Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29SG Duisburg: Zur Übernahme von Mietkosten bei Häftlingen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
SG Duisburg: Zur Übernahme von Mietkosten bei Häftlingen
von Willi Schartema Do 4 Apr 2013 - 11:21
Ein Anspruch auf
Übernahme von Mietkosten von Häftlingen kann als Leistung zur
Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach den §§ 67ff. SGB
XII nur dann in Betracht kommen, wenn die Übernahme der
Unterkunftskosten wirtschaftlich sinnvoll und vertretbar ist, die
Wohnung während der Dauer der Unterbringung beizubehalten.
Bei
einem Zeitraum von mehr als sechs Monaten der Inhaftierung ist nach
Auffassung des SG Duisburg, Urteil vom 18.02.2013 - S 16 SO 204/11 dies
nicht mehr anzunehmen.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=159197
Eigener Leitsatz
Häftling
hat kein Anspruch auf Übernahme seiner Mietkosten als Leistung zur
Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach den §§ 67ff. SGB
XII, wenn die Unterbringung fast ein Jahr dauerte und damit die
Angemessenheitsgrenze von 6 Monaten um das annähernd doppelte
übersteigt.
Rechtstipp: Sozialgericht Düsseldorf, Beschluss vom 05.11.2010 , - S 42 SO 480/10 ER -
Keine
Übernahme von Mietkosten im Rahmen der Hilfe zur Überwindung besondere
sozialer Schwierigkeiten für einen Zeitraum von 15 Monaten .
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/04/sg-duisburg-zur-ubernahme-von.html
Willi S
Übernahme von Mietkosten von Häftlingen kann als Leistung zur
Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach den §§ 67ff. SGB
XII nur dann in Betracht kommen, wenn die Übernahme der
Unterkunftskosten wirtschaftlich sinnvoll und vertretbar ist, die
Wohnung während der Dauer der Unterbringung beizubehalten.
Bei
einem Zeitraum von mehr als sechs Monaten der Inhaftierung ist nach
Auffassung des SG Duisburg, Urteil vom 18.02.2013 - S 16 SO 204/11 dies
nicht mehr anzunehmen.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=159197
Eigener Leitsatz
Häftling
hat kein Anspruch auf Übernahme seiner Mietkosten als Leistung zur
Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach den §§ 67ff. SGB
XII, wenn die Unterbringung fast ein Jahr dauerte und damit die
Angemessenheitsgrenze von 6 Monaten um das annähernd doppelte
übersteigt.
Rechtstipp: Sozialgericht Düsseldorf, Beschluss vom 05.11.2010 , - S 42 SO 480/10 ER -
Keine
Übernahme von Mietkosten im Rahmen der Hilfe zur Überwindung besondere
sozialer Schwierigkeiten für einen Zeitraum von 15 Monaten .
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/04/sg-duisburg-zur-ubernahme-von.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Zur Übernahme von Mietkosten bei Inhaftierung - Mietschulden - soziale Schwierigkeiten , die der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft entgegenstehen(§ 1 Abs. 3 VO).
» Zum Anspruch auf Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten während einer Inhaftierung (hier: Übernahme von Mietkosten).
» Keine Verpflichtung des Jobcenters zur Übernahme der Mietkosten, denn der Antragsteller war einem mietvertraglichen Zahlungsanspruch nicht ausgesetzt gewesen - Wirksamkeit eines Mietvertrages - Darlehensvertrag - Leibrentenversprechen - Schenkung
» SG Duisburg: Es bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Rentenantragstellung
» Arbeitslosengeld II - Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten der Stadt Duisburg - schlüssiges Konzept - qualifizierter Mietspiegel der Stadt Duisburg - Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung BSG, Urteil vom 20.11.2011, - B 4 AS 19/11 R-
» Zum Anspruch auf Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten während einer Inhaftierung (hier: Übernahme von Mietkosten).
» Keine Verpflichtung des Jobcenters zur Übernahme der Mietkosten, denn der Antragsteller war einem mietvertraglichen Zahlungsanspruch nicht ausgesetzt gewesen - Wirksamkeit eines Mietvertrages - Darlehensvertrag - Leibrentenversprechen - Schenkung
» SG Duisburg: Es bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Rentenantragstellung
» Arbeitslosengeld II - Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten der Stadt Duisburg - schlüssiges Konzept - qualifizierter Mietspiegel der Stadt Duisburg - Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung BSG, Urteil vom 20.11.2011, - B 4 AS 19/11 R-
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten|
|
|
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15