Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.

http://egv-va-nie.forumieren.com/forum

http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Suchen...
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Die neuesten Themen
» Bundesregierung will EU- Bürgerinnen aushungern
Mo 28 Nov 2016 - 10:00 von Willi Schartema

» Anspruch auf Mehrbedarf nur bei objektiv erforderlicher besonderer Kostform aus physiologischen Gründen
Mo 28 Nov 2016 - 9:57 von Willi Schartema

» Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach
Mo 28 Nov 2016 - 9:53 von Willi Schartema

»  Wenn ein bedürftiger italienischer Staatsangehöriger auf einen mehr als sechsmonatigen und damit verfestigten Aufenthalt im Bundesgebiet verweisen kann, verfügt er - wenn nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II kein Anspruch auf Leistungen gemäß dem
Mo 28 Nov 2016 - 9:49 von Willi Schartema

» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des
Mo 28 Nov 2016 - 9:45 von Willi Schartema

» Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform
Mo 28 Nov 2016 - 9:41 von Willi Schartema

» Rückforderung von überzahltem Arbeitslosengeld II erfordert behördliche Vertrauensschutzprüfung und Ermessensentscheidung
Mo 28 Nov 2016 - 9:38 von Willi Schartema

» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe wegen Weiterbildung zum Meister ist rechtswidrig SGB III
Mo 28 Nov 2016 - 9:34 von Willi Schartema

» Zu den Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung im Bereich der Sozialhilfe (gemäß §§ 42, 30 Abs. 5 SGB XII).
Mo 28 Nov 2016 - 9:30 von Willi Schartema

» Umsetzung von Beziehern von Asylbewerberleistungen von einer Wohnunterkunft zu einer anderen; Zuständigkeit der Sozialgerichte; Gerichtsgebührenfreiheit
Mo 28 Nov 2016 - 9:22 von Willi Schartema

Dezember 2016
MoDiMiDoFrSaSo
   1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031 

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Hartz IV- Mehr Arbeitslosengeld-Empfänger stocken auf - Binnen eines Jahres stieg die Zahl der Fälle deutlich

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Hartz IV- Mehr Arbeitslosengeld-Empfänger stocken auf - Binnen eines Jahres stieg die Zahl der Fälle deutlich

Beitrag von Willi Schartema am Mo 25 Feb 2013 - 11:52

Immer mehr Arbeitslose erhalten wegen ihres vormals
geringen Lohns so wenig Arbeitslosengeld, dass sie zusätzlich auf Hartz IV
angewiesen sind. Wie die Saarbrücker Zeitung berichtete, gab es im vergangenen
Oktober bundesweit 83.118 Parallelbezieher von Arbeitslosengeld I und Hartz IV.
Das war etwa jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger.


Ein Jahr zuvor, im Oktober 2011, waren demnach 73.178
Menschen sowohl auf Arbeitslosengeld als auch auf Hartz IV angewiesen. Im
Jahresvergleich stieg ihre Zahl damit um fast 14 Prozent.


Die Zeitung bezieht sich auf Statistiken der
Bundesagentur für Arbeit.


Nach Angaben der BA lag der komplette Hartz-IV-Bedarf,
also einschließlich Miete und Heizung, für einen Alleinstehenden ohne Kind im
August des Vorjahres bei durchschnittlich 668 Euro.


Um auf einen Arbeitslosengeldanspruch in gleicher Höhe
zu kommen, musste ein Alleinstehender nach Berechnungen der Linken einen
monatlichen Bruttoverdienst von etwa 1.600 Euro gehabt haben.


Wer weniger verdiente, war demnach bei
Arbeitslosigkeit auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen angewiesen.


Quelle:

Anmerkung: Bayerisches
Landessozialgericht, Beschluss vom 31.01.2013 - L 7 AS 572/12 NZB


https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=158962&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=


Bezüglich Aufhebungs- und Rückforderungsbescheiden ist
keine grundsätzliche Bedeutung im Hinblick auf die Bestimmtheit des Bescheids
sowie die Anrechnung einer Arbeitslosengeldnachzahlung auf Alg II mehr gegeben.

Dass nachgezahltes Arbeitslosengeld I im Zuflussmonat
als Einkommen zu berücksichtigen ist, ist höchstrichterlich geklärt, vgl. nur
BSG Urteil vom 30.09.2008, B 4 AS 29/07 R,


https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=83424

Urteil vom 30.07.2008, B 14 AS 26/07 R.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=84842

Auch was die Bestimmtheitsanforderungen von
Aufhebungs- und Rückforderungsbescheiden im Bereich des SGB II, insbesondere im
Hinblick auf die einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft anbetrifft, liegt
höchstrichterliche Rechtsprechung vor (vgl. BSG Urteil vom 15.12.2010, B 14 AS
92/09 R,


https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=140329&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

Urteil vom 16.05.2012, B 4 AS 154/11 R jeweils m.w.N.)

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=154443

Hinweis:

Vom Arbeitslosengeld I als anrechenbares Einkommen §
11 Abs. 1 Satz 1 SGB II können abgesetzt werden:


Pauschale nach § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II in
Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V in Höhe von 30 EUR; nach § 11b Abs. 1
Satz 1 Nr. 4 SGB II der Beitrag für die Riester-Rente; die Kosten der
Kfz-Haftpflichtversicherung sowie auch während des Bezugs der
Lohnersatzleistung der Gewerkschaftsbeitrag (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom
25.07.2012 - L 5 AS 436/10


https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=156102

und BSG, Urteil vom 27. September 2011, B 4 AS
180/10 R (30.)


https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=146608

Die Aufzählung ist - nicht abschließend.

Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/02/hartz-iv-mehr-arbeitslosengeld.html

Willi S

_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig.



http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html
Beistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere Umgebung

Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 5309
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 66
Ort : Duisburg

Benutzerprofil anzeigen http://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen
» Schmarotzer in Nadelstreifen WEGEBAU durch das Jobcenter gedacht für Hartz IV Empfänger bezahlt vom Jobcenter auf Kosten der Beitragszahler Zeitarbeitsfirmen profitieren auch davon Mißbrauch von Steuergeldern
» Können Hartz IV - Empfänger Pass/Ausweisgebühren als Sonderbedarf geltend machen,weil im Regelbedarf ein Ansparbetrag für Ausweisdokumente von 0,25 €/Monat vorgesehen ist?
» Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen, wenn ihr Verkauf nicht unwirtschaftlich ist . BSG, Urteil vom 23.05.2012,- B 14 AS 100/11 -
» Antrag: Erstattung von Renovierungskosten
» Unterkunftskosten zu niedrig bemessen!! Mehrere Hunderttausend Euro muss die Stadt Köln nachträglich an Hartz-IV- und Sozialhilfe-Empfänger zahlen, weil ihnen nach einem Urteil des Bundessozialgerichts bisher zu wenig Unterkunftskosten für ihre

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten