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Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung
BSG, Urteil vom 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R
Leitsätze ( Autor)
Die Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung kann nicht alleine aufgrund der Verlustquote beurteilt werden, sondern zahlreiche andere Faktoren, wie Laufzeit, Ablaufleistung, Kündigungsfrist usw. sind ebenfalls zu beachten.
Werden Leistungen nur für kurze Zeit begehrt, kann dies zu einer möglichen besonderen Härte der Verwertung führen (hier 2 Monate Leistungsbezug - danach Job).
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2014&nr=13304
Anmerkung: Vgl. dazu BSG Urteil vom 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R - wonach eine kurze Anspruchsdauer eine besondere Härte begründen kann, wenn bereits bei Antragstellung die konkret begründete Aussicht bestanden hat, dass Leistungen nur für einen kurzen Zeitraum in Anspruch genommen werden.
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2254
Willi S
Leitsätze ( Autor)
Die Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung kann nicht alleine aufgrund der Verlustquote beurteilt werden, sondern zahlreiche andere Faktoren, wie Laufzeit, Ablaufleistung, Kündigungsfrist usw. sind ebenfalls zu beachten.
Werden Leistungen nur für kurze Zeit begehrt, kann dies zu einer möglichen besonderen Härte der Verwertung führen (hier 2 Monate Leistungsbezug - danach Job).
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2014&nr=13304
Anmerkung: Vgl. dazu BSG Urteil vom 06.05.2010 - B 14 AS 2/09 R - wonach eine kurze Anspruchsdauer eine besondere Härte begründen kann, wenn bereits bei Antragstellung die konkret begründete Aussicht bestanden hat, dass Leistungen nur für einen kurzen Zeitraum in Anspruch genommen werden.
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2254
Willi S
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