Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Die neuesten Themen
» Zum Zeitpunkt der Anrechnung von Einkommen.
Mo 23 Jan 2017 - 11:24 von Willi Schartema

» One size fits all- oder auch nicht? Die unzweckmäßige Maßnahme- Beschluss des SG Berlin vom 16.01.2017, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlin
Mo 23 Jan 2017 - 11:21 von Willi Schartema

» Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen - SG Dortmund, Urteil v. 16.12.2016 - S 19 AS 3947/16
Mo 23 Jan 2017 - 11:17 von Willi Schartema

» Zur Höhe der Geschäftsgebühr bei Widerspruchsverfahren gegen Ablehnung der Hinzuziehung des Bevollmächtigten. Keine Vorbefassung des Bevollmächtigten im vorangegangenen Widerspruchsverfahren gegen Mahngebühren.
Mo 23 Jan 2017 - 11:14 von Willi Schartema

» Zur Frage, ob für Fahrtkosten zu einer ambulanten Therapie ein Anspruch auf Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 6 SGB II grundsätzlich neben den Leistungen des SGB V ausgeschlossen ist, oder daneben denkbar ist
Mo 23 Jan 2017 - 11:10 von Willi Schartema

» Zum Merkmal der Sozialwidrigkeit im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB II:
Mo 23 Jan 2017 - 11:07 von Willi Schartema

»  Für die Übernahme der Kosten der Nachmittagsbetreuung eines schwerbehinderten Schülers geht der Anspruch auf Übernahme der durch die Nachmittagsbegleitung entstehenden Kosten aus den §§ 19 Abs. 3, 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2
Mo 23 Jan 2017 - 11:04 von Willi Schartema

» Die Voraussetzungen für eine Anspruchseinschränkung gemäß § 1a Abs. 3 Satz 1 AsylbLG in Verbindung mit § 1a Abs. 2 AsylbLG sind bei einer entsprechend § 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG als Inhaberin einer Duldung leistungsberechtigten persischen Antragstellerin ni
Mo 23 Jan 2017 - 11:01 von Willi Schartema

» Anwendung des Leistungsausschlusses nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 12 - abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG - besonderer Härtefall - Annahme eines Härtefalles i.S. des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII hier nicht - gerechtfertigt
Mo 23 Jan 2017 - 10:58 von Willi Schartema

» Asylrecht; Syrien; Kostentragung bei Untätigkeitsklage
Mo 23 Jan 2017 - 10:54 von Willi Schartema

Januar 2017
MoDiMiDoFrSaSo
      1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031     

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II-

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II-

Beitrag von Willi Schartema am Di 8 Apr 2014 - 9:28

Sozialgericht Dresden, Urteil vom 06.01.2014 - S 48 AS 5789/12 - Die Berufung wird zugelassen.

Leitsätze (Autor)
Antragsteller hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine angemessene Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II für den Besuch des Studientreffs.

Gemäß § 28 Abs. 5 SGB II ist zur Bestimmung der wesentlichen Lernziele auf die jeweils geltenden landesrechtlichen Vorschriften zurückzugreifen. Einschlägig ist somit § 5 Sächs. SchulG. Die Geeignetheit und Erforderlichkeit der Lernförderung bezieht sich auf das wesentliche Lernziel, das sich wiederum im Einzelfall je nach Schulform und Klassenstufe aus den schulrechtlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes ergibt. Das wesentliche Lernziel in der jeweiligen Klassenstufe ist regelmäßig die Versetzung in die nächste Klassenstufe beziehungsweise ein ausreichendes Leistungsniveau.

Aus § 28 Abs. 5 SGB II ergibt sich gerade nicht, dass dieser nur für kurzfristige Programme geschaffen worden ist. Abzustellen ist vielmehr auf den konkreten Einzelfall und im konkreten Einzelfall können auch mittel- und längerfristige Maßnahmen erforderlich sein, zumal auch die Gesetzesbegründung den Aspekt der Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit Bildung und der Armutsbekämpfung gesondert hervorhebt (BT-Drucks 17/3404, 45).

Dass die Versetzung nicht das alleinige Lernziel ist, wird darüber hinaus von der Gesetzesbegründung zu § 28 Abs. 5 SGB II gestützt. Darin heißt es: "Die Geeignetheit und Erforderlichkeit der Lernförderung bezieht sich auf das wesentliche Lernziel, das sich wiederum im Einzelfall je nach Schulform und Klassenstufe aus den schulrechtlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes ergibt. Das wesentliche Lernziel in der jeweiligen Klassenstufe ist regelmäßig die Versetzung in die nächste Klassenstufe beziehungsweise ein ausreichendes Leistungsniveau." (BT-Drucks 17/3404, 105). Ausgehend von dem Lernziel, dem Antragsteller ein gewisses Leistungsniveau zu vermitteln, war die Lernförderung auch geeignet, dieses Ziel zu verwirklichen. Es handelt sich hierbei um eine gerichtlich voll überprüfbare Prognoseentscheidung.
 
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=168619&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
 
 
Anmerkung: Vgl. Sozialgericht Darmstadt, Urteil vom 16.12.2013 - S 1 AS 467/12
 
Die (Gefährdung der) Versetzung kann nicht das einzige, wenn auch ein wichtiges Kriterium für die Beurteilung der Erforderlichkeit zusätzlich Lernförderung sein. Vielmehr verlangt der Verweis auf die schulrechtlichen Bestimmungen die Beantwortung der Frage, ob die zusätzliche Lernförderung notwendig und geeignet ist, um der Schülerin oder dem Schüler zu ermöglichen, die lernzeitbezogenen Kompetenzerwartungen zum gegebenen Zeitpunkt zu erreichen. Damit wird eine Beurteilung der konkreten Lernsituation und der schulischen Entwicklung des einzelnen Schülers sowie der möglichen Auswirkungen der Lernförderung auf die weitere Entwicklung notwendig.

Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1564/

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung

Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 5464
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 66
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten