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Leitsätze (elo-Leipzig) Leipzig hat kein schlüssiges Konzept bei den Kosten der Unterkunft.
von Willi Schartema Mo 17 März 2014 - 13:18
Leipzig, Urteil vom 13.02.2014 - S 9 AS 261/14 - Die Berufung wird zugelassen.
Die Grenze findet sich insoweit in den Tabellenwerten zu § 12 WoGG. Da insoweit eine abstrakte, vom Einzelfall und den konkreten Umständen im Vergleichsraum unabhängige Begrenzung vorgenommen wird, ist auf den jeweiligen Höchstbetrag der Tabelle, also die rechte Spalte, zurückzugreifen. Ferner wird vom BSG ein „Sicherheitszuschlag” iHv 10% zum jeweiligen Tabellenwert im Interesse des Schutzes des elementaren Bedürfnisses des Hilfebedürftigen auf Sicherung des Wohnraumes als erforderlich angesehen (BSG, Urteil vom 12.12.2013 – B 4 AS 87/12 R, RdNr 27).
Quelle: [url=http://elo-leipzig.de/Urteile/2014-02-13_Urteil_S_9_AS_ 26-14_Schluessiges_Konzept.pdf]http://elo-leipzig.de/Urteile/2014-02-13_Urteil_S_9_AS_%2026-14_Schluessiges_Konzept.pdf[/url]
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2259
Willi S
Die Grenze findet sich insoweit in den Tabellenwerten zu § 12 WoGG. Da insoweit eine abstrakte, vom Einzelfall und den konkreten Umständen im Vergleichsraum unabhängige Begrenzung vorgenommen wird, ist auf den jeweiligen Höchstbetrag der Tabelle, also die rechte Spalte, zurückzugreifen. Ferner wird vom BSG ein „Sicherheitszuschlag” iHv 10% zum jeweiligen Tabellenwert im Interesse des Schutzes des elementaren Bedürfnisses des Hilfebedürftigen auf Sicherung des Wohnraumes als erforderlich angesehen (BSG, Urteil vom 12.12.2013 – B 4 AS 87/12 R, RdNr 27).
Quelle: [url=http://elo-leipzig.de/Urteile/2014-02-13_Urteil_S_9_AS_ 26-14_Schluessiges_Konzept.pdf]http://elo-leipzig.de/Urteile/2014-02-13_Urteil_S_9_AS_%2026-14_Schluessiges_Konzept.pdf[/url]
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2259
Willi S
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