Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» Mietverträge unter Verwandten (hier: Mutter und volljähriger Sohn) müssen einem Fremdvergleich nicht standhalten, es hat eine Vermietung des betr. Raumes auf dem freien Wohnungsmarkt nicht ohne Weiteres möglich zu sein, sofern und soweit damit ein günstig
Heute um 10:47 von Willi Schartema

» Zum Anspruch von Asylbewerbern mit Aufenthaltsgestattung auf Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB III; Anschluss an LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.05.2017, L 14 AL 52/17 B ER
Heute um 10:37 von Willi Schartema

» Flüchtlingsstatus für Syrer bei Wehrdienstentziehung Das VG Osnabrück hat entschieden, dass Flüchtlingen aus Syrien, die sich dem Kriegsdienst entzogen haben, die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen ist.
Heute um 10:32 von Willi Schartema

» Zur Frage der Übernahme von Bestattungskosten – zur Obliegenheit der Selbsthilfe- Ausgleichsansprüche der Antragsteller – bereite Mittel Beweislast SGB XII
Heute um 10:20 von Willi Schartema

» Elterngeld stellt kein nach § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II privilegiertes Einkommen dar. Der Gesetzgeber hat in Bezug auf diese Sozialleistung keinen konkreten Verwendungszweck vorgegeben.
Heute um 10:14 von Willi Schartema

» Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender Entscheidung - Unpfändbarkeit eines Smartphones - keine Beschränkung der Minderjährigenhaftung
Heute um 10:05 von Willi Schartema

» Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Aufwendungen für Besuchsfahrten zu dem im Ausland inhaftierten volljährigen Kind - kein Mehrbedarf mangels rechtlicher Verpflichtung
Heute um 10:01 von Willi Schartema

» Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts der Großeltern mit ihrem Enkelkind - atypischer Bedarf - bei der Prüfung, ob ein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II für den Umgang von
Heute um 9:55 von Willi Schartema

» Hier fehlender Nachweis der Umzugserforderlichkeit i.S. des § 22 Abs. 3 Satz 2 SGB II a.F. bzw. des (insoweit gleichlautenden) § 22 Abs. 6 Satz 2 SGB II in der geltenden Fassung - Umzug aus gesundheitlichen Gründen - die Nichterweislichkeit der
Heute um 9:46 von Willi Schartema

» Allein die Versagung von Leistungen nach dem SGB II wegen mangelnder Mitwirkung rechtfertigt bei der Einkommensprüfung keine Abweichung vom Kopfteilprinzip.
Heute um 9:17 von Willi Schartema

Februar 2018
MoDiMiDoFrSaSo
   1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728    

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Hartz IV: So teuer darf ein Geschenk sein

Nach unten

Hartz IV: So teuer darf ein Geschenk sein

Beitrag von Willi Schartema am Mo 10 Jun 2013 - 11:10

Von Rolf Winkel

Bei besonderen Anlässen darf man bis zu 3100 Euro behalten.

Düsseldorf. Ob jetzt zur Kommunion oder Konfirmation
oder zum Geburtstag: Auch Kinder aus Hartz-IV-Familien bekommen gerne
Geschenke. Aber Achtung: Wenn der Wert zu hoch ist, greifen die Ämter
zu. Denn: Fast jede Einnahme, die Beziehern von Arbeitslosengeld (ALG)
II oder Sozialgeld zufließt, wird mit der Leistung vom Amt verrechnet.
Hier gilt das Prinzip: Linke Tasche rein – rechte Tasche raus. Es gibt
nur wenige Ausnahmen. Bei den Geschenken unterscheiden die Ämter
zwischen verschiedenen Anlässen.

Eine Ausnahme gilt nach der ALG-II-Verordnung für „Geldgeschenke an
Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder
vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe“. Bis
zu 3100 Euro darf ein Kind bei solchen Anlässen ganz legal geschenkt
bekommen.

Für jährlich wiederkehrende Anlässe gilt die 3100-Euro-Regel nicht. Eine
klare Geldgrenze ist hier nicht festgelegt. Nach dem Gesetz dürfen die
Geschenke „die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass
daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht
gerechtfertigt wären“. Ein Notebook, für das die Verwandtschaft zum
Geburtstag zusammenlegt, ist danach wohl erlaubt.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/hartz-iv-so-teuer-darf-ein-geschenk-sein.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung
avatar
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 6631
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 67
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten