrechnung einer Heizkostenrückerstattung - keine Inanspruchnahme der Sonderregelung des § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII - sie betreffe nur Rückerstattungen von Vorauszahlungen aus dem Regelsatz; die in Rede stehenden Heizkostenvorauszahlungen
Gestern um 14:25 von Willi Schartema

» Abschiebung nach Afghanistan: Keine landesweite ernsthafte individuelle Bedrohung jeder Zivilperson OVG Rheinland-Pfalz
Gestern um 14:20 von Willi Schartema

» Anhörungsrüge oder Nichtzulassungsbeschwerde gegen Urteile des Landessozialgerichts? (BVerfG, 11.08.2017 - 1 BvR 237/1)
Gestern um 14:17 von Willi Schartema

» Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Herleitung existenzsichernder Leistungen zur Deckung der Unterkunftsbedarfe im SGB II und SGB XII
Gestern um 14:13 von Willi Schartema

» Kein Hartz IV wegen Neuwagenkauf
Gestern um 14:06 von Willi Schartema

September 2017
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930 

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Arbeitslosengeld II, Aufhebung der Leistungsbewilligung, Hilfebedürftigkeit

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Arbeitslosengeld II, Aufhebung der Leistungsbewilligung, Hilfebedürftigkeit

Beitrag von Willi Schartema am Mo 21 Sep 2015 - 9:56

Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.07.2015 - L 11 AS 681/14

Leitsätze ( Juris )
1. Erhöht sich der Wert des Vermögens während eines Bewilligungszeitraums kann eine Aufhebung der Leistungsbewilligung nur für die Monate erfolgen, in denen der Vermögenswert tatsächlich über dem Vermögensfreibetrag liegt. Sinkt der Vermögenswert vorliegend aufgrund der Tilgung von Schulden wieder soweit ab, dass Hilfebedürftigkeit eintritt, sind die Leistungen für die folgende Zeit zu belassen.

2. Die Anwendung der Rechtsprechung über die Verteilung einer einmaligen Einnahme und die Unbeachtlichkeit eines anderweitigen Verbrauchs der Einnahme ist auf die Vermögensprüfung nicht übertragbar.

Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=180142&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1883/

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 6247
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen
» Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen -bereits erfolgte Leistungsbewilligung für den Zufluss- und den Folgemonat - Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung
» Hausbesuch muss nicht hingenommen werden Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, ob der Antragsgegner vorläufig verpflichtet ist, dem Antragsteller Arbeitslosengeld II zu gewähren oder ob die Hilfebedürftigkeit des Antragstellers wegen
» Abfindungszahlung behalten bei 1 monatigen aussetzen von ALG II Bewertung als Vermögen kann sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nur dann ergeben, wenn die Hilfebedürftigkeit vor (erneuter) Antragstellung für mindestens einen Monat beende
» Kindergeldnachzahlung i.H.v. 1.840,00 EUR darf nur im Monat des Zuflusses als laufendes Einkommen angerechnet werden und beseitigt aktuell die Hilfebedürftigkeit - Eine Anrechnung wie einmaliges Einkommen mit Verteilung auf sechs Monate ist rechtswidrig.
» Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II im einstweiligen Rechtsschutz (hier: u.a. verweigerter Hausbesuch).

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten